Kreis Waldshut Landkreis entlässt Stadt Waldshut-Tiengen aus Spitäler Hochrhein GmbH

Mit großer Mehrheit stimmte der Waldshuter Kreistag heute Nachmittag dem Ausscheiden der Stadt Waldshut-Tiengen als Mehrheitsgesellschafter der Spitäler Hochrhein GmbH zu. Die stationäre Gesundheitsversorgung für den Landkreis Waldshut liegt ab 1. Juli 2018 vollständig in den Händen des Kreises.

Der Landkreis Waldshut und die Stadt Waldshut-Tiengen gehen in Sachen Medizin getrennte Wege. Nachdem der Gemeinderat der Stadt Waldshut-Tiengen bereits am Montagabend dem Ausstieg aus der Spitäler Hochrhein GmbH zugestimmt hatte, stimmte am Mittwochnachmittag auch der Kreistag der gegenseitigen Ausstiegsvereinbarung mit großer Mehrheit zu. Ab dem 1. Juli 2018 ist der Landkreis somit alleine für die stationäre Gesundheitsversorgung im Kreisgebiet zuständig. Das heißt, er betreibt fortan das Spital Waldshut in Eigenregie und ist auch alleine für die Planung des Zentralkrankenhauses zuständig.

Entscheidung ohne Diskussion

Ähnlich wie schon in der Gemeinderatssitzung gab es auch im Waldshuter Kreistag keine Diskussion über die Ausstiegsvereinbarung mit dem Spitalfonds, respektive der Stadt Waldshut-Tiengen. Nachdem Landrat Martin Kistler die Eckpunkte der Vereinbarung vorgetragen hatte, gaben die Fraktionsspreche ihre durchweg positiven Stellungnahmen dazu ab. Am Ende stimmten zwei Kreisräte dagegen, drei Mitglieder des Gremiums enthielten sich der Stimme.

 

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