In genau zwei Monaten, am 26. Mai, finden die Kommunalwahlen und die Europawahl statt. In einer Stadt wie Rheinfelden mit etwa 25 700 Wahlberechtigten (Gemeinderatswahl) bedeutet das viel Arbeit. Fast die ganze Stadtverwaltung wird am Wahlsonntag im Einsatz sein, zusätzlich ist die Stadt auf ehrenamtliche Wahlhelfer angewiesen. Auch im Vorfeld muss vieles geplant und organisiert werden.

  • Wahlbriefe und Stimmzettel: So muss die Verwaltung sicherstellen, dass alle wahlberechtigten Bürger rechtzeitig benachrichtigt werden. Die Wahlbenachrichtigungen werden laut Linda Maurer, stellvertretende Hauptamtsleiterin, bis Ende April losgeschickt. In einem zweiten Schritt gehen die Wahlunterlagen, also eigentlichen Stimmzettel, raus. Diese müssen bis einen Tag vor der Wahl bei den Wählern angekommen sein. In der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 29. März, werden die Wahlvorschläge der Fraktionen zugelassen, danach gehen die Stimmzettel in den Druck.
  • Wahlbezirke: In Rheinfelden gibt es 29 Wahlbezirke mit je einem Wahllokal. Wo genau sich diese befinden und wer in welchem Bezirk wählen muss, steht in der Wahlbenachrichtigung. Briefwahlbezirke gibt es wegen der steigenden Nachfrage mittlerweile sechs, bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 waren es vier. Neben den Kommunalwahlen (Gemeinde-, Ortschafts- und Kreisrat) stehen am 26. Mai auch die Europawahlen an. Die Stimmzettel dafür werden ebenfalls mit dem Wahlbrief zugestellt. Wahlberechtigt für die Europawahl sind in Rheinfelden 25 175 Bürger (EU-Wähler müssen 18 sein, an den Kommunalwahlen können bereits 16-Jährige teilnehmen).
  • Wahlhelfer: „Am Tag der Wahl sind so gut wie alle Mitarbeiter der Stadt aktiv“, sagt Maurer. Diese fungieren vor allem als Schriftführer in den Wahllokalen, helfen beim Auszählen und Erfassen der Daten. Die etwa 100 Helfer der Stadt reichen aber nicht aus. Insgesamt seien mehr als 300 Helfer nötig, derzeit werden noch rund 50 Freiwillige ab 18 Jahren gesucht. Diese werden in einer Schulung auf ihren Einsatz vorbereitet und erhalten eine Entschädigung von 60 Euro. Die Stimmzettel für die Europawahl werden bereits am Sonntag in den Wahllokalen ausgezählt. Die Auszählung für die Kommunalwahl ist für den ganzen Montag angesetzt und findet im Bürgersaal statt.
  • Besonderheiten: Nach Angaben von Maurer ist es für viele städtische Mitarbeiter die erste Kommunalwahl, an der sie mitwirken. So habe es in Rheinfelden wie in vielen Städten im Land seit 2014 weitreichende Personalwechsel gegeben. Die meisten der routinierten Mitarbeiter seien nicht mehr da, die Mehrzahl müsse sich neu in das Wahlprozedur einarbeiten.

Eine weitere Neuheit betrifft die Kandidaten. Wegen einer Änderung der Gemeindeordnung können ab sofort auch Verwandte in den Gemeinderat gewählt werden. Diese dürfen allerdings laut den geltenden Bestimmungen nicht beraten oder abstimmen, wenn sie wegen ihres Verhältnisses zueinander befangen sein könnten.

Kontakt: Wer Fragen zur Wahl hat, oder sich als Wahlhelfer melden möchte, kann eine E-Mail (wahlen@rheinfelden-baden.de) schreiben.