Bürgermeister Carsten Quednow zieht die Corona-Reißleine: Aufgrund der Pandemielage sagt er die für den kommenden Montag, 6. Dezember, vorgesehene öffentliche Sitzung des Gemeinderates ab. Auch die Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr, die am gestrigen Dienstagabend hätte stattfinden sollen, fiel aus. Seine Begründung: „Corona hat unsere Gemeinde voll im Griff, täglich erreichen uns neue Quarantänen“, berichtet Carsten Quednow, „unsere Inzidenz schwankt zwischen 1500 und 2000 bezogen auf 100.000 Einwohner.“ Quednow weiter: „Diese Corona-Welle ist in Görwihl noch nicht ausgestanden. Wir haben täglich fünf bis zehn neue Fälle. Von der vermutlichen Dunkelziffer mal abgesehen. Es wäre kein gutes Zeichen, hier die Sitzung in Präsenz mit zugelassenen Zuschauern durchzuführen.“
Gemeinderat informiert
Der Gemeinderat wurde im Lauf des Montags über die Entscheidung informiert. An der Januar-Sitzung soll der Haushaltsplan auf den Tisch kommen. Eine Sitzung im Dezember sei nicht erforderlich, „weil wir keine großen Themen haben“, sagt Carsten Quednow. Von der Sitzungsabsage nicht betroffen sind Bauanträge. „Für Antragsteller gibt es keine zeitlichen Veränderungen“, stellt er klar. Bauanträge werden im Umlaufverfahren dem Gemeinderat auf digitalem Weg zugestellt. Danach kann für Fragen des Gemeinderates eine Videokonferenz oder ein Termin im Rathaus einberufen werden. Das habe bereits am Montag vor einer Woche mit dem Finanzausschuss funktioniert. Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung soll laut Quednow am Montag, 17. Januar 2022, um 19.30 Uhr in der Hotzenwaldhalle Görwihl stattfinden. „Im Januar ist es sicherlich wieder etwas entspannter“, hofft er.
Bürgermeister Quednow hat die Dezember-Sitzung auch aufgrund einer Entscheidung des Landes Baden-Württemberg abgesagt, wonach nur noch Zuhörer mit 2G-Nachweis (geimpft oder genesen) zur Sitzung dürfen – an der diese zudem eine Schutzmaske tragen müssen. Für Gemeinderäte gilt hingegen 3G ohne Maske am Platz.
„Was sich die Landesregierung hiermit ausgedacht hat, verstehe wer will“, kommentiert Quednow diese Situation. Klar ist für ihn: „Als Bürgermeister werde ich niemanden an der Teilnahme einer Gemeinderatssitzung ausschließen wollen, der Öffentlichkeitsgrundsatz steht für mich ganz weit oben.“ Und: „Ich will Sitzungen, an denen alle teilnehmen können“, stellt Quednow klar.
Seine Entscheidung teilen nicht alle Mitglieder des Gemeinderates. Bürgermeisterstellvertreter Matthias Eschbach (CDU) sagte gestern auf Anfrage dieser Zeitung: „Die Sitzung im Dezember wäre bei den jetzt geltenden Auflagen machbar gewesen, wir hätten die entsprechenden Schutzmaßnahmen treffen können.“ Matthias Eschbach weiter: „Die Pandemie wird uns noch eine Weile beschäftigen. Ich finde es wichtig, dass wir Möglichkeiten finden, wie auch in diesen Zeiten öffentliche Sitzungen durchgeführt werden können, so dass sich auch die Bevölkerung einbringen kann.“
