Nur mit einer knappen Mehrheit von elf zu acht Stimmen hat sich der Gemeinderat durchgerungen, die Kindergartengebühren in zwei Schritten zum 1. Januar 2018 und dann noch einmal zum 1. Januar 2019 zu erhöhen. Nach der zweiten Stufe erreicht die Anhebung eine Höhe von etwa 13 Prozent. Allerdings ist die Gemeinde Salem auch dann noch weit von jenem Kostendeckungsgrad entfernt, der von den Kommunalen Landesverbänden und den Kirchen empfohlen wird.

Während die Kommunalen Landesverbände und die Kirchen einen Kostendeckungsgrad von 20 Prozent als Richtgröße angeben, werden in Salem nur knapp 14 Prozent erreicht. "Im vergangenen Jahr türmte sich bei uns das Defizit bei den Betriebskosten für die sieben Kindergärten auf 1,9 Millionen Euro auf, die aus allgemeinen Steuermitteln gedeckt werden mussten", rechnete die für das Kindergartenwesen zuständige Sachgebietsleiterin Zita Koch vor.

Um die gestiegenen Betriebskosten aufzufangen, schlagen die Kommunalen Landesverbände und die Kirchen für die beiden nächsten Jahre eine Anhebung der Kindergartengebühren um insgesamt acht Prozent vor. Dass in Salem nun rund 13 Prozent auf die bisherigen Gebühren gesattelt werden, liegt daran, dass die Spitzenverbände von 30 Wochenstunden in den Regelkindergärten ausgehen, in Salem dagegen liegt sie bei rund 35 Stunden. Diese Differenz wurde in den neuen Gebühren nun erstmals aufgerechnet. "Unser Gebührenverzeichnis ist komplett neu angelegt", erklärte Zita Koch.

Für die Betreuung im Kindergarten müssen Salems Eltern künftig tiefer in die Tasche greifen. Hier besuchen Nikolaus und Knecht Ruprecht, Thomas und Elmar Notheis aus Mittelstenweiler, die Salemer Kindergartenkinder.
Für die Betreuung im Kindergarten müssen Salems Eltern künftig tiefer in die Tasche greifen. Hier besuchen Nikolaus und Knecht Ruprecht, Thomas und Elmar Notheis aus Mittelstenweiler, die Salemer Kindergartenkinder. | Bild: Peter Schober

Annähernd die Hälfte der Ratsmitglieder stemmte sich gegen die Anhebung der Kindergartengebühren in dieser Höhe. "Wenn man es rein wirtschaftlich betrachtet, muss bei einem Betreuungsentgelt pro Kind und Stunde von 80 Cent eine Anhebung in dieser Höhe erfolgen", sagte Henriette Fiedler. Politisch gedacht stelle sich allerdings die Frage, ob eine finanziell gut situierte Gemeinde wie Salem an dieser Stelle unbedingt auf wirtschaftliche Aspekte reagieren müsse und nicht einen höheren Kostenanteil tragen könne.

Die Mehreinahmen durch die Anhebung der Kindergartengebühren bezifferte Gemeindekämmerer Michael Lissner mit rund 35 000 Euro. Dennoch gab Bürgermeister Manfred Härle zu bedenken: "Wir sollten uns nicht noch weiter von den Empfehlungen der Spitzenverbände entfernen, sonst landen wir schnell bei einem Kostendeckungsgrad von nur noch zehn Prozent." Gemeinderätin Hilde Schlegel monierte einen verantwortungsvollen Umgang mit den Steuergeldern, die alle Bürger leisten. Den verantwortungsvollen Umgang mit den Steuergeldern der Bürger reklamierte, allerdings mit einem anderen Zungenschlag, auch Ulrich König (FDP). "Die Kinder sind die Zukunft unserer Gemeinde und da zahlt sich jede Investition aus", meinte König und sprach sich für eine moderatere Erhöhung aus. Sein Beschlussantrag, nur die von der Verwaltung für den 1. Januar 2018 vorgeschlagene Erhöhung der Kindergartengebühren zu beschließen und im kommenden Jahr über eine weitere Erhöhung erneut zu beraten, erledigte sich, nachdem der Gemeinderat mehrheitlich dem Antrag der Verwaltung auf eine zweistufige Anhebung gefolgt war.

"Die Eltern bekommen für ihr Geld einen sehr hohen Gegenwert an Betreuungsqualität", erklärte Ursula Helfler (FWV).

 

Beispiele aus dem Gebührenverzeichnis

  • Regelbetreuung mit zwei Nachmittagen für Familien mit einem Kind: 121 Euro (ab 2018),124 Euro (ab 2019), bisher 105 Euro. Familien mit zwei Kindern/Kosten pro Kind: 92 Euro, 94 Euro, bisher 80 Euro.
  • Vormittagsbetreuung: für Familien mit einem Kind: 103 Euro, 106 Euro, bisher 91 Euro. Familien mit zwei Kindern/ pro Kind: 78 Euro, 81 Euro (bisher 69 Euro).
  • Ganztagesbetreuung mit vier Nachmittagen: für Familien mit einem Kind: 204 Euro, 209 Euro (bisher 181 Euro). für Familien mit zwei Kindern, Kosten pro Kind: 155 Euro, 159 Euro (bisher 138 Euro).