Bonndorf Risse im SPD-Ortsverein Bonndorf erkennbar

Negative Auswirkungen des Koalitionsvertrags sind an der Basis spürbar. CDU-Stadtverband Bonndorf spürt Unruhe in eigenen Reihen.

 Über die Fasnetstage konnten die Bürger oft den Eindruck gewinnen, dass die „Tollen Tage“ in dieser Zeit nicht den Narren vorbehalten bleiben. Die Verhandlungen zwischen der CDU und der SPD in Sachen Große Koalition waren kaum beendet, da entbrannte in beiden Parteien ein Wettstreit, wer in den jeweils eigenen Reihen die Verhandlungsführer schneller demontiert. Das hat natürlich auch Auswirkungen auf die Basis. Eine Umfrage unter Vorstandsmitgliedern der örtlichen Stadt- und Ortsvereine zeigte, dass die Diskussionen um das Führungspersonal in beiden Parteien längst noch nicht abgeschlossen sind.

  • Max Nägele, seit vielen Jahren Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes mit Sitz im Gemeinderat, bedauert, dass die sachliche Auseinandersetzung mit dem Koalitionsvertrag zu kurz komme: „Da ist sehr viel CDU-Handschrift erkennbar.“ Nicht einverstanden ist er deshalb damit, dass mit der Personaldebatte dieses Ergebnis in den Hintergrund rückt. Bisher sei er mit der Politik von Angela Merkel einverstanden gewesen, inzwischen gehe er aber auf Distanz. „Da wird zu viel um Posten geschachert.“ In den Verhandlungen habe man sich von der SPD erpressen lassen und nachgegeben, nur um an der Macht zu kleben. An der Basis seien die Mitglieder deshalb verunsichert. Nägele erwartet nun Impulse und dass Angela Merkel in Versprechen einlöst und jüngere Politiker wie Julia Klöckner und Jens Span ins Kabinett holt. „Und diese Entscheidung muss vor dem Parteitag öffentlich gemacht werden, sonst hat die Kanzlerin keine Aktien mehr“, glaubt der Kommunalpolitiker. Nägele hat allerdings Zweifel, dass die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zustimmt. Die dann möglichen Neuwahlen sind für ihn ein Horrorszenario und: „Ein weiteres halbes Jahr ohne gewählte Regierung macht es uns in der EU noch schwerer!“
    Max Nägele, CDU Gemeinderat
    Max Nägele, CDU Gemeinderat | Bild: Picasa
  • Peter Schallmayer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins und stellvertretender Vorsitzender im Kreisverband Waldshut, sieht einen tiefen Riss durch seinen Ortsverein gehen, Basis und Parteispitze hätten sich voneinander entfernt: „Ein Neumitglied ist nur eingetreten, um gegen die Groko zu stimmen, andere haben ihren Austritt angekündigt, wenn die Große Koalition zustande kommt.“ Wenn die Parteiführung im Chaos versinke, sei das an der Basis nur schwer vermittelbar. Die Personaldebatte kommt für ihn zur Unzeit, gerade jetzt sollte es mehr um Inhalte gehen. „Der Koalitionsvertrag ist für eine Partei mit 20 Prozent Wählerstimmen sehr gut verhandelt, die Ressorts sind nicht schlecht“, so Schallmayer. Wie das Votum der Mitglieder ausgeht, wagt er nicht vorherzusagen. Egal wie es komme, er sieht die SPD vor schweren Zeiten. Der Gang in die Opposition wäre wohl besser gewesen, nun gehe es aber darum, in der Regierung „einen guten Job zu machen“, gleichzeitig die Partei zu erneuern und zukunftsfähig zu machen. Dafür brauche es auch neues Personal: „Wir sind eine große Partei, da gibt es viele gute Leute, die jetzt noch nicht im Vordergrund stehen.“
    Peter Schallmayer, SPD Ortsvorsitzender Bonndorf
    Peter Schallmayer, SPD Ortsvorsitzender Bonndorf | Bild: Gerald Edinger

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