Für das Jahr 2019 stellt die Stadt Bonndorf erstmals einen Haushaltsplan nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht (Doppik) auf. Gut oder schlecht? Darüber gehen die Meinungen auseinander. Fakt ist: Die Kommunen müssen ihre Haushaltsplanungen bis spätestens 2020 umstellen und Fakt ist auch, dass dies dem Bonndorfer Kämmerer zahlreiche Überstunden beschert, ist die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik doch mit einem enormen Aufwand verbunden.

Die Stunden, die er investiert hat, um sich in das neue Haushaltsrecht einzuarbeiten, hat der Bonndorfer Rechnungsamtsleiter Nikolaus Riesterer nicht gezählt. Viele waren es, ganz abgesehen von den zahlreichen Schulungen, die er schon seit dem vergangenen Jahr besucht hat. Die Schulungstage für die Vertreter mehrerer Kreiskommunen seien aber sehr produktiv gewesen, sagt Nikolaus Riesterer im Gespräch mit der Badischen Zeitung, und er fügte an, dass er schon seit einigen Wochen – früher als sonst – mit der Aufstellung des neuen Planwerks beschäftigt sei.

Für das neue Haushaltsrecht müssen alle Vermögenswerte der Stadt bewertet werden. Gar nicht so einfach, dann was ist ein Brunnen wert? ...oder ein Denkmal?
Für das neue Haushaltsrecht müssen alle Vermögenswerte der Stadt bewertet werden. Gar nicht so einfach, dann was ist ein Brunnen wert? ...oder ein Denkmal? | Bild: Juliane Kühnemund

„Man muss einfach komplett umdenken“, sagt der Bonndorfer Kämmerer und erläutert, dass es künftig drei zentrale Komponenten sind, die in die Haushaltsrechnung miteinfließen: Im Mittelpunkt des neuen Konzeptes stehe die auf Aufwendungen und Erträgen basierende „Ergebnisrechnung“. D

...oder eine Straße?
...oder eine Straße? | Bild: Juliane Kühnemund

iese tritt an die Stelle des bisherigen, auf Einnahmen und Ausgaben basierenden (kameralen) Haushaltsplans. Dann gebe es die kommunale Bilanz (auch Vermögensrechnung genannt), in der alle Vermögens- und Schuldenpositionen der Kommune aufgeführt werden, nicht nur diejenigen des betreffenden Haushaltsjahres.

oder ein Denkmal?
oder ein Denkmal? | Bild: Juliane Kühnemund

Die kommunale Bilanz könne auch als das „wirtschaftliche Gedächtnis“ des neuen Rechnungskonzeptes bezeichnet werden: Sämtliche Vermögensgegenstände und sämtliche Schulden werden hierin erfasst und jährlich fortgeschrieben. Als dritte Komponente sei die „Finanzrechnung“ vorgesehen, in der die Einzahlungen und Auszahlungen aufgeführt werden. „Hier geht es um die Liquiditätssituation der Kommune“, so Nikolaus Riesterer, der anfügte, dass das neue System am ehesten mit einer kaufmännischen Buchhaltung zu vergleichen sei.

Im neuen Haushalt muss nach den Worten Riesterers der vollständige Ressourcenverbrauch abgebildet werden, dazu gehöre der Werteverzehr, der durch die Nutzung kommunalen Vermögens im Haushaltsjahr entsteht. Dieser Werteverzehr wird über Abschreibungen abgebildet, die wiederum erwirtschaftet werden müssen. „Es war ein Riesenaufwand, alle Vermögensgegenstände der Stadt zu bewerten“, blickt Riesterer zurück, der diesbezüglich auf die Unterstützung von Florian Rogg zurück greifen konnte.

Was darf man unter Vermögensgegenständen verstehen? Dazu gehören Gebäude, Straßen, Brunnen, Denkmäler, der Wald, der Friedhof, Grundstücke, Straßenbeleuchtung, Park- und Gartenanlagen und, und, und Dass es nicht gerade einfach ist, den Wert eines Friedhofes oder den von Straßen festzulegen – Dinge, die ja sicherlich nicht verkauft werden können – , liegt auf der Hand. Auf der Hand liegt aber auch der Sinn dieser Vorgabe. Dadurch, dass die Abschreibungen erwirtschaftet werden müssen, soll ein Vermögensverfall verhindert werden.

...oder der Friedhof?
...oder der Friedhof? | Bild: Juliane Kühnemund

Nach den Worten Riesterers werden sich diese Abschreibungen in Millionenhöhe bewegen. Das wird zur Folge haben, dass das Haushaltsergebnis schlechter ausfallen wird als gewohnt. Für Bonndorf sei das aber kein Beinbruch, meinte der Fachmann mit Blick auf die komfortable Finanzausstattung der Stadt. Ein mögliches Minus, das nach drei Jahren nicht ausgeglichen werden kann, könne mit dem Eigenkapital verrechnet werden.

Nichtsdestotrotz räumt Nikolaus Riesterer ein, dass es schwieriger werden wird, eine ausgeglichene Ergebnisrechnung zu erreichen. Zusammenfassend erläuterte der Kämmerer, dass das neue Haushaltsrecht das Ziel habe, den Erhalt von Vermögen sicherzustellen, sprich, nicht auf Kosten nachfolgender Generationen zu leben. Ferner soll der Erhalt von liquiden Mitteln – also Geld für Investitionen – gewährleistet werden. Für Nikolaus Riesterer ist aber auch klar, dass eine andere Darstellung der Rechnungen „eine arme Gemeinde nicht reich macht und eine reiche nicht arm“.

Auf die Frage, ob der ganze zusätzliche Aufwand in den Rechnungsämtern der Gemeinden denn sinnvoll sei, meinte Nikolaus Riesterer: „Die jetzige vorbereitende Arbeit ist ein einmaliger Aufwand, die Sache wird sich einspielen.“ Möglicherweise sorge das neue kommunale Haushaltsrecht tatsächlich für mehr Transparenz. Er hoffe aber, dass das bereits geplante einheitliche Buchhaltungssystem für ganz Europa erst dann eingeführt wird, wenn er im Ruhestand ist.