Der neue Steg zwischen beiden Rheinfelden kann nicht gebaut werden. Die Stimmbürger von Schweizer Rheinfelden haben bis Sonntag mehrheitlich ein „Nein“ bei der in die Urne gelegt. Abgestimmt wurde über einen Zusatzkredit in Höhe von 3,2 Millionen Franken, der für den Bau der neuen Fußgängerbrücke über den Rhein entscheidend war. Mit diesem Ergebnis steht nun fest, dass trotz des bereits erfolgten Baubeschlusses des deutschen Gemeinderats das lange Zeit umstrittene Bauwerk endgültig Geschichte ist.

Das könnte Sie auch interessieren

7658 stimmberechtigte Bürger aus der Schweizer Nachbarstadt waren aufgerufen, für oder gegen den Zusatzkredit zu stimmen. Im Juni war die gleiche Frage in der Gemeindeversammlung knapp positiv entschieden worden, was Gegner des Rheinstegs mit einem Referendumsantrag anfochten. 3853 Schweizer Rheinfelder gaben nun ihre Stimme ab, was einer Wahlbeteiligung von 50,7 Prozent entspricht. Davon stimmten 1853 Bürger mit „Ja“, also für einen Zusatzkredit. Das entspricht 48,1 Prozent der gültigen Stimmen. Exakt 2000 Stimmbürger kreuzten das „Nein“ an, wollten also kein zusätzliches Geld in den Bau des Stegs investieren, das entspricht 51,9 Prozent. Nach dem Schweizer System der Referendumsabstimmung hätte selbst eine einzige Stimme Mehrheit in beide Richtungen entscheidend sein können, wie Stadtammann Franco Mazzi nach dem Entscheid im Gespräch mit dieser Zeitung bestätigte.

Oberbürgermeister Klaus Eberhardt und Benno Mülhaupt unterhielten sich an der alten Rheinbrücke am Tag des Referendums zum neuen Steg.
Oberbürgermeister Klaus Eberhardt und Benno Mülhaupt unterhielten sich an der alten Rheinbrücke am Tag des Referendums zum neuen Steg. | Bild: Ralf H. Dorweiler

Sowohl Mazzi als auch Oberbürgermeister Klaus Eberhardt zeigten sich enttäuscht vom Ausgang des Referendums. „Das negative Votum der Bürgerinnen und Bürger unserer Schweizer Schwesterstadt zum Bau des Rheinstegs schmerzt mich sehr“, sagte der Oberbürgermeister, der gehofft hatte, dass der Rheinsteg als Symbol der grenzüberschreitenden Kooperation letztlich auch Zweifler hätte überzeugen können.

„Hinter uns liegen viele Jahre gemeinsamer Anstrengungen, den Wunsch vieler Bürger nach einem Ersatz für den verlorengegangenen Kraftwerkssteg zu erfüllen“, meinte Eberhardt und betonte, dass die Städte auf diesem Weg vom Land Baden-Württemberg, von Interreg und vom Agglomerationsprogramm nach Kräften unterstützt worden seien. Selten sei ein Projekt so stark und nachhaltig gefördert worden. Man habe an den Rheinfelder Brückenschlag geglaubt und darin ein Leuchtturmprojekt gesehen. „Es ist traurig, dass wir diese Erwartungen nicht erfüllen konnten.“

Das könnte Sie auch interessieren

Eberhardt betonte weiter, dass man die demokratisch getroffene Entscheidung in der Schweiz akzeptieren müsse, auch wenn das schwerfalle. Immerhin habe sich der Gemeinderat auf deutscher Seite zwei Mal mit deutlicher Mehrheit hinter das Projekt gestellt. „Ich persönlich bin der Meinung, dass damit eine große Chance nicht nur im Hinblick auf einen symbolischen Brückenschlag, sondern auch einer nachhaltigen und zukunftsorientierten gemeinsamen Stadtentwicklung vergeben wurde“, sagte er im Gespräch.

Das könnte Sie auch interessieren

Der Steg werde die Städte trotzdem weiter beschäftigen, so Eberhardt. Schon „am Montagmorgen um 8 Uhr“ werde man die Folgen besprechen. Man müsse nun die Rückabwicklung des Projekts in Angriff nehmen. Auch seien alle betroffenen Stellen von den neuen Entwicklungen zu unterrichten. Er geht davon aus, dass man auch noch mit den Ingenierbüros Gespräche zu führen hat. „Beide Städte verlieren mit dem Rheinsteg ein großartiges Projekt und müssen Kosten in Höhe von mindestens zwei Millionen auf beiden Seiten des Rheins als Verlust verbuchen, die bereits in die Projektentwicklung geflossen sind“, sagte Eberhardt weiter.

Das könnte Sie auch interessieren

Das bestätigt sein Schweizer Kollege, Stadtammann Franco Mazzi. Er teilte im Gespräch mit, dass der Stadtrat von Schweizer Rheinfelden den Entscheid sehr bedauere. Dies bedeute den Abbruch einer zehnjährigen Planungsarbeit, die beide Städte gemeinsam vorgenommen hätten. Der Ausgang des Referendums habe nun das vorschnelle Ende eines Projekts besiegelt, das für eine Nutzungsdauer von 100 Jahren für beide Seiten wichtig gewesen wäre. Diese Chance habe man nun verpasst. „Doch so sind nun einmal die demokratischen Regeln in der Schweiz“, sagte er.