Die SPD Überlingen organisierte eine Gegen-Demonstration gegen die Anti-Corona-Demonstrationen, zu denen in den letzten Wochen über 1000 Teilnehmer kamen. Die Parteimitglieder zogen bei ihrer Gegen-Demonstration durch die Stadt und putzten die Stolpersteine, die an das Schicksal der Menschen erinnern, die in der Zeit des Nationalsozialismus getötet wurden. Das geht aus einer Pressemeldung der SPD Überlingen hervor.

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Zuvor hatte der „Demokratische Widerstand Überlingen„ bereits mehrmals aus Sorge um den Bruch der Grundrechte durch die vom Staat erlassenen Corona-Maßnahmen demonstriert. Der „Demokratische Widerstand Überlingen„ sieht sich selbst als unabhängige Bürgerorganisation zur Wahrung der Grundrechte und die Kundgebungen seien „von Bürgern für Bürger, ohne Extremisten“. Schaue man sich laut der SPD aber auf der Homepage „Demokratischer Widerstand Überlingen„ um, so lande man bei der umstrittenen Neupartei Widerstand 2020.

SPD fragt sich, ob die Proteste gerechtfertigt sind

Die SPD stellt in ihrer Pressemitteilung die Frage, warum der „Demokratische Widerstand Überlingen„ gegen die Einschränkungen der Grundrechte durch die Corona-Verordnung gemäß des Infektionsschutzgesetzes demonstriert. Denn: Betrachte man die Bilder der Kundgebungen, frage sich die SPD, ob diese Proteste gerechtfertigt seien. Die SPD sagt: „Hier wird dagegen protestiert, dass man sich in seiner Versammlungsfreiheit beschränkt fühle, obwohl die Demonstrationen genehmigt werden. Und obwohl man tatsächlich demonstriert, glaubt, dass einem dieses Recht verweigert wird. Mancher glaubt, trotzdem in einer Diktatur zu leben.“ Es heißt weiter, man dürfe gegen die Beschränkungen der Bundesregierung demonstrieren, die Medien kritisieren, Klage erheben gegen die Maßnahmen und auch vor Gericht gehört werden. Wäre es eine Diktatur, so wäre sie stümperhaft und inkonsequent.

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Leider gebe es für die Pandemie mit einem unbekannten Erreger keine Blaupause, so die SPD. So zwinge dieses Virus die politischen Verantwortlichen, auf neue Erkenntnisse zu reagieren. Sobald wirksame Mechanismen vorhanden seien, würden auch die Einschränkungen aufgehoben. Dieser Prozess habe bereits begonnen und komme voran, sofern die Mehrheit weiterhin ihren gesunden Menschenverstand beibehalte. Jetzt sei das Vertrauen auf und in die gewählten Volksvertreter gefragt. Und wenn weiter gegen Politiker und Verwaltungen aufgehetzt würde, so würden sich immer weniger für das Allgemeinwohl engagieren. Populistische Parteien bekämen so mehr Zulauf.

Ein Zeichen gegen aufkeimenden Antisemitismus

Deshalb habe man als SPD-Ortsverein ein Zeichen gegen Hass und den wieder erstarkenden Antisemitismus setzen wollen, welcher einem sowohl im Internet, als auch auf den Demonstrationen begegne. Man hoffe, dass durch die gereinigten Stolpersteine „so mancher wieder mit dem Kopf und mit dem Herzen darüber stolpern wird“.

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