In Rheinfelden wird an vielen Stellen gebaut, darunter sind private Baustellen, aber auch einige, bei denen die Stadtverwaltung zuständig ist. Da das Bauamt zwar viele Projekte, aber dafür wenige Mitarbeitende hat, wurden die Projekte nun nach Priorität sortiert. Vorrang bei der Realisierung sollen weit fortgeschrittene Projekte und der Bau von Wohnraum haben.

27 Projekte

Die Stadtplanungs- und Umweltabteilung des Bauamts hat dafür sämtliche aktuell laufende, begonnene und geplante Projekte aufgelistet und zunächst den genauen Stand sowie die nächsten erforderlichen Schritte ermittelt. Im Bau- und Umweltausschuss erläuterte Patrick Philipp die insgesamt 27 Projekte, die je nach Bedeutung, Machbarkeit und Verfahrensstand priorisiert abgearbeitet werden sollen. Die höchste Priorität wurde dabei den Projekten eingeräumt, die besonders weit fortgeschritten sind und abgeschlossen werden sollen sowie Bebauungspläne, die vorwiegend der Schaffung von Wohnraum dienen.

Die höchste Priorität

Ganz oben auf der Liste stehen das neue zentrale Feuerwehrgerätehaus in der Römerstraße, das wegen des Lärmschutzes noch einmal in die Offenlage musste, das geplante Baugebiet „Grendelmatt III“ am Schwarzen Weg, das jedoch vom Baugebiet „Grendelmatt 2.1“ abhängig ist, dessen Übernahme durch ein externes Planungsbüro aktuell bearbeitet wird, und die Aufstellung des Bebauungsplans „Römern“ in Herten. Auch der Neubau der Ferienanlage auf dem Rührberg in Herten durch den SAK hat oberste Priorität.

Auch wichtig

Wichtig sind dem Bauamt zudem der Umzug der Spielhalle vom Bahnhof in die Peter-Krauseneck-Straße sowie der für die Neubauten in der Karl-Fürstenberg-Straße 3 und 5 zu ändernde Bebauungsplan „Stadtgebiet Teilbereich IV“, wo derzeit der Abriss der beiden alten Gebäude zu beobachten ist. Und auch das Baugebiet „Leberholz II“ in Nordschwaben sowie der Bebauungsplan für den Ortskern Nollingen haben Priorität, ebenso wie die Überarbeitung des Seveso-Konzepts, bei dem die Störfallrichtlinien angepasst werden sollen.

Mittlere Priorität

Vorhaben, deren Weiterführung noch nicht geklärt ist oder die in einem frühen Stadium an externe Planungsfirmen vergeben werden können, haben eine mittlere Priorität. Dazu zählen etwa der Bebauungsplan „Auf der Schanz II“ in Karsau, die Förderung des Gewerbes in der Friedrichstraße oder der Bebauungsplan „Herten Ortsmitte I“. Ebenso eingestuft sind die Einfriedungssatzung in Herten, der Bebauungsplan Kaibacker in Degerfelden und Entwicklungskonzepte im Rahmen eines Landesförderprogramms für Karsau und Eichsel.

Geringe Priorität

Geringe Priorität haben das ruhende Projekt der Karl-Metzger-Grube, die Entwicklung des Markhofs oder die Gestaltung der Ortskerne von Degerfelden und Karsau. Auch das Rheinufer in Karsau, die Entwicklung der Siedlung und die Gebiete „Steinacker“, „Vogelsang-West“ sowie „Wockerle III“ können nach Ansicht der Verwaltung warten.

Anmerkungen

Oberbürgermeister Klaus Eberhardt ging auf die prekäre Personalsituation ein, die mit dafür verantwortlich sei, dass diese Prioritätenliste geschaffen werden musste. Ausschussmitglied Rainer Vierbaum (CDU) plädierte dafür, die Bebauungspläne gegebenenfalls zusätzlich mit einer Potenzialsparte zu versehen, um weitere Kriterien für eine Positionierung auf der Priorisierungsliste vornehmen zu können. Das Kleingartenkonzept, das auf dem letzten Platz auf der Liste steht, sollte laut Vierbaum eine höhere Priorität erlangen, um den illegal gewachsenen Kleingärten entgegenzusteuern.