Ein privates Unternehmen lagert auf einer Fläche außerhalb von Bernau-Innerlehen Erde ab. Umfang, Dauer und Begleiterscheinungen, etwa durch beschädigte Feldwege, führten zu Kritik, die auch in Gemeinderatssitzungen geäußert wurde. Er habe auch Abbruchreste, beispielsweise Metall, in dem Material gefunden, sagte ein Gemeinderat in der jüngsten Sitzung. Außerdem würden Grundstücke beschädigt, die nicht zum Gelände gehören, auf dem Erde abgelagert werden darf, sagte eine Nachbarin.

Seit der Genehmigung der Erdablagerungsstätte im August 2019 seien mehrfach und meist anonym Beschwerden beim Landratsamt Waldshut eingegangen, sagte dessen Sprecher. „Neben den sonst üblichen Kontrollen wurden solche Beschwerden zum Anlass genommen, die Ablagerungsstätte aufzusuchen und dahingehend zu überprüfen. Die Betreiberfirma Schmidt und in der Regel auch die Gemeinde Bernau wurden in solchen Fällen hiervon in Kenntnis gesetzt beziehungsweise um Mitwirkung im Rahmen des Aufklärungsverfahrens gebeten. Wurde ein Verstoß gegen festgesetzte Auflagen festgestellt, wurde die Firma Schmidt auf die Beachtung der Auflagen hingewiesen und die Ablagerungsstätte dahingehend durch uns weiterhin kontrolliert“, teilte die Behörde mit.

Gestattet sei „ausschließlich die Auffüllung und Rekultivierung mit reinem, unbelastetem Erdaushub“. Zusatzstoffe oder Wasser gefährdende Verunreinigungen dürfen nicht enthalten sein. Viele Auflagen habe das Unternehmen zu erfüllen. Es müsse dokumentieren, wer welche Menge woher dorthin liefert. Sollte es Anhaltspunkte einer Kontamination geben, müsse der Erdaushub vor der Ablagerung unter Abstimmung mit dem Landratsamt untersucht werden. Genehmigt war die Ablagerung bis 30. September 2021, was dem Unternehmen nicht gelungen sei, teilte der Behördensprecher mit. Deshalb wurde eine Verlängerung bis Ende 2022 beantragt. „Es ist davon auszugehen, dass das Landratsamt dieser Anfrage nachkommen wird“, sagte er.

Das Ablagern von rund 1795 Kubikmetern Erdaushub wurde genehmigt. Der Behördensprecher betonte: „Wir sprechen hier nicht über Deponien, sondern um Erdaushubablagerungsstätten zur Verbesserung der landwirtschaftlichen Nutzung.“ Rudolf Schmidt, Geschäftsführer von Schmidt Hoch- und Tiefbau, betonte, sein Unternehmen halte sich nicht nur an die Auflagen, sondern er verfülle das Gelände seit Jahren auch auf Wunsch der Grundstückeigentümer.

Der in der öffentlichen Gemeinderatssitzung geäußerte Kritik, mit Grundstücksnachbarn sei im Vorfeld der Genehmigung nicht gesprochen worden, widersprach er. Auch das Landratsamt Waldshut betont, im Rahmen des behördlichen Genehmigungsverfahrens habe „die Gemeinde Bernau die gesetzlich vorgegebene Angrenzerbenachrichtigung durchgeführt“. Bürgermeister Alexander Schönemann bestätigt das: „Ja, alle Angrenzer wurden mit Schreiben vom 18. April 2017 über das Vorhaben informiert.“ Von Anfang an seien Gemeindeverwaltung und Gemeinderat in das Genehmigungsverfahren eingebunden gewesen.

Kritikpunkt

Beschwerden habe es seit Beginn der Ablagerungen nur wenige gegeben, sagte Bürgermeister Alexander Schönemann. Dabei sei es immer um den Zustand des Wirtschaftswegs gegangen, auf dem die schweren Lastwagen das Auffüllmaterial zur Ablagerungsstätte transportieren. „Diese Beschwerden wurden stets dem Landratsamt weitergegeben und außerdem zum Anlass genommen, die Firma Schmidt auf eine kontinuierliche Instandhaltung des Weges hinzuweisen“, sagte Schönemann. Dem komme sein Unternehmen nach, sagte Rudolf Schmidt, Geschäftsführer von Schmidt Hoch- und Tiefbau.