Die Stadtverwaltung muss mehr als drei Millionen Euro an Gewerbesteuern nachzahlen. Wie nun bekannt wurde, ist es die Firma Evonik, die die Steuerrückerstattung erhalten wird. Nachdem Oberbürgermeister Klaus Eberhardt die hohe Nachzahlungsforderung am Montag im Hauptausschuss bekanntgegeben hatte, wendet sich das Unternehmen nun selbst an die Presse, um die Hintergründe zu erläutern.

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Evonik müsse wie jedes Unternehmen in Deutschland die Gewerbesteuer im Voraus entrichten, heißt es darin. Die Höhe der Steuer hängt unter anderem vom Ertrag des Unternehmens ab. Die Vorauszahlung prognostiziert also ein Ergebnis, das jedoch erst nach der Wirtschaftsperiode und nach Abgabe der Steuererklärung tatsächlich vorliegt. Die konkrete Höhe der Gewerbesteuer, die den Kommunen de facto zur Verfügung steht, könne also erst nach Abgabe der Steuererklärung final beziffert werden. Dies könne dazu führen, dass eine Zurückzahlung der im Voraus zu viel gezahlten Gewerbesteuer seitens des zuständigen Finanzamtes angewiesen wird, heißt es weiter in dem Schreiben des Unternehmens. Auch der umgekehrte Fall sei möglich.

Ähnlicher Fall im Jahr 2017

Im vorliegenden Fall habe Evonik für den Standort Rheinfelden deutlich zu hohe Gewerbesteuervorauszahlungen für das Jahr 2018 geleistet. Die Gewerbesteuer war laut Aussage des Unternehmens mit etwa 5,1 Millionen Euro berechnet und vorausgezahlt worden.

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Evonik werde in den nächsten Tagen die Steuererklärung für 2018 beim Finanzamt Essen-Süd einreichen. Daraus werde sich dann eine Rückzahlung für die Stadt Rheinfelden von rund 3,25 Millionen Euro an Evonik ergeben. Nach Angaben des Unternehmens hatte es 2017 einen ähnlichen Effekt gegeben. Das Unternehmen habe für das Jahr 2016 ebenfalls zu hohe Vorauszahlungen leisten müssen, die die Stadt Rheinfelden dann zurückerstattete.