Bei einem weihnachtlichen Besuch in Rheinfelden entdeckte eine Frau an der Bahnhofsunterführung ein Graffito. Auf halbem Aufgang auf der südlichen Seite der Unterführung stand in schwarzer Schrift die Forderung „Stoppen Sie den Kalergi Plan“, darunter war ein Davidstern gezeichnet. Sie recherchierte, was da gestoppt werden sollte, und fand sich mit rechten Verschwörungstheorien konfrontiert.

Die Frau informierte in einem Schreiben auch Oberbürgermeister Klaus Eberhardt. Der sagte, er werde das Graffito entfernen lassen. „Ich hätte nicht gewusst, was der Satz bedeutet“, sagte er. Er hatte selbst kurz recherchiert und ihn als „Gedankengut einer sehr schlechten Epoche“ identifiziert. Er gehe davon aus, dass nur wenigen der Schriftzug etwas sage.

Worauf sich das Graffito bezieht

Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi war ein japanisch-österreichischer Schriftsteller, Philosoph und Politiker. Er gilt als Gründer der Paneuropa-Union, die eine europäische Einigung anstrebte und im nationalsozialistischen Deutschland verboten wurde. Rechte Verschwörungstheoretiker reden davon, es würde ein langfristiger Kalergi-Plan existieren, die Deutschen durch Ausländer zu ersetzen.

„Solche Verschwörungstheorien sind Ausdruck eines rechtsextremen Weltbildes, das offensichtlich auch in Rheinfelden Anhänger findet und das den Boden für Gewalttaten bereitet“, schreibt die Entdeckerin des Graffito. Wie lange sich dieses dort schon befand, ist nicht klar. Laut OB Eberhardt kommt es nur selten zu Meldungen politisch motivierter Schmierereien. Öfter werden der Verwaltung „Pamphlete“ aus der Reichsbürgerszene zugeschickt. Dabei handele es sich zum Teil um Massenversendungen per Fax oder E-Mail, in denen meist auf vielen Seiten dargestellt würde, dass es gar keine Bundesrepublik Deutschland gebe.

Auch Polizeisprecher Jörg Kiefer sind solche Faxe und E-Mails von Reichsbürgern bekannt. In Sachen politisch motivierter Graffiti allerdings gibt es nur selten Anzeigen aus Rheinfelden. Im Lörracher Ortsteil Haagen gab es letztens falsch gesprayte Hakenkreuze. So etwas könne auch von Jugendlichen gesprüht worden sein, die das verfassungsfeindliche Symbol aufregend fänden und damit vielleicht provozieren wollten. Es würden auch linke Graffiti festgestellt, oft mit Inhalten wie „Nazis raus“. 2017 war es in der Nacht vor der Veranstaltung der AfD zum landesweiten Wahlkampfauftakt zu linken Schmierereien am Rathaus gekommen.

Ob links oder rechts, die Polizei würde sich freuen, wenn politisch motivierte Graffiti zur Anzeige gebracht oder zumindest gemeldet würden. „Auch wenn es sich bei dem Graffito in der Bahnunterführung vermutlich nur um eine Sachbeschädigung handelt, interessieren wir uns dafür, wo solche Schriftzüge zu finden sind.“ Die Polizei könne so Kenntnisse ansammeln, in welchen Orten so etwas häufiger vorkommt und Schwerpunkte bestimmen. Dies könne zudem bei der Identifizierung eines Täters hilfreich sein.

Wenn es zu einer Häufung politischer Schmierereien komme, wäre es für die Polizei interessant, mehr über die Motive des Sprayers zu erfahren, um auch einschätzen zu können, ob und wie empfänglich jemand für eine mögliche Radikalisierung sein könnte. Sollten Bürgern solche Grafitti auffallen, können sie die Polizei darüber informieren.

OB Eberhardt informierte, dass die technischen Dienste solche Schriftzüge im öffentlichen Raum entfernen. „Die Unterführung wurde bislang nicht saniert“, sagte er. Dort würden sich ständig neue Graffiti finden. Anders verhalte es sich bei der Unterführung entlang der Basler Straße. Nachdem diese im Programms Rheinliebe saniert wurde, sei es dort seltener zu Schmierereien gekommen. Auch ist die Unterführung nachts sehr hell beleuchtet.