Einblicke in seine Arbeit im Landtag gab der Abgeordnete Niklas Nüssle am Dienstag bei einem offenen Treffen des grünen Ortsverbands Hotzenwald im Wagenschopf des Klausenhofs in Großherrischwand. Themen waren unter anderem Heizen und Windkraft, zudem gab es Informationen aus dem Kreisverband und den Gemeinderäten der drei Hotzenwaldgemeinden.
Weil er gleich in drei Landtagsausschüssen – Europa und Internationales, Verkehr sowie Umwelt, Klima und Energie – tätig ist, gelte Nüssle als Arbeitstier, erklärte Bernd Wallaschek einführend. Den Europaausschuss bezeichnete der Abgeordnete als einen der mächtigsten Ausschüsse, da er mit allen EU-Angelegenheiten befasst sei und ein Antragsrecht betreffend das Verhalten des Landesregierung im Bundesrat habe.
In Sachen Verkehr kam unter anderem das für den Verkehr geschlossene Albtal zur Sprache. Er erhalte diesbezüglich unfassbar viele Zuschriften und Anfragen, berichtete Nüssle. Die Landesregierung habe noch nicht die Notbremse gezogen, es sei aber extrem wichtig, von den hohen Kosten herunterzukommen. Und in Sachen Verkehr auch wichtig: Der Radwegeplan sieht einen Radweg zwischen St. Blasien und Häusern sowie eine Querung in Höchenschwand vor.
Eine Trendwende nannte Nüssle die Entwicklung in Sachen Windenergie. Die Verfahren seien gestrafft worden, die Genehmigung für Anlagen könne nun rund dreieinhalb Jahre früher erteilt werden als zuvor. Auch auf dem Ödland in Herrischried sollen zwei bis vier Windenergieanlagen errichtet werden, sagte der Herrischrieder Gemeinderat Uli Gottschalk.
Über die Frage des Heizens in Neubaugebieten habe man sich bereits im Görwihler Gremium Gedanken gemacht, aber man sei etwas ratlos, erklärte Gemeinderat Johannes Hermann. Nüssle bestätigte die Hilflosigkeit vieler kommunaler Entscheidungsträger auf diesem Gebiet und auf das Förderprojekt kommunale Wärmeplanung hin. Ein Thema, zu dem es bereits eine Informationsveranstaltung für die Gemeinderäte der drei Hotzenwaldgemeinde gegeben hat, wie Dirk Bürklin (Herrischried) erklärte. Zum neuen Gebäudeenergiegesetz bedauerte Nüssle die, wie er sagte, „Panikmache durch Falschmeldungen“.
In seinem Bericht aus dem Herrischrieder Gemeinderat sprach Gottschalk unter anderem die geplante PV-Anlage auf dem Dach der Eishalle an, äußerte die Hoffnung auf Förderung und bat Nüssle insoweit um Unterstützung. Im Görwihler Gremium blickt man optimistisch in die Zukunft, berichtete Roland Mutter, unter dem neuen Bürgermeister Mike Biehler wehe ein anderer Wind.
Das Thema Stromtrasse durch Egg, bei dem die Wünsche der Bürger des Rickenbacher Ortsteils nicht berücksichtigt wurden, wird auch weiterhin ein Thema sein, geplant sei ein Gespräch von Bürgermeister Dietmar Zäpernick mit Vertretern von TransnetBW beim Regierungspräsidium, informierte Margrit Eckert-Schneider.
Aus dem Ortsverband wurde der Wunsch an den Kreisverband herangetragen, Ausschusssitzungen und Kreismitgliederversammlungen online zu ünertragen. Nicht nur wegen der Kosten, sondern auch wegen fehlenden Möglichkeit der Abstimmung ein Problem, so Bernd Wallaschek.
