Die SPD verfügt im Ortschaftsrat Karsau nach den Kommunalwahlen mit sieben Mandaten (CDU 3, Grüne 2) über eine absolute Mehrheit und kann die Ortspolitik dadurch wesentlich mitbestimmen. Bei der Hauptversammlung des Ortsvereins verglich der Vorsitzende Lothar Wihan humorvoll das Ergebnis in Karsau mit einem kleinen gallischen Dorf, das sich dank eines Zaubertranks erfolgreich gegen die „Römischen Invasoren“ behaupten konnte. Als Grundlage des Erfolgs nannte er eine engagierte und bürgernahe Gemeindearbeit.

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Dass die SPD in Karsau mit dieser Situation eine Ausnahmestellung auf Landes- und Bundesebene einnimmt, skizzierte der Vorsitzende in seinem Jahresbericht jedoch auch. Dies sei für ihn jedoch unverständlich, mache die SPD doch eine insgesamt gute Regierungsarbeit und habe viele neue Gesetze auf den Weg gebracht. Als Hauptaufgabe der SPD in Karsau bezeichnete er die Konzentration auf die kommunalen Ereignisse sowie den sozialen Zusammenhalt innerhalb der Fraktion und des SPD-Ortsvereins. Gefördert wurde dieser Zusammenhalt durch gemeinsame Veranstaltungen und der Wahlnachlese mit den Kandidaten.

Engagiert bei der 750-Jahr-Feier

Aus der Arbeit der Ortschaftsratsfraktion berichtete die stellvertretende Vorsitzende, Vanessa Edmeier. Sie erinnerte wie auch Lothar Wihan an das Engagement der SPD bei den 750-Jahr-Feierlichkeiten und freute sich ebenfalls über das Ergebnis bei den Kommunalwahlen, das „Lust auf mehr mache.“

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Fraktionssprecher Uwe Wenk skizzierte die Arbeit im Gemeinderat und die Folgen der zwei Sitzverluste für die SPD bei den Kommunalwahlen. Diese würden vor allem Mehrarbeit für die noch verbliebenen acht SPD-Gemeinderäte bedeuten. Beispielhaft nannte er die Themenfelder, Entwerfen und Ändern von Bebauungsplänen, die Auseinandersetzung mit der Novelle der Landesbauordnung, den Ausbau des Wärmenetzes, den Bereich Soziales, Personalentscheidungen und die Haushaltsberatungen.

Was in Rheinfelden noch ansteht

In seinem Ausblick nannte er den Bau des Feuerwehrhauses, des Hallenbades sowie die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke, an der bei den Planungskosten auch die Stadt mit rund 200.000 Euro beteiligt sei. Sowohl Fraktionssprecher Uwe Wenk als auch der Vorsitzende Lothar Wihan sprachen sich darüber hinaus einmütig für eine Unterstützung des amtierenden Oberbürgermeisters Klaus Eberhardt bei den OB-Wahlen im April 2020 aus. In der Versammlung wurden außerdem Tim Oldenburg, Brigitte Enderle und Jörg Enderle geehrt.

Eine kontroverse Diskussion wurde über das Wahlprozedere um den neuen SPD-Parteivorsitz geführt. Während die einen Finanzminister Olaf Scholz und Klara Geywitz als künftige Vorsitzende kategorisch ablehnten, sprachen sich andere für die beiden aus. Einige andere Mitglieder hofften derweil auf das Duo Norbert-Walter Borjans/Saskia Eskens. Ähnliche Debatten entwickelten sich für und wider einen Verbleib der SPD in der Großen Koalition.