In Sachen Kinderheim Hella Doll hat das Landratsamt Waldshut als Aufsichtsbehörde noch keine Entscheidung getroffen. Bis spätestens 31. August 2019 muss das Heim wie alle anderen Betreuungseinrichtungen im Land die Vorgaben der Heimbauverordnung umgesetzten. Das Kinderheim Hella Doll sieht sich zu den damit verbundenen Investitionen nicht in der Lage und strebt eine Sondergenehmigung an.

"Handlungsbedarf deutlich gemacht"

Auf Anfrage unserer Zeitung erklärte das Landratsamt am Donnerstag, es habe bezüglich der Umsetzung der Heimbauverordnung beziehungsweise einer eventuellen Schließung der Einrichtung bisher keine Entscheidung getroffen. "Allerdings wurde deutlich gemacht, in welchen Bereichen die neuen Regelungen nicht eingehalten werden und Handlungsbedarf besteht. An diesen Vorgaben muss sich das Heim orientieren", erklärte Michael Swientek, der Sprecher des Landratsamtes. Aus datenschutzrechtlichen Gründen könnten keine weiteren Angaben zur Situation in der Pflegeeinrichtung mitgeteilt werden.

Regelungen seit 2009 in Kraft

Die Landesheimbauverordnung soll Wohnqualität in den Heimen Baden-Württembergs verbessern. Sie trat am 1. September 2009 in Kraft. Für neue Heime gelten die Regelungen unmittelbar, für Bestandsbauten wurde eine Übergangsfrist von zehn Jahren festgelegt, die am Ende August 2019 endet. Ab diesem Zeitpunkt seien die Regelungen der Heimbauverordnung grundsätzlich umzusetzen, so das Landratsamt. In der Verordnung sei auch die Möglichkeit vorgesehen, unter bestimmten Voraussetzungen Befreiungen oder Ausnahmen zuzulassen. Manche Einrichtungen hätten sich bereits sehr frühzeitig mit der Umsetzung der Anforderungen auseinandergesetzt, andere die Übergangsfrist verstreichen lassen, ohne tätig zu werden.

Schließung als letzte Möglichkeit

Grundsätzlich könnten Einrichtungen nicht davon ausgehen, dass bei Unterschreitungen der Vorgaben der Betrieb über den 1. September 2019 hinaus ohne jegliche Veränderung weiter geführt werden kann. Hier sei das Heim primär in der Pflicht, nach Lösungen zu suchen, die sich an den gesetzlichen Vorgaben orientieren. "Als letzte Möglichkeit käme gegebenenfalls auch eine Einschränkung oder gar Schließung von Einrichtungen in Betracht, was den Verlust von Heimplätzen zur Folge hätte." Da für viele Einrichtungen noch keine endgültige Entscheidungen getroffen wurde, sei eine Aussage über die Anzahl von gefährdeten Plätzen im Landkreis nicht möglich.

1954 als Kinderheim gegründet

Die Einrichtung an der Murger Rheinstraße wurde 1954 von der Kinderkrankenschwester Hella Doll als Kinderheim gegründet. Es befindet sich in privater Trägerschaft. Derzeit sind hier 15 mehrfach schwerstbehinderte Personen im Alter von sechs bis 51 Jahren untergebracht. Seit vielen Jahren utnerstützen Vereine aus Murg und Umgebung das Heim finanziell durch Spenden.

So berichtete unsere Zeitung über die drohende Schließung des Heims: