Spitalschließung – Wer ist verantwortlich?

Kein anderes Thema bewegt die Bürger derart und bietet so viel Stoff für kontroverse Diskussionen wie die Zukunft der Gesundheitsversorgung für Bad Säckingen und die Region. Dabei wurde auch mehr als deutlich, dass die Wunde der Krankenhaus-Schließung auch nach beinahe zwei Jahren längst nicht verheilt ist. Die Sorgen der Bürger seien immer noch groß, die Lücken in der Gesundheitsversorgung eklatant. Das führte auch der Experte Dr. Dirk Thümmler, einstmals selbst als Chirurg am Spital tätig, eindrücklich vor Augen: „Hat Herr Guhl damals den Widerstand gegen die Schließung zugunsten der Campus-Idee zu früh aufgegeben?“ So lautete die provokative Frage des Arztes an die drei Kandidaten.

„Hat Herr Guhl damals den Widerstand gegen die Schließung zugunsten der Campus-Idee zu früh aufgegeben?“Dr. Dirk Thümmler
„Hat Herr Guhl damals den Widerstand gegen die Schließung zugunsten der Campus-Idee zu früh aufgegeben?“Dr. Dirk Thümmler | Bild: Linke, Frank

Alexander Guhl betonte: „Wir hatten schlicht keine Lobby bei den Gesellschaftern, der Geschäftsführer hatte die Schließung wegen Personalmangel unabhängig von Gremienentscheidungen angekündigt, und auch von Bund und Land gab es keine Unterstützung.“ Der Campus sei das beste und einzige gewesen, was die Stadt hätte herausholen können. „Sonst hätten wir heute gar nichts mehr und die Rehaklinik wäre zwischenzeitlich wohl auch geschlossen“, so Guhl.

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Nach Angelo De Rosas Ansicht hat Guhl zu früh aufgegeben. Vor allem habe er Hilfsangebote in letzter Minute ignoriert. So wären laut De Rosa 20 Ärzte bereit gewesen, ans Säckinger Spital zurückzukehren. Eine entsprechende Liste habe Guhl aber nicht an die Geschäftsführung weitergegeben.

Gesche Roestel wollte sich derweil nicht auf Schuldzuweisungen einlassen – auch nicht in Richtung Landrat Martin Kistler. Dennoch: „Ich hätte jedenfalls alles versucht und auch andere Optionen geprüft.“

Der ehemalige SPD-Stadt- und Kreisrat Uli Schoo nahm die Bürgerfragen zum Anlass, Guhl vom Vorwurf zu entlasten, Schuld an der Schließung des Bad Säckinger Spitals zu tragen. Die Schließung der Geburtshilfe 2013 habe das Ende des Krankenhauses eingeläutet.

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Gesundheitsversorgung der Zukunft

Der Blick geht nun in die Zukunft. Guhl und de Rosa stehen zum Gesundheitscampus, Roestel will zwar das Ärztezentrum, ansonsten aber eine Privatklinik, um auch eine Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung anbieten zu können, wie sie sagt.

Auf die kritische Nachfrage von Moderator Andreas Gerber hin, was denn dann Kassenpatienten tun sollten, reagierte Roestel zunächst ausweichend. Das Krankenhaus müsse sich um eine Kassenzulassung beantragen. Ohnehin würde sie nach aktuellem Stand auch als Kassenpatientin lieber ein Krankenhaus in der Schweiz aufsuchen als eines der Häuser im Kreis Waldshut oder Lörrach.

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Guhl verwies indes darauf, dass nicht mit einer Wiedereröffnung des Krankenhauses zu rechnen sei, denn im Krankenhausbedarfsplan des Landes seien für Bad Säckingen keine Planbetten mehr vorgesehen. Zudem sei im Erbbauvertrag zwischen Kreis und Stadt festgelegt, dass es auf diesem Gelände kein Krankenhaus mehr geben dürfe.

Dennoch wünschen sich auch Guhl und De Rosa eine Notfallversorgung. Guhl sieht im geplanten Ärztezentrum einen wichtigen Grundstein für die Realisierung eines solchen Vorhabens, denn es biete sich die Chance, durch neue Beschäftigungsmodelle neue Ärzte in die Stadt zu locken, die dann auch bereit sind längere Dienste zu leisten.

Einig zeigen sich die drei Kandidaten, dass die Stadt mit dem Campus die Entwicklung nicht abgeschlossen sein wird. Guhl sieht vor allem im Bereich Reha noch Wachstumspotential. De Rosa will ebenso wie Roestel prüfen lassen, welche weiteren Angebote sich in der Stadt entwickeln lassen.

Kurgebiet: Welche Perspektiven bieten sich in Sachen HEK-Gebäude?

Derzeit gibt es Verhandlungen eines privaten Investors über den Kauf eines Teils der seit zweieinhalb Jahren leerstehenden Hochrhein-Eggberg-Klinik (HEK), direkt neben dem Aqualon. Bürgermeister Guhl wird dem Gemeinderat in dessen nächster Sitzung am 21. Oktober ein Vorkaufsrecht für die gesamte HEK-Immobilie vorschlagen. „Warum sehen sie Probleme bei einer neuen medizinischen Einrichtung?“, wollte Carolin Welsch als Bürgerin von Guhl wissen.

„Warum sehen sie Probleme bei einer neuen medizinischen Einrichtung?“Carolin Welsch, Bürgerin
„Warum sehen sie Probleme bei einer neuen medizinischen Einrichtung?“Carolin Welsch, Bürgerin | Bild: Linke, Frank

Der antwortete, die Stadt müsse prüfen, ob das Konzept des Investors mit dem Gesundheitscampus vereinbar sei. Würde ein erfolgreicher Betrieb des Campus beeinträchtigt, sei dies nicht im Interesse der Stadt . „Mit dem Vorverkaufsrecht haben wir eine Option, so etwas zu verhindern.“

Das frühere HEK-Gebäude mitten im Kurgebiet steht seit Jahren leer – wie sollte die Stadt damit umgehen?

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Aus Sicht der Herausforderer ist der Fall klar: Die Stadt brauche ein Vorkaufsrecht, um das Gebäude zu möglichst moderaten Konditionen in Besitz zu bringen und etwas voranzubringen. De Rosa würde sogar für eine „Zwangsentscheidung“ plädieren.

Alexander Guhl hielt sich in dieser Sache eher zurück. Die Stadt habe Forderungen gegenüber dem Eigentümer und mache diese geltend, erklärte er. Was eine mögliche Zwangsversteigerung betrifft, machte er keine Angaben. Tatsächlich werde sich der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung aber mit dem einem Vorkaufsrecht für das Gebäude befassen. Die Stadt brauche die Möglichkeit, dazwischen zu gehen, wenn sich ein Vorhaben nicht mit dem städtebaulichen Konzept vertrage

Autobahn: Würde die Stadt den Konflikt mit Wehr riskieren?

Einigkeit herrschte bei allen drei Kandidaten bei der Frage der Autobahn-Umfahrung von Bad Säckingen: 23.000 Fahrzeuge pro Tag, die durch die Stadt brettern, bis zu einer halben Stunde Fahrtzeit von einem Stadtende zum anderen – unerträgliche Zustände für eine Kurstadt. Hier gebe es weder ein Vertun noch eine Interimslösung. Die Autobahn müsse schnell her, so die einhellige Ansicht des Trios auf dem Podium.

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Und hier müssen nach dem Daführhalten von Alexander Guhl die Belange von Bad Säckingen ohne Wenn und Aber im Fokus stehen. Insofern sei die Konsens-Trasse weiterhin wünschenswert, er rechne aber nicht, dass die Planungsgesellschaft Deges diese auch bevorzugen werde: „Der Kosten-Nutzen-Faktor passt nicht“, begründet Guhl seine Ansicht. Dennoch erwarte er auch, dass die Nachbarstadt Wehr unabhängig von der Trassenfrage mitziehe und „nicht lange juristisch herummacht“: „Wir in Bad Säckingen sind die Gekniffenen und haben nach 50 Jahren das Recht, dass sich etwas verbessert.“

Angelo De Rosa hat nach eigenen Angaben keinen Favoriten bei den Trassen-Varianten: „Hauptsache es geht schnell“, betont er.

Derweil will Gesche Roestel an der Konsens-Trasse als der von allen Parteien mitgetragenen Planung festhalten: „Hier müssen die Städte sich notfalls zu Gesprächen treffen, um eine Win-Win-Situation zu finden.“

Mobilität: Wie lässt sich das Verkehrsproblem in der Innenstadt lösen?

Die Verkehrsproblematik in Bad Säckingen ist bekannt, Ansätze zur Entlastung gab es in den vergangenen Jahren viele – von Fahrradstraßen, Car-Sharing und Lastenfahrrad-Verleih bis zum Bürgerauto. Doch wie soll es weitergehen? Das wollte der Verkehrs-Experte Bernhard Biendl wissen.

„Der Anteil der Fahrradfahrer am Gesamtverkehr liegt in Bad Säckingen bei nur 14 Prozent. Was hindert die Menschen daran, aufs Fahrrad umzusteigen?“Bernhard Biendl, ehemaliger Stadtrat und Fahrradbeauftragter
„Der Anteil der Fahrradfahrer am Gesamtverkehr liegt in Bad Säckingen bei nur 14 Prozent. Was hindert die Menschen daran, aufs Fahrrad umzusteigen?“Bernhard Biendl, ehemaliger Stadtrat und Fahrradbeauftragter | Bild: Linke, Frank

Ideen haben die Kandidaten diesbezüglich viele. Doch schlüssige Zukunftskonzepte blieben letztlich alle Kandidaten schuldig, wie Moderator Andreas Gerber bemängelte.

Die Neuordnung der Quartiere sei eines der großen Zukunftsthemen der Stadt, sagte Guhl. Dazu gehöre auch, dass es künftig keine Bevorzugung des Autoverkehrs mehr geben soll. Doch wie die Leute zum Umstieg aufs Fahrrad animieren? „Das sei nicht gerade einfach, denn meist geht es um Sicherheitsbedenken“, musste Guhl einräumen. Die Stadt bemühe sich aber um den Ausbau von Angeboten. Das Ganze werde durch die Erweiterung bestehender und die Schaffung neuer ÖPNV-Angebote flankiert, teils auch auf ehrenamtlicher Basis wie der geplante Bürgerbus.

De Rosa will derweil Fahrradfahrer aus der Fußgängerzone verbannen und die Idee einer neuen Grenzbrücke bei Obersäckingen vorantreiben, über die der Radverkehr ins geplante Wirtschaftszentrum Sisslerfeld fließen soll. Den Citybus möchte er erweitern, aber nicht zum Nulltarif anbieten. Vom Bürgerbus hält er wenig, denn das nehme den Landkreis aus der Pflicht, den ÖPNV auszubauen. Doch generell werde es auch in Zukunft nur schwer vorstellbar sein, dass Bürger auf ihr Auto verzichten können, so seine Meinung.

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Gesche Roestel kennt nach eigenem Bekunden zwar viele positive Beispiele aus ganz Europa, will aber dennoch viel stärker Ideen aus der Bürgerschaft eruieren.

Strittig blieb unterdessen, ob es in der Innenstadt ein Parkplatzproblem gibt, das sich durch neue Parkhäuser regulieren lässt (Roestel) oder ob sich gar Parkplätze in der Innenstadt streichen lassen (De Rosa). Guhl will dagegen ein Gutachten zur Parkraumbewirtschaftung abwarten, wobei auch eine Straßennutzungsabgabe möglich ist.

Ehrenamt: Wie kann die Stadt die Vereine unterstützen?

Vereine sind das Rückgrat der Gesellschaft, doch es fällt immer schwerer, neue Mitglieder zu finden oder gar Vorstandsämter zu besetzen, wie Felix Kromer, als Vorsitzender des Sportausschusses und Mitglied zahlreicher Vereine, als Experte fürs Thema Ehrenamt feststellte.

Vor allem lagen ihm die Unterstützung von Vereinen wie Refugees Integrated, die quasi hoheitliche Aufgaben übernehmen, aber auch die Vereinsförderung am Herzen.

„Wie würden Sie Vereine wie Refugees Integrated konkret unterstützen?“Felix Kromer, Vorsitzender Sportausschuss
„Wie würden Sie Vereine wie Refugees Integrated konkret unterstützen?“Felix Kromer, Vorsitzender Sportausschuss | Bild: Linke, Frank

Alle drei Kandidaten stellten klar, dass ihnen sowohl Integration als auch die Unterstützung der Vereine sehr am Herzen liege. Laut Guhl tue die Stadt eine Menge, um Vereine zu unterstützen, sowohl direkt durch Zuschüsse für Jugendarbeit als auch durch die Bereitstellung möglichst guter Rahmenbedingungen, etwa in den Sporthallen.

Dennoch ist Angelo de Rosa der Ansicht, die Stadt könne noch mehr tun, um Vereinen das Leben zu erleichtern. Gesche Roestel will vor Aussagen zu Freiwilligkeitsleistungen und Vereinsförderungen erst einmal den Haushalt genau sondieren.

Wohnen

Deutliche Unterschiede zwischen den Bewerbern traten beim Thema bezahlbares Wohnen zutage. „Hat die Stadt hier bislang zu wenig steuernd eingegriffen?“, fragte der Moderator. Die beiden Herausforderer bejahten dies. Die Stadt hätte die leerstehende Eggberg-Klinik selbst erwerben sollen, statt die Immobilie einem Privatunternehmen zu überlassen, erklärte Roestel.

De Rosa kritisierte, dass beim Baugebiet Leimet III dem Bauträger zur Auflage hätte gemacht werden müssen, dort etwa 10 bis 20 Prozent sozial gebundenen Wohnraum zu schaffen: „Wir haben in Bad Säckingen ein Riesenproblem. Es gibt hier keinen bezahlbaren Wohnraum.“

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Guhl verwies darauf, dass in der Stadt den vergangenen Jahren viele neuen Wohnungen errichtet wurden. Laut Gutachten des Landes habe sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt deutlich entspannt. Die Festschreibung von Sozialwohnungsquoten bei Neubauprojekten sei schwierig, schließlich wolle der Investor, dass sich der Bau auch für ihn rechne. Außerdem gebe es in Bad Säckingen nur äußerst wenige Einwohner, die ein Anrecht auf einen Sozialwohnung hätten.

Was sei überhaupt unter „bezahlbarem Wohnraum“ zu verstehen, wollte Gerber wissen. Während für Roestel, die für den Bau von Sozialwohnungen auf dem Gelände des heutigen Busbahnhofs und der Gartenanlage Obermoos eintritt, die Grenze bei 5 Euro Quadratmetermiete zog, waren es bei De Rosa 7 bis 8 Euro. Guhl schließlich bezeichnete noch 8 bis 9 Euro Quadratmetermiete als bezahlbar. „5 Euro bei einem Neubau – das wird niemals funktionieren“, so der Bürgermeister.

Kinderbetreuung

Das Thema Kinderbetreuung griff bei den Bürgerfragen Marina Schütz auf. Sie schilderte, dass sie bei der Stadt um einen Krippenplatz ab Frühjahr für ihr dann einjähriges Kind angefragt habe. Nun teile ihr das Rathaus mit, dass es Herbst werden könne.

“Die Situation ist unsicher, obwohl die Voranmeldung erfolgte, als meine Tochter noch nicht einmal geboren war.“Marina Schütz, Bürgerin
“Die Situation ist unsicher, obwohl die Voranmeldung erfolgte, als meine Tochter noch nicht einmal geboren war.“Marina Schütz, Bürgerin | Bild: Linke, Frank

Das Kind werde dann eineinhalb Jahre alt sein. “Die Situation ist unsicher, obwohl die Voranmeldung erfolgte, als meine Tochter noch nicht einmal geboren war“, so Schütz. Tue die Stadt genug bei der das Kinderbetreuung? Guhl antwortete der Mutter, dass die Zahl der Betreuungsplätze in den vergangenen Jahren um 20 Prozent ausgebaut worden sei. In absehbarer Zeit werde es auf dem Gesundheitscampus und im Baugebiet Leimet zusätzliche Einrichtungen geben.

Wirtschaft

Neue Gewerbeflächen müssten her, da sind sich die Kandidaten Roestel und De Rosa einig. De Rosa will eine engere Kooperation mit der Schweizer Nachbarschaft erreichen, damit Bad Säckingen möglichst auch von geplanten Sissler Feld profitiert. Roestel will bestehende Gewerbeflächen so weit wie möglich erweitern.

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Dagegen verwies Alexander Guhl auf das kurz vor dem Abschluss stehende Flächennutzungsplanverfahren, in dessen Zuge Gewerbeflächen in der Gettnau und in Wallbach ausgewiesen werden. Wer sich auf den Flächen niederlässt, sei noch nicht geklärt, so Guhl. Gespräche seien im Gange. Unter anderem bestätigte er auf Nachfrage Kontakte zu der in Rheinfelden ansässigen Firma Hery.

Welches Ergebnis erwarten die Kandidaten?

SÜDKURIER-Lokalchef Andreas Gerber bat die drei Kandidaten, das Wahlergebnis eines ihrer Mitbewerber zu prognostizieren. De Rosa, werde besser abschneiden als die Linke bei der Gemeinderatswahl, erklärte Guhl. Darauf erklärte De Rosa, seine Mitbewerberin Roestel werde nicht so erfolgreich sein wie im Mai seine Linken-Liste. Und Roestel hatte zum Schluss die Lacher auf ihrer Seite, voraussagte, welche Stimmen an Guhl gehen werden: „Der Rest.“

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Der Abend schloss mit einem Appell von Jörg Peter Rau, Mitglied der SÜDKURIER-Chefredaktion, an die Bad Säckinger: „Gehen sie zur Wahl!“ Wer nicht mitentscheide, über den werde entschieden.