„Ihre Frau und Ihre Schwägerin haben mich schlichtweg angelogen“, sagte Richter Alexander von Kennel in seiner Urteilsbegründung zum Angeklagten. Der hatte sich vor dem Amtsgericht in Überlingen wegen Beleidigung zu verantworten. Gegen einen Strafbefehl, quasi ein schriftliches Gerichtsverfahren, hatte er Einspruch erhoben.

Vor Gericht saß der 1980 im Ausland geborene Mann nun alleine auf der Anklagebank. Einen Verteidiger hatte er nicht an seiner Seite, stattdessen stellte er den Zeugen teils selbst Fragen. Unter den sechs Zeugen waren seine Ehefrau und deren Schwester, die zu seinen Gunsten aussagten.

Gegenstand der Verhandlung war ein Abend im Frühherbst 2020 in Überlingen. Damals kam es zum lautstarken Streit mit der Vermieterin des Bruders und deren Mann. Grund war das Unterstellen von Möbeln und anderen Dingen, zum Großteil in der Garage der Vermieterin.

Auf Falschaussagen stehen Freiheitsstrafen

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte vor allem die Frau aufs Übelste beleidigt und auch bedroht hatte, und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe in Höhe von 30 Euro à 90 Tagessätzen. Da der 42-Jährige alle Vorwürfe von sich wies, vermutete Alexander von Kennel schnell, dass dieser auf Falschaussagen seiner Frau und Schwägerin setzte. Diese waren an dem Tatabend in unmittelbarer Nähe, als der Angeklagte zunächst mit der Frau und dann mit dem Mann stritt, gaben aber an, lediglich Zeuginnen einer Diskussion geworden zu sein. Dabei hatte der Richter dem Mann den „wohlgemeinten Rat“ gegeben, die Frauen nicht in Falschaussagen zu drängen. Er empfahl ihm, den Einspruch gegen den Strafbefehl zurückzunehmen und „ein Wort der Entschuldigung“ zu sprechen. Auch wies er ihn darauf hin, dass die Staatsanwaltschaft bei falschen Angaben vor Gericht ein Strafverfahren einleitet. Falschaussagen können in Deutschland mit Freiheitsstrafen von drei Monaten bis zu fünf Jahren geahndet werden.

Zudem machte von Kennel die Frauen jeweils eindrücklich darauf aufmerksam, dass sie, weil sie mit dem Angeklagten verheiratet beziehungsweise verschwägert sind, von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen könnten. Doch der Vater von drei Kindern gab sich uneinsichtig: „Ich weiß, dass es Gerechtigkeit in Deutschland gibt. Ich fühle mich unschuldig wegen der Schimpfworte.“ Tatsächlich attestierten die Frauen dem 42-Jährigen einen umgänglichen Charakter. „Diese Worte hat mein Mann nicht gesagt“, erklärte seine Ehefrau und bestätigte, während des Vorfalls neben ihm gestanden zu haben. Die Schwägerin, die mit dem Bruder des Angeklagten zwei Kinder hat, berichtete Ähnliches: „Es gab keinen Streit.“ Und: „Mein Mann regt sich schnell auf und sagt was. Aber mein Schwager nicht.“

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Ganz anders klangen da die Aussagen der Betroffenen. Sie hatten die Möbel aus der Garage auf den Stellplatz geräumt, der zur Wohnung gehört, in der der Bruder zu jener Zeit noch mit seiner Familie wohnte und mit den Mietzahlungen ein paar Monate im Rückstand war. Der Angeklagte hatte wochenweise ebenfalls mit seiner Familie dort gelebt und bis zum Umzug in eine neue Bleibe Möbel und andere Dinge vor Ort stehen gelassen. Die Vermieterin hatte zuvor mehrfach mündlich und auch schriftlich darauf hingewiesen, dass ihre Garage, der einzige Stellplatz für ihr Auto, zu räumen ist. Ein Rohrbruch im Keller machte dies dann unmittelbar erforderlich. Als der Angeklagte in Begleitung von Frau, Kindern und Schwägerin nach Hause kam, verlor er mit Blick auf Sideboard und Co. im Freien die Beherrschung.

42-Jähriger beleidigt Vermieterin und deren Mann

Die 60-jährige Vermieterin wiederholte vor Gericht einige der Beleidigungen und Drohungen. Sie und ihr Mann wurden von dem 42-Jährigen unter anderem als Nazis beschimpft. Nach dem Streit an der Kellertreppe, der sich zunächst zwischen dem Angeklagten und dem Mann der Vermieterin abspielte und anschließend zwischen dem Angeklagten und der Vermieterin zutrug, verlegte sich die Tirade auf die Straße. Beim Aufladen der Möbel auf einen Transporter, den der Bruder des Mannes von seiner Arbeitsstelle mitgebracht hatte, wetterte der Angeklagte weiter gegen das Ehepaar. „Er hat es auch so gesagt, dass man es hören sollte“, erläuterte der 64-jährige Schwager der Vermieterin in seiner Zeugenaussage. Es sei ein richtiger Monolog gewesen. Sein Bruder, der Mann der Vermieterin, hatte zuvor erklärt: „Es waren wüste Worte. Auch in deutscher Sprache.“ Für Gericht und Staatsanwaltschaft ergab sich aus diesen Aussagen ein schlüssiges Bild der Geschehnisse an dem Abend im Frühherbst 2020. Man habe den Zeugen richtig angemerkt, wie es in ihnen arbeite, kommentierte Richter von Kennel.

„Es waren wüste Worte. Auch in deutscher Sprache.“
Mann der Vermieterin zur Fortsetzung der Beleidigungen auf der Straße

Der Angeklagte, der schon acht Eintragungen wegen Diebstahls, Betrugs und gemeinschaftlichen Diebstahls im Strafregister hat und gegen den eine noch nicht rechtskräftige Ausweisungsverfügung ergangen ist, hielt trotzdem an seinen Behauptungen fest: „Wenn Sie mich bestrafen wollen, weil ich Möbel reingestellt habe, ok.“ Neben der Geldstrafe muss er die Kosten des Verfahrens tragen. Es steht ihm zu, gegen das Urteil Einspruch einzulegen. Frau und Schwägerin werden wegen der Falschaussagen vermutlich von der Staatsanwaltschaft hören. Aus dem Gerichtssaal verabschiedete sich die Familie mit einer letzten Einlage. Angeklagter, Bruder und Nichte behaupteten, dass die Vermieterin ihren ehemaligen Mieter, den Bruder, vor dem Saal als Betrüger bezeichnet habe. „Es ist Betrug – wer einen Mietvertrag unterzeichnet und nicht zahlen kann“, antwortete von Kennel und erklärte die Verhandlung in ernsthaftem Ton nochmals für beendet.

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