Der Haushaltsplan der Gemeinde wird ab dem kommenden Jahr ein ganz anderes Gesicht haben als bisher. Denn er wird dem neuen baden-württembergischen Gemeindehaushaltsrecht angepasst. Kämmerin Julia Kneisel skizzierte in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend die Grundzüge der neuen Haushaltssystematik.

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Die klassische Unterscheidung von Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie der mittelfristigen Finanzplanung über einen Fünf-Jahres-Zeitaum wird es nicht mehr geben. „Diese drei Säulen fließen ineinander über“, erklärte Kneisel. Der Gesamthaushalt werde künftig in produktorientierte Teilhaushalte gegliedert. Beispielhaft nannte die Kämmerin den Produktbereich Kinder, Jugend und Familie oder Sicherheit und Ordnung, worunter unter anderem auch die Feuerwehr fällt.

Künftig werden Kurzbeschreibungen hinterlegt

Kneisels Ausführungen zufolge wird jedes Produkt mit einer Kurzbeschreibung unterlegt. Später sollen diese Kurzbeschreibungen dann durch Zielsetzungen ergänzt werden. An diesen werden sich dann die Finanzplanungen festmachen.

Zeiterfassung für Leistungen

Jedem Produktbereich würden auf einer Kostenstelle auch die einzelnen Verwaltungsleistungen zugeordnet, die aufgewendet werden müssten, erläuterte Kneisel. Dazu werde vom kommenden Jahr an eine Zeiterfassung für Verwaltungsleistungen eingeführt. Kneisel sprach von einer Kosten-Leistungs-Rechnung.

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Eine grundlegende Neuerung im reformierten Gemeindehaushaltsrecht stellt die Überführung des bisherigen Vermögenshaushalts in die neue Systematik, Doppik genannt, dar. Danach muss nach und nach eine vollständige Darstellung des Gemeindevermögens erfolgen. Das heißt, jedes Gebäude, jede Straße, jede Maschine muss bewertet werden. Dahinter steckt die Absicht, dass auch Abschreibungen, sprich Wertminderungen, finanztechnisch abgebildet werden und fortlaufend erwirtschaftet werden müssen.

Noch eine Menge Arbeit

Dass vor der Finanzverwaltung noch eine Menge Arbeit steht, um die Doppik vollends umzusetzen, gab Bürgermeister Salems Manfred Härle mit den Worten zu verstehen: „Wir werden das alles jetzt sukzessive auf den Weg bringen.“