"In Görwihl geht was, wir investieren in die Zukunft", betonte Bürgermeister Carsten Quednow anlässlich der Vorstellung des Haushalts 2019 an der ersten Sitzung des Gemeinderates in diesem Jahr am Montagabend. Der Gemeinderat billigte den Haushaltsplan, der weitgehend von Pflichtaufgaben geprägt ist, einstimmig.

Er weist eine Deckungslücke von 504 000 Euro auf. Der Haushaltsplan ist mit dem Großprojekt Breitbandausbau "glasfasergeprägt". Aber auch Pflichtaufgaben wie beispielsweise der Kindergartenneubau und das neue Feuerwehrhaus sowie der soziale Wohnungsbau und der Ausbau der Tagespflege prägen den aktuellen Haushaltsplan und werden mit einer Investitionssumme von insgesamt rund 17 Millionen Euro auch noch in den nächsten Jahren in den Haushalten auftauchen, wie Kämmerer Martin Schwald betonte.

Großprojekte in der Gemeinde

Als Großprojekte, die sich auf mehrere Haushaltsjahre erstrecken, sind vor allem der Breitbandausbau (insgesamt 7,2 Millionen Euro) der Neubau des Kindergartens (3,5 Millionen Euro) und des Feuerwehrgebäudes (2,1 Millionen Euro), der soziale Wohnungsbau (1,5 Millionen Euro) und der Ausbau der Tagespflege (1,3 Millionen Euro) zu nennen.

Der Bau des Feuerwehrgebäudes in Görwihl ist schon weit fortgeschritten. Das Zukunftsprojekt ist eines der großen Pflichtaufgaben der Gemeinde.
Der Bau des Feuerwehrgebäudes in Görwihl ist schon weit fortgeschritten. Das Zukunftsprojekt ist eines der großen Pflichtaufgaben der Gemeinde. | Bild: Charlotte Fröse

Mittel für den Unterhalt der Gemeindestraßen sollen in einer engen Abstimmung mit der Breitbandverlegung geplant und durchgeführt werden. Einige Investitionssummen für das aktuelle Haushaltsjahr sind unter "Investitionsschwerpunkte 2019" weiter unten aufgeführt.

Auf hohem Niveau werden auch 2019 die Betriebskostenzuschüsse für kirchliche und private Kindergarten bleiben. Im Haushalt sind dafür Mittel in Höhe von rund 1 Million Euro eingeplant. Einen weiteren großen Posten machen die Personalausgaben aus. Sie sind mit 1 668 500 Euro angegeben.

FW-Gemeinderat Herbert Nägele bewertete die angestrebten Projekte als "notwendige und lohnenswerte Investitionen". CDU-Gemeinderat Norbert Lüttin betonte, dass Görwihl bisher so gut wie keine Schulden gemacht habe, angesichts der Großprojekte nun aber zwangsläufig das Sparschwein geplündert und zudem Kredite aufgenommen werden müssten. Peter Keck (CDU) freute sich, dass etliche langfristige Planungen jetzt endlich zum Zug kämen.

Steuerhebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben 2019 vorerst noch unverändert. Eine Erhöhung der Einnahmen bringt Görwihl für 2019 bereits die Hundesteuer, die im laufenden Haushaltsjahr mit 43 100 Euro angegeben wird.

Als positiv bewertet wurde der schon gestartete Ausbau zur Breitbandversorgung. In einzelnen Ortsteilen könnte sie bereits ab Mitte 2020 in Betrieb genommen werden. Für die Gemeinde bedeutet dies, dass ab diesem Zeitpunkt monatliche Einnahmen zu erwarten sind. Sollte 2020 die geplante Tagespflege in Segeten in Betrieb genommen werden, könnten weitere regelmäßige Einnahmen generiert werden. Auch durch Vermietungen aus dem geplanten sozialen Wohnungsbau wird Geld in die Gemeindekasse fließen.

Die fehlenden 504 000 Euro ergeben sich aus nicht erwirtschafteten Lücken, die zukünftig geschlossen werden müssten. Wie bereits angekündigt, werden die Wasserpreise noch in diesem Jahr definitiv erhöht werden, um in diesem Bereich kostendeckend zu wirtschaften, erklärte Bürgermeister Carsten Quednow.

Eckdaten des Haushalts 2019

  • Der Ergebnishauhalt weist Erträge in Höhe von 9 244 300 Euro auf. Dem stehen Aufwendungen in Höhe von 9 873 300 Euro gegenüber. Der Fehlbetrag beläuft sich auf 629 000 Euro, durch außerordentliche Erträge (Verkauf Gebäude) in Höhe von 125 000 Euro verringert sich der Fehlbetrag auf definitiv 504 000 Euro.
  • Steuern: Im Bereich der Gewerbesteuer erwartet die Gemeinde 1 300 000 Euro (110 000 Euro mehr als 2018). Der Einkommensteueranteil beträgt aktuell 2 816 900 Euro (Mehreinnahmen gegenüber 2018 in Höhe von 267 000 Euro). Der Umsatzsteueranteil liegt bei 214 000 Euro. Die Schlüsselzuweisungen belaufen sich auf 1 737 300 Euro (Verringerung gegenüber dem Vorjahr um 77 700 Euro) und die Zuweisungen vom Land betragen 564 000 Euro. Die Einnahmen aus Grundsteuern (A und B zusammen) betragen 470 800 Euro. Die erhöhte Hundesteuer bringt 43 100 Euro ein.
  • Die Verschuldung (Kernhaushalt und Wasserversorgung) betrug zum Jahresende 2018 90 930 Euro. Das entspricht einer Pro Kopf Verschuldung von 21,27 Euro. Für das aktuelle Haushaltsjahr ist eine Neuverschuldung in Höhe von 3 901 300 Euro vorgesehen. Zur Finanzierung der Investitionen sind zudem Eigenmittel in Höhe von 3 565 000 Euro eingeplant. Die zu erwartenden Zuschüsse für 2019 sind mit 1 660 000 Euro angegeben.
  • Die Kreisumlage beträgt für Görwihl rund 1,72 Millionen Euro, Die Finanzausgleichsumlage wird mit rund 1,27 Millionen Euro angegeben.
  • Investitionsschwerpunkte: Breitbandausbau 2 119 500 Euro (erwarteter Zuschuss 1 200 000 Euro). Neubau Kindergarten 1 900 000 Euro (erwarteter Zuschuss 450 000 Euro). Neubau Feuerwehrgerätehaus Görwihl 1 300 000 Euro. Sozialer Wohnungsbau 800 000 Euro. Tagespflege 650 000 Euro. Neubau Lager- und Archivgebäude 350 000 Euro. Neubau Vereinsgebäude Oberwihl 350 000 Euro. Brandschutzmaßnahmen Gebäude Werkrealschule 300 000 Euro.