Lörrach (hirt) Lörrach hat den Klimanotstand ausgerufen. Am Donnerstagabend hat sich nach einer sachlichen Diskussion die Mehrheit des Gremiums dafür ausgesprochen. Die anwesenden Räte der Grünen und der SPD sowie Sabine Schumacher (Piraten/Die Linke) waren für die Ausrufung – ebenso Jörg Lutz, der Oberbürgermeister. CDU, Freie Wähler und FDP stimmten dagegen.

Am 18. Juli hatten die SPD-Fraktion und Piraten/Die Linke den Antrag zur Ausrufung des Klimanotstandes gestellt. Zugleich forderten sie die Verwaltung und die städtischen Betriebe auf, einen Masterplan Klima mit konkreten Zielen zu erarbeiten. Im Antrag wurde deutlich, dass es einerseits darum geht, ein Zeichen zu setzen. Anderseits hieß es auch: „Verwaltung und die städtischen Betriebe sollen analysieren, wer welche Beiträge erbringen kann und muss.“

Nach der jüngsten Fridays for Future-Demonstration vergangenen Freitag hatte sich auch Oberbürgermeister Jörg Lutz für die Ausrufung stark gemacht. Bei Facebook schrieb er: „Dass wir alle mehr unternehmen müssen, um die Umwelt zu schützen, weiß eigentlich jeder.“ In der Sitzung sagte Lutz, dass ihm der Begriff Klimanotfall lieber sei. Zugleich betonte er: „Wir haben eine Verantwortung gegenüber der nächsten Generation.“

Die Verwaltung verweist in der Beschlussvorlage auf andere Kommunen, die den Klimanotstand ausgerufen haben. Betrachte man die Anstrengungen, die diese Kommunen durch den Notstand tätigen wollen, „stellt man fest, dass dies nicht über das hinausgeht, was bisher bei der Stadt Lörrach seit vielen Jahren umgesetzt wird.“ Daher müssten alle Akteure in der Stadt noch mehr tun als bisher.

Am Mittwoch hatten die „Grandparents for Future“ Oberbürgermeister Jörg Lutz eine Liste mit 868 Unterschriften übergeben. Die Unterzeichner fordern die Verwaltung auf, den Klimanotstand auszurufen.
Vor der Gemeinderatssitzung hielten der BUND, Fairnetzt, die Fridays for Future Bewegung und die Klimafreunde eine Mahnwache für den Klimaschutz. Circa 50 Menschen kamen diesmal, weit mehr als bei der ersten Mahnwache. Oberbürgermeister Jörg Lutz suchte das Gespräch mit ihnen.