Lehrer A schlägt den damals zwölfjährigen Schüler mit der Faust ins Gesicht, Lehrer B versucht, ihn in dem Gerangel am Boden zu halten. Das sind Szenen, die sich im März vergangenen Jahres an einer Straße im Bodenseekreis zugetragen und jetzt das Amtsgericht in Überlingen beschäftigt haben. Die beiden Lehrer waren mit insgesamt sechs Kindern auf einem Schulausflug. Lehrer B saß am Steuer des Kleinbusses. Im Innenraum kam es während der Fahrt zwischen Lehrer A und dem Zwölfjährigen über dessen Benehmen zum Streit. Der Junge verweigerte, sich anzuschnallen, zog von hinten am Sicherheitsgurt eines anderen Schülers und schlug gegen eine Wasserflasche, aus der dieser trinken wollte. Der Zwölfjährige verlor nach Angaben der Pädagogen komplett die Beherrschung, wurde laut und lehnte es ab, mit Lehrer A auszusteigen. Darauf hielt Lehrer B das Fahrzeug an. Gemeinsam holten die Pädagogen den Schüler aus dem Kleinbus und fixierten ihn, damit er sich zum einen beruhigt und zum anderen die anderen Schüler nicht verletzt. In der Schule ist das Fixieren, das Festhalten von Oberkörper und Beinen, bei aggressiven Schülern im Rahmen der Möglichkeiten. Doch auf die Maßnahme folgte an dem betreffenden Tag ein Handgemenge, aufgrund dessen die Staatsanwaltschaft den Lehrern gemeinschaftliche schwere Körperverletzung zur Last legte.

Von Richter Alexander von Kennel wurden die Männer freigesprochen. Die Verhandlung zeichnete sich indes durch Zeugenaussagen aus, die sich stark voneinander unterschieden. Während die Lehrer den Schüler, der beinahe 100 Kilogramm wiegen soll, als körperlich überlegen und äußerst problematisch beschrieben, zeichneten drei der elf Zeugen ein komplett anderes Bild: Das Bild von zwei Erwachsenen, die wie von Sinnen auf ein Kind einschlagen und eintreten. Die beiden Bauarbeiter und der Autofahrer hatten die Auseinandersetzung zunächst aus der Ferne beobachtet, waren auf die Gruppe zugegangen und hatten schließlich die Polizei gerufen. "So etwas habe ich nur einmal in meinem Leben gesehen", sagte einer der Bauarbeiter und weiter: "Wenn ein Kind psychisch so krank ist, muss man es alleine transportieren." Die Lehrer hätten mit den Fäusten geschlagen und mit den Füßen getreten, führte sein Kollege aus. "Eine Katastrophe war das", sagte der Bauarbeiter. Die Lehrer hätten mit einer Brutalität, "die ich noch nie gesehen habe, auf das Kind eingetreten", gab der Autofahrer an. "Das ging so weit, dass ich ehrlich Angst hatte, dass sie ihn totschlagen", erklärte er vor Gericht.

Wie oft der zu jenem Zeitpunkt Zwölfjährige, der nicht mehr an der Schule ist und auch nicht an der Verhandlung teilnahm, von den Lehrern festgehalten wurde, und wo dies, in welcher Abfolge um den Kleinbus herum geschah, ließ sich nicht abschließend klären. Mindestens zwei Mal und höchstens drei Mal muss es aber dazu gekommen sein. Lehrer A sagte: "Der ließ sich nicht beruhigen. Der war irgendwie so aufgebracht." Auf dem an die Straße angrenzenden Acker habe der Schüler nach einem faustgroßen Stein gegriffen und ihn nach Lehrer A werfen wollen. Dieser wehrte sich mit mindestens einem Faustschlag, den er vor dem Amtsgericht auch einräumte.

Lehrer B, der nach eigenen Angaben vor und nach dem Vorfall eine Vertrauensperson für den Jungen war, sieht die Ursachen für dessen Aggressivität in der Vergangenheit: Der Junge sei mit sehr viel Gewalt seitens seines Vaters aufgewachsen. Die Schule war in der Folge mit einem "unberechenbaren Jungen" konfrontiert, mal freundlich, mal aggressiv. Lehrer A sagte, dass der Schüler eine andere Schule gebraucht hätte. Mehrmals pro Woche habe es Zwischenfälle gegeben. Die anderen Kinder hätten Angst vor ihm gehabt. Die Situation vor einem Jahr habe sich extrem hochgeschaukelt, sagte Lehrer B. Von dem versuchten Steinwurf hatte er in seiner Vernehmung nicht berichtet, hielt ihn aber vor Gericht für plausibel. "Er hat schon öfter mit Steinen geworfen", sagte der Pädagoge über den Zwölfjährigen. Ein Lehrer aus dem Kollegium, der schon mal einen Stein an den Kopf bekommen und geblutet hatte, erläuterte in der Verhandlung: "Es war ein Zeichen für die Not, in der er steckte." Die Angaben der Lehrer und des ehemaligen Schulleiters, der ebenfalls aussagte, wurden von den befragten Schülern gestützt. Gegen die Beschreibungen der Bauarbeiter und des Autofahrers sprach am Ende auch das ärztliche Attest, das über Rötungen und Schürfwunden an der linken Gesichtshälfte und an einer Hand sowie Prellungen an beiden Schläfen Auskunft gab. Mit Verdacht auf eine Gehirnerschütterung war der Zwölfjährige 24 Stunden im Krankenhaus gewesen. Richter Alexander von Kennel stellte in seiner Begründung für den Freispruch fest, dass die Verletzungen des Jungen viel schwerwiegender gewesen wären, wenn die Schilderungen der Zeugen zutreffen würden. Der Forderung der Staatsanwaltschaft, die Lehrer jeweils zu Geldstrafen von 7000 Euro zu verurteilen, kam er nicht nach. Von Kennel sah es als erwiesen an, dass der Schüler "im Bereich des Feldes einen Stein genommen hat, um ihn zu werfen". Das spreche zugunsten von Lehrer A. Der Zwölfjährige sei zudem als gefährlich bekannt gewesen. Der Richter erklärte weiter, dass Lehrer B keinesfalls zugetreten habe, wie ihm vorgeworfen worden war. Vielmehr habe er den Jungen am Boden gehalten, um die körperliche Auseinandersetzung zu beenden. Die Geschehnisse seien vom Notwehrparagrafen umfasst. Bezüglich der Zeugen sagte von Kennel: "Das sind alles Zeugen, die aus ihrer Sicht die Wahrheit gesagt haben." Aus 100 Metern erscheine es ihm aber fraglich, zu entscheiden, ob jemand zutritt oder jemanden festhält. "Sie haben eine schlimme, für sie einzigartige Situation erlebt", gestand von Kennel den Zeugen zu. Totschlagen hätte aber anders ausgesehen, so der Amtsrichter. Lehrer A reagierte mit Tränen auf den Freispruch.

 

"Das Recht auf Notwehr gilt auch in der Schule für Lehrer und Schüler"

Thomas Böhm ist als Dozent für Schulrecht und Rechtskunde am Institut für Lehrerfortbildung in Essen-Werden tätig und Autor des Buchs „Nein, Du gehst jetzt nicht aufs Klo – Was Lehrer dürfen“.

Herr Böhm, ein Lehrer darf einen Schüler nicht schlagen. Aber darf er wie Lehrer A in diesem Fall aus Notwehr handeln?

Das Recht auf Notwehr gilt selbstverständlich auch in der Schule für Lehrer und Schüler. Es gibt keine Dienstpflicht, die Lehrer verpflichten würde, bei einem körperlichen Angriff eines Schülers auf eine körperliche Gegenwehr zu verzichten.

Das Fixieren ist für den Zwölfjährigen an der Schule in Situationen, in denen er sich und anderen gefährlich werden konnte, öfter vorgekommen. Was ist bei dem Schulausflug schief gelaufen?

Hätten die Lehrer vorher gewusst, was alles schieflaufen würde, hätten sie den Schüler wohl nicht mit auf den Ausflug genommen. Das Verhalten des Schülers war aber unvorhersehbar. Eine Beurteilung im Nachhinein, wenn man die weiteren Ereignisse kennt, ist bei Aufsichtssituationen unzulässig. Es ist auch nicht offensichtlich, wie die Lehrer das Schülerverhalten frühzeitig hätten unterbrechen können, aber selbst wenn eine solche Möglichkeit bestanden hätte, ergäbe sich daraus keine Verantwortlichkeit für das spätere Verhalten des Schülers.

Hätten sich die Lehrer anders verhalten müssen, als das mehrfache Festhalten scheinbar nicht funktionierte?

Welche anderen erfolgversprechenden Handlungsmöglichkeiten hätten die Lehrer gehabt? Sie konnten die Fahrt mit einem sich und andere gefährdenden Schüler nicht fortsetzen. Sie mussten aber auch ihre Aufsichtspflicht erfüllen und konnten den Schüler, nachdem er nicht mehr in dem Bus war, nicht sich selbst überlassen. Der Versuch, den Schüler am Boden festzuhalten, war durchaus angebracht.

Wie erklären Sie es sich, dass die Lehrer und Schüler offenbar ganz andere Dinge erlebt haben, als die drei Zeugen, die in der Verhandlung von zahlreichen Faustschlägen und Tritten berichteten?

Die Zeugen haben – wie das Gericht festgestellt hat – wahrheitsgemäß berichtet, was sie zu sehen geglaubt haben. Sie haben aus großer Entfernung ein Geschehen beobachtet, dessen Vorgeschichte und Zusammenhänge sie nicht kannten. Darüber hinaus nahmen sie den Vorgang noch aus einer bestimmten Perspektive und emotional berührt wahr. Die durch ein ärztliches Attest festgestellten Tatsachen und die Schilderungen der aus unmittelbarer Nähe beobachtenden Zeugen und der Beteiligten bilden eine verlässlichere Entscheidungsgrundlage.

Halten Sie den Freispruch für gerechtfertigt?

Ich finde die rechtliche Begründung und Beweiswürdigung sehr überzeugend und halte den Freispruch für richtig.

Sollten die beiden Pädagogen aufhören, als Lehrer zu arbeiten?

Nein, sie haben weder gegen das Strafrecht noch gegen ihre Dienstpflichten verstoßen. Die extrem schwierige pädagogische Situation und die erhebliche Belastung durch ein Strafverfahren, auch wenn es mit einem Freispruch endete, sind hoffentlich kein Grund für die beiden Lehrer, ihren Beruf aufzugeben.

Was sollten Lehrer sich mehr trauen?

Lehrer sollten ihre rechtlichen Entscheidungsspielräume kennen und nutzen, um offensiv für rücksichtsvolles soziales Verhalten, den Lernerfolg der Schüler und den individuellen und gesellschaftlichen Wert von Bildung einzutreten.

Jetzt wieder verfügbar: die Digitale Zeitung mit dem neuen iPad und 0 €* Zuzahlung

*SÜDKURIER Digital inkl. Digitaler Zeitung und unbegrenztem Zugang zu allen Inhalten und Services auf SÜDKURIER Online für 34,99 €/Monat und ein iPad 10,2“ (32 GB, WiFi) für 0 €. Mindestlaufzeit 24 Monate. Das Angebot ist gültig bis zum 12.07.2020 und gilt nur, solange der Vorrat reicht. Ein Angebot der SÜDKURIER GmbH, Medienhaus, Max-Stromeyer-Straße 178, 78467 Konstanz.