In der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses stellte Bürgermeister Stefan Kaiser die Jahresrechnung 2018 vor, die zum letzten Mal nach dem kameralen Haushaltsrecht erstellt wurde. Das Jahr 2018 schloss mit einem guten Ergebnis ab, so der Bürgermeister. Sechs Millionen Euro wurden vom Verwaltungshaushalt dem Vermögenshaushalt zugeführt, 2,6 Millionen wurden an die Rücklagen überwiesen und die Anlagen der Gemeinde wurden mit 54 Millionen Euro bewertet.

Kindergärten

Sorgen bereiten die rückläufigen Kostendeckungsgrade, vor allem bei den Kindergärten. Die Kinderbetreuung schlug 2018 mit fast 2,2 Millionen Euro zu Buche. Durch Gebühren wurden aber nur 266.270 Euro eingenommen und durch Landeszuschüsse 573.626 Euro. Für den großen Rest, mehr als 1,3 Millionen Euro, musste die Gemeinde selbst aufkommen.

„Unser Ziel ist, 20 Prozent der Kosten durch die Elternbeiträge zu decken“, so Stefan Kaiser. „Da müssen wir künftig bei den Gebühren wohl etwas über die Empfehlungen hinausgehen.“ Andrerseits seien die Steuereinnahmen stetig gestiegen, „wenn wir auf dem hohen Niveau bleiben, wollen wir zufrieden sein“, so Stefan Kaiser. Ein großes Plus wurde bei den Gewerbesteuern erzielt, „dank unserer Betriebe, die gut gewirtschaftet haben“. Auch die Vergnügungssteuer sei wieder angestiegen, weil die zweite Spielothek, die vor drei Jahren geschlossen wurde, wieder geöffnet ist.

Wasserversorgung

Gut aufgestellt ist auch der Wasserversorgungsbetrieb. Allerdings müsse der Tiefbrunnen Bannhag, nahe der B 34, dem Bau des Zentralklinikums geopfert werden. Dafür werde man den zweiten Tiefbrunnen auf der Gemarkung Dogern verstärkt in Anspruch nehmen.

Dazu wollte Helmut Pfeiffer (FWV) wissen, in welchem Umfang Fremdwasser dazugekauft werde, etwa über die Höchenschwander Gruppenwasserversorgung. Er werde immer wieder mit Vorwürfen aus der Bevölkerung konfrontiert, die Gemeinde nutze die eigenen Quellen viel zu wenig. Der frühere Ortsbaumeister Walter Hausin wies diesen Vorwurf jedoch energisch zurück. „Wo es eigene Quellen gibt, werden die auch voll genutzt“, erklärte er.

Man kontrolliere auch regelmäßig die Wasserqualität. „Quellen, die belastet sind, können wir nicht nutzen.“ Außerdem seien die eigenen Quellen wertvolle Reserven, um auch in Notfällen die Versorgungssicherheit für die Bevölkerung gewährleisten zu können. „Insgesamt nutzen wir unser Quellwasser zu 95 Prozent.“

Meinungen

Nur kleinere Anmerkungen gab es zum Haushaltsplan 2020. So fragte Reiner Brutsche (Grüne) nach dem Baubeginn für das neu geplante Feuerwehrhaus in Schachen. Das hänge von der Zusage der Zuschüsse ab, so die Antwort des Bürgermeisters; die Abteilung in Schachen wüsste, dass sie daher etwas Geduld aufbringen müsste. Oft sei es notwendig, den Zuschussantrag ein zweites oder drittes Mal zu stellen. Stefan Kaiser verwies auf die rückläufigen Personalkosten: „Das hängt einfach damit zusammen, dass kein neues Personal gefunden werden kann.“