Das dominierende Thema bei der Hauptversammlung des Ortsverbands der Grünen ist der Rheinsteg gewesen. Heinrich Lohmann kündigte an, einen Antrag auf Rücküberweisung des Themas an den Bau- und Umweltausschuss stellen zu wollen. Jörg Moritz-Reinbach und Anette Lohmann wurden in ihren Ämtern als Sprecher des Ortsverbands bestätigt. Pasqual Karasch ist neuer Beisitzer.

Als aktuelles Thema erörterte Mitglied Heinrich Lohmann die Entwicklung beim Rheinsteg. Im Dezember 2013 hatte der Gemeinderat den Beschluss gefasst, den Baukostenanteil der Stadt auf eine Million Euro zu begrenzen. Laut Lohmann sind damit die Gesamtkosten, also auch die Planungskosten, gemeint gewesen, auch wenn nun anderes von Seiten der Stadtverwaltung gesagt werde. Für Bau- und Planungskosten läge der städtische Anteil nun bei 1,5 Millionen Euro und auch die reinen Baukosten überstiegen mit 1,04 Millionen Euro knapp den beschlossenen Deckel, an den sich Lohmann auch als Stegbefürworter gebunden sieht.

Zudem seien im Vorfeld der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend, in der der Steg behandelt wurde, Vorlagen mit neuen Informationen zur Seveso-III-Richtlinie an die Gemeinderäte verschickt worden, die nicht im Bau- und Umweltausschuss vorberaten wurden. Dort heiße es, der Steg falle als „Verkehrsweg von untergeordneter Bedeutung“ nicht unter die Störfallrichtlinie. „Das widerspricht doch dem zuvor geäußerten Wunschdenken, wie viele Leute dort queren würden“, meinte Lohmann. Er stellte fest, dass der Rheinsteg nur in 300 Meter Entfernung zur RheinPerChemie läge, und befand, dass darüber diskutiert werden müsse, daher werde die Fraktion einen Antrag auf Rücküberweisung in den Bau- und Umweltausschuss stellen.

Moritz-Reinbach berichtete darüber hinaus, dass dem Ortsverband im vergangenen Jahr zwei neue Mitglieder beigetreten waren. Damit sind die Rheinfelder Grünen auf 25 Mitglieder angewachsen. Das vergangene Jahr war durch den Einsatz für die Bundestagswahl bestimmt, bei der die Grünen in Rheinfelden 14 Prozent der Zweitstimmen erreichten. Großen Einsatz zeigte der Ortsverband bei der Gegendemonstration gegen die AfD-Veranstaltung im Bürgersaal. Weiterhin unterstützte er auch die Bürgerinitiative Tunnel bei der geforderten Überdeckelung zwischen Karsau und Minseln.

Adelbergpläne in der Kritik

Für die Gemeinderatsfraktion erstattete Anette Lohmann Bericht. Als positive Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt führte sie die Neubauten der Wohnbau in Goethestraße und Werderstraße an. Ebenso begrüßte sie die Wohnbau-Pläne für die Römerstraße. Allerdings lehnt die Fraktion Neuplanungen für den Adelberg als zu große Nachverdichtung ab.

Die lang erhobene Forderung nach einer Fußgängerzone in der Kapuzinerstraße rücke in realistische Nähe, meinte Anette Lohmann, die wie Grünen-Mitglied Jürgen Kempf im Stadteilbeirat Warmbach mitwirkt. Die Grünen-Gemeinderätin Elif Ünal ist Mitglied im Stadteilbeirat Kernstadt.

Zum Abschluss hielt Heinrich Lohmann ein Referat über Artenvielfalt. Dabei berichtete er, dass er bezüglich eines Plans für einen Biotopverbund in Rheinfelden schon Gespräche mit der Stadtplanungs- und Umweltabteilung führe.

Der Ortsverband

  • Wahlen: Der Vorstand wurde einstimmig entlastet. Wolfgang Hasselmann trat aus zeitlichen Gründen nicht mehr als Beisitzer an, Pasqual Karasch wird sein Nachfolger. Sprecher bleibt Jörg Moritz-Reinbach. Stellvertreterin ist Anette Lohmann.
  • Kontakt per E-Mail (mail@moritz-reinbach.de).