Die Polizei im Spannungsfeld zwischen den Vorwürfen rassistisch begründeter Polizeiwillkür/Gewalt und den Krawallen der gewaltbereiten Jugendlichen in Stuttgart. Wie fühlt es sich gerade an, ein Polizist zu sein?

Lisa Unger: Es ist stimmungsmäßig ein Auf und Ab. Ich wünsche mir wieder mehr Wertschätzung, wir brauchen mehr Unterstützung durch die Politik, und ein Umdenken der Bevölkerung. Der pauschale Verdacht rechtswidriger Maßnahmen und die Drohungen mit Beschwerden erleichtern unseren Arbeitsalltag nicht. Ich habe einen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn, wenn der aus dem Gleichgewicht gerät, wird es schwierig und so fühle ich mich gerade.

Es gibt viele Vorwürfe gegen uns und wenig Möglichkeiten, die Dinge objektiv darzustellen. Wir bekommen aber auch viel Zuspruch, welcher oft im Verborgenen bleibt und von den Medien nur am Rande erwähnt wird. Ich brenne aber für meinen Beruf und würde ihn auch jetzt wiederwählen.

Lisa Unger
Lisa Unger | Bild: Polizeipräsidium Ravensburg

Oliver Weißflog: Wir setzen täglich alles daran, unsere Bevölkerung bestmöglich zu schützen. Unser täglicher Dienst orientiert sich an Recht und Gesetz und nicht am Stimmungsbild in der Bevölkerung, das darf auch auf unsere tägliche Arbeit keinen Einfluss haben. Aber ja, Vorurteile und Ungerechtigkeit lassen mich persönlich nicht kalt. Bestimmte diffamierende Videoausschnitte von einem Einsatz zeigen im Netz oft einen ganz bewusst gefärbten Blickwinkel, es fällt uns dann schwer, das zu entkräften.

Nicht jede polizeiliche Gewaltanwendung ist unzulässig oder übertrieben. Im Gegenteil: Der Unterschied von uns zur Bevölkerung ist nun mal eben, dass wir von Gesetzes wegen legitimiert Gewalt anwenden dürfen, wenn – stark verkürzt dargestellt – der polizeiliche Zweck durch mildere Mittel nicht erreicht werden kann und die Gewaltanwendung verhältnismäßig ist. Der Normalbürger darf eben keine Gewalt ausüben, schon gar nicht gegenüber der staatlichen Autorität. Die Täter und ihre Dunstkreise stellen das natürlich ganz anders dar.

Oliver Weißflog
Oliver Weißflog | Bild: Polizei

Stecken Sie also in einem echten Dilemma? die Polizei soll Personen und Eigentum schützen, Sie sagen aber dazu auch, und ich zitiere Sie: „Es ist aktuell nahezu unmöglich, eine Kontrolle oder Festnahme eines Farbigen Menschen vorzunehmen, ohne sofort im Lichte einer rassistischen Vorgehensweise zu erscheinen.“

Oliver Weißflog: Wir handeln nach Recht und Gesetz und müssen dieses Dilemma möglicherweise auch aushalten. Die ständige Diskussion über Polizeigewalt insbesondere in der Presse und bei einem kritischen Bevölkerungsteil verstärkt aber das Problem. Dies fördert die Unterstellungen von rassistischer Polizeigewalt oder einer Rambo-Mentalität, was völlig falsch ist. Ja, es stimmt, wir greifen auch hart durch, aber nur wenn es sein muss, und im Rahmen der uns gesetzlich gegebenen Kompetenzen – und natürlich auch Schranken.

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Sebastian Fiedler, Vorsitzender des Bundes deutscher Kriminalbeamter spricht öffentlich davon, dass die Rassismusvorwürfe gegen die Polizei nicht unbegründet sind, und es sich dabei auch nicht um Einzelfälle handelt. Der Fall Oury Jalloh – der farbige Mann verbrannte 2005 in einer Gefängniszelle in Dessau -, die NSU-Morde, und jetzt ganz aktuell die Morddrohungen gegen die Linken-Politikerin Wissler nach Personenangaben zu ihr, vermutlich aus dem Polizeicomputer, um nur einige zu nennen. Alles ungerechte Vorwürfe?

Oliver Weißflog: Sebastian Fiedler ist zu pauschal. Wir haben insgesamt in 16 Landespolizeien und einer Bundespolizei über 300 000 Polizeibeamte in Deutschland. Da kann ich leider nicht ausschließen, dass darunter auch Täter sind. Die Medien machen daraus aber zu schnell ein Strukturproblem bei der Polizei, und die Öffentlichkeit übernimmt viel davon. Das macht mich unglücklich. Ich kann doch die Polizeien der einzelnen Bundesländer nicht pauschal miteinander vergleichen und alle unter den gleichen Generalverdacht stellen.

Also sind eigentlich die Medien schuld an Ihrem derzeit negativen Image?

Oliver Weißflog: Sie verstärken zumindest den negativen Eindruck durch eher kritische Berichterstattung. Verfehlungen der Polizei werden in aller Regel groß aufgemacht und schnell verallgemeinert, positive Leistungen der Kolleginnen und Kollegen – und davon gibt es reichlich – finden hingegen eher am Rande Beachtung.

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Lisa Unger: Meine Dienstgruppe und mich machen die Vorwürfe sehr betroffen, das stecken wir auch nicht einfach so weg. Pauschalurteile, auch aus der Bevölkerung heraus im Alltag, machen unsere Arbeit nicht einfacher. Mangelnde Einsicht beim Bürger für unsere Arbeit ist oft das größte Problem.

Jamal, ein junger Mann aus der Überlinger Raumschaft, beschwerte sich darüber, ausschließlich aufgrund seiner nicht weißen Hautfarbe sehr oft von der Polizei kontrolliert zu werden, und dies ohne Angabe von Gründen. Beispielsweise am Überlinger ZOB, aber auch schon vor seinem Ausbildungsbetrieb in der Überlinger Innenstadt. Ist das eine Form von „Racial Profiling“, ein mit äußerlichen Merkmalen begründetes Agieren der Polizei, beim Polizeirevier Überlingen?

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Oliver Weißflog: Ein ganz klares Nein. Im Regelfall sollten die Beamten, spätestens auf Nachfrage, gegenüber dem Betroffenen begründen, warum sie kontrollieren. Hierzu möchte ich aber auch sagen, wie es in den Wald hineinruft, so schallt es heraus. Es gibt verschiedene Rechtsgrundlagen für Personenkontrollen, beispielsweise aktuelle Fahndungen.

Aber wir dürfen nach dem Polizeigesetz auch ohne konkreten Anlass an bestimmten Örtlichkeiten kontrollieren, wenn bekannt ist, dass dort vermehrt Straftaten oder Ordnungsstörungen begangen werden oder sich dort erfahrungsgemäß Straftäter aufhalten oder Personen, die gegen ausländerrechtliche Vorschriften verstoßen. Dies könnte zum Beispiel für den Bereich des ZOB zutreffen.

Ich bitte um Verständnis dafür, dass beispielhaft ein Autofahrer, der in eine Verkehrskontrolle gerät, dies auch meist als ungerecht empfindet. Wir machen unsere Arbeit aber nicht zum Spaß oder um jemanden zu gängeln, sondern um die Bevölkerung zu schützen, und halten uns dabei an Recht und Gesetz.

Lisa Unger: Ich möchte das bestätigen, Herr Weißflog beschreibt die gängige Praxis. Es gibt für uns keinen Grund, Jamal eine Antwort auf die Frage nach der Kontrolle zu verweigern.

Wären Sie in diesem Kontext also für die bundesweite wissenschaftliche Studie zum „Racial Profiling“, die gerade vom Innenminister abgelehnt wurde?

Oliver Weißflog: Wir haben bei uns nichts zu verbergen und wenn sie objektiv durchgeführt würde, bekämen Sie von mir ein klares Ja dazu, denn dann wäre die Studie aus meiner Sicht eine Entlastung für uns. Aber wie soll das genau geschehen? Auf bloße Aussagen von Betroffenen würde ich mich da keinesfalls verlassen wollen.

Entweder müssten unabhängige Wissenschaftler bei allen Einsätzen und in jedem Streifenwagen dabei sein, oder man müsste praktisch alle Einsätze mit einer Bodycam filmen. Der Einsatz der Bodycam (Kamera am Polizisten) zum Beispiel bei anlassunabhängigen Kontrollsituationen ist nach aktuellem Recht nicht erlaubt. Eine Ausweitung dieser Befugnisse würde uns schon in das nächste Dilemma führen, den Persönlichkeitsschutz. Daher ist diese Möglichkeit realistisch betrachtet wohl nicht umsetzbar.

Haben Sie in Ihrem Zuständigkeitsbereich, dem Polizeipräsidium Ravensburg zu dem auch Überlingen gehört, Beschwerden oder Anzeigen wegen rassistischer Polizeiwillkür und falls ja, wie wird damit umgegangen?

Oliver Weißflog: Wir hatten seit Jahresbeginn weniger als fünf Beschwerden zu angeblicher Polizeiwillkür, es gibt keine Anzeigen, also keine Straftaten. Mehrere dieser Beschwerden stammen allerdings aus dem Umfeld von sogenannten Dauer-Beschwerde-Schreibern. Eine weitere konnte nach eingehender Prüfung ebenfalls entkräftet werden.

Immer wieder wird uns vorgeworfen, eine Krähe hacke einer anderen kein Auge aus, das ist absoluter Quatsch. Wir gehen jeder Eingabe gewissenhaft nach, schon aus organisationseigenem Interesse, da wir keine schwarzen Schafe in unseren Reihen dulden. Beschwerdevorgänge werden durch unser beim Polizeipräsidium angegliedertes Referat „Recht und Datenschutz“ bearbeitet, dorthin können sich zum Beispiel Betroffene wenden. Anzeigen können gar nicht durch uns eingestellt werden, sondern sind zwingend der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Prüfung vorzulegen.

Die Entfernung zwischen Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten ist größer als gemeinhin angenommen wird. Auch kann man sich an die Opfer-Hilfevereine wenden, wenn man zum nächstliegenden Polizeirevier oder zu den staatlichen Institutionen insgesamt das Vertrauen verloren hat. Wichtig ist uns aber in erster Linie der Dialog mit dem Bürger: Wer uns fragt, der bekommt in aller Regel Antworten. Man kann uns anrufen, schreiben, mailen oder sogar zwischenzeitlich über die sozialen Medien mit uns in Kontakt kommen. Wir stehen im Dienste des Bürgers und arbeiten nicht gegen ihn.

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Wenn Sie auf den Vorfall vor zwei Wochen in Ravensburg blicken, hier wurden bei einer Verkehrskontrolle Polizeibeamte tätlich angegriffen und verletzt, haben Sie, und hat Ihre Familie Angst um Sie?

Lisa Unger: Meine Familie und Freunde leben in Sorge, ich selbst habe aber keine Angst. Ich fühle mich gut ausgebildet, und gut ausgestattet. Vorfälle wie der in Ravensburg bereiten mir aber natürlich Sorgen.

Was wünschen Sie sich in Zukunft für Ihren Beruf?

Lisa Unger: Ich wünsche mir wieder mehr Respekt in der Bevölkerung für mich und meine Kollegen, die mit ganz hohem Engagement ihren Beruf als Berufung verstehen. Wir wollen Freund und Helfer sein, denn wir arbeiten für das Land und somit für den Bürger und nicht gegen diesen.“