Rheinfelden Bürgerinitiative will Antworten zur A98

BI fordert endlich klare Antworten zum Autobahnbau. Nicht nur bei den Kosten für den geforderten Tunnel auf der A 98 zwischen Karsau und Minseln sind noch viele Fragen offen.

Wann und wie geht es mit dem Tunnelbau der A 98.5 konkret weiter? Was kostet die von der BI geforderte lange Überdeckelung wirklich, und was die Variante von 80 Metern? Mit diesen Fragen haben sich die Mitglieder der Bürgerinitiative (BI) A 98 Tunnel Karsau-Minseln am Donnerstag befasst. Die Sitzung war zudem der Startschuss für Vorbereitungen auf die baldige Offenlage der Baupläne.

Bei dem Treffen unter Leitung von Sprecher Klaus Weber wurde eines erneut ziemlich schnell deutlich: Das Thema Baustelle A 98 ist komplex, nicht wirklich transparent und vor allem eines: hochemotional. Schon bei der Zusammenfassung dessen, was seit dem letzten Zusammentreffen der BI geschehen ist, wurde deutlich, was der Gruppe derzeit wohl am meisten Probleme bereitet: Die Ansprechpartner in Politik und Verwaltung sind schwer zu erreichen, die Antworten sind, sofern es überhaupt welche gibt, vage und uneindeutig und sorgen für Verwirrung.

Was kostet die lange Variante? BI-Mitglied Lothar Wihan rief in Erinnerung, dass das Bundesverkehrsministerium im April eine Überdeckelung von rund 800 Metern, wie sie eigentlich von der BI gefordert ist (die sich außerdem eine 200 Meter lange Galerie in der Mitte des Tunnels wünscht) wegen angeblichen Mehrkosten von 60 Millionen abgelehnt habe. Dieser Betrag erscheine der BI jedoch deutlich zu hoch, schließlich koste der Herrschaftsbucktunnel, der wesentlich aufwändiger gebaut wird, nur 38 Millionen Euro, so Wihan. Aus diesem Grund habe er einen Brief an das Bundesverkehrsministerium geschrieben, in dem er darum bat, die Mehrkosten noch einmal zu prüfen.

Das Schreiben sendete er auch an Bundesverkehrsminister Winfried Hermann, die Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter, Armin Schuster und Kerstin Andreae sowie Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Oberbürgermeister Klaus Eberhardt.

Im Juni habe man dann eine Antwort von Hermann herhalten, in der dieser versichert, sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für einen „optimalen Lärmschutz der betroffenen Bürgerinnen und Bürger“ einzusetzen. Schwarzelühr-Sutter habe im Mai geantwortet, dass man noch Zeit für eine Antwort benötige. Auch Armin Schuster habe geantwortet. Der Tenor seines Schreibens: Die Autobahn müsse so schnell wie möglich gebaut werden.

Was kostet die kurze Variante? Statt aber die Frage nach den Mehrkosten zu beantworten, sorgte Schuster mit folgender Aussage für weitere Verwirrung bei der BI: In Gesprächen mit dem Bundesverkehrsministerium vom damaligen Parlamentarischen Staatssekretär Andreas Scheuer habe er „die Zusage von zusätzlichen Mitteln über zehn Millionen Euro (eine Million Euro von der Stadt Rheinfelden) für eine Verlängerung einer gedeckelten Tieflage von 80 Metern Länge zwischen Karsau und Minseln“ erhalten, zitiert Wihan aus dem Brief Schusters und ergänzt: „Diese Antwort mit der Zusage von zehn Millionen war für uns neu.“ Den Mitgliedern der BI ist allerdings nicht ganz klar, was genau Schuster meint: Stehen die Kosten von zehn Millionen Euro für eine Überdeckelung von 80 Metern oder für eine weitergehende, also längere Variante? Immerhin habe Bärbel Schäfer auf Nachfrage gesagt, dass ein Tunnel von 80 Metern Länge nur etwa zwei bis drei Millionen Euro kosten würde, so Sprecher Uwe Tittmann.

Mehr Druck bei offenen Fragen Um diese Fragen zu klären, habe man am 17. September erneut an Schuster geschrieben, bislang aber keine Antwort erhalten, so Wihan. Sollte Schuster nicht bald antworten, wolle man mehr Druck machen, so der Entschluss der BI am Donnerstag.

Auch wollen die Sprecher Weber und Tittmann ein Gespräch mit der Stadtverwaltung organisieren, um endlich alle Unklarheiten auszuräumen. Denn es gibt noch viele weitere offene Fragen, etwa, ob es eine sogenannte Konsenstrasse in Tallage östlich von Schwörstadt geben wird oder eine Bergtrasse, für die sich Schuster bei seinem Besuch in Schwörstadt im Sommer ausgesprochen hatte. Klar ist für die BI derzeit nur eines: Bis der Abschnitt 6 gebaut werden kann, wird es wohl noch sehr lange dauern.

Die BI nutzte die Sitzung am Donnerstag auch, um ihr weiteres Vorgehen in Bezug auf die baldige Offenlage der Baupläne für den Abschnitt 5 (Termin noch nicht bekannt) abzustimmen. Der Plan ist, dass sich eine Arbeitsgemeinschaft aus einigen Mitgliedern noch einmal genau mit bisherigen Einsprüchen befasst und prüft, ob diese noch gelten. Es geht dabei unter anderem um die Themen Lärmschutz und Lärmberechnung, das Landschaftsbild sowie den Tier- und Umweltschutz (Stichworte sind die Bechsteinfledermaus und die Zauneidechse).

Zum Schluss betonte die BI einstimmig, dass sie trotz der ganzen Einsprüche keine „Verhinderer“ der Autobahn seien und auch noch nie, entgegen mancher Vorwürfe, für Verzögerungen beim Weiterbau gesorgt hätten. „Wir wollen die Autobahn, aber wir wollen auch, dass sie korrekt gebaut wird“, so der Tenor.

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