In den 90er Jahren wurden Mordprozesse nach vier bis fünf Verhandlungstagen mit einem Urteil abgeschlossen. Heute dauern solche Verfahren mehr als doppelt so lange. Ist dieser Eindruck richtig?

Es ist richtig. Die Strafverfahren sind tatsächlich länger geworden. Aber Prozesse, die 20 und mehr Sitzungstage dauern, sind noch nicht die Regel.

Was sind die Gründe hierfür?

Zum einen müssen die Termine mit zahlreichen Beteiligten abgesprochen werden, also Staatsanwalt, Verteidiger, Nebenklage- Anwälte und Gutachter. Immer wieder kann nicht ganztägig verhandelt werden, sondern nur wenige Stunden. Und immer wieder tragen Verteidiger durch zahlreiche Anträge zur Verlängerung bei.

Thomas Dörr, Präsident des Landgerichts Ravensburg
Thomas Dörr (61) ist seit 2009 Präsident des Landgerichts Ravensburg. Der in Ulm aufgewachsene Jurist spezialisierte sich in jungen Jahren als Assessor auf das Arzthaftungsrecht, war Vizepräsident am Landgericht Ulm und danach Vorsitzender Richter des 1. Zivilsenats des OLG Stuttgart, bevor er nach Ravensburg wechselte, wo er zu seiner Tätigkeit als Landgerichtspräsident als Vorsitzender Richter einer Zivilkammer arbeitet. Dörr ist begeisterter Läufer bis zur Halbmarathon-Strecke. | Bild: Katy Cuko

Oft ist zu hören, es solle „wasserdichte“ Urteile geben, die auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH) im Fall einer Revision Bestand haben.

Natürlich will jede Strafkammer ihr Verfahren so durchführen und beenden, dass das Urteil einer BGH- Überprüfung standhält. Denn wenn nach langem Aktenstudium, vielen Prozesstagen und einem Urteil, das über 100 Seiten umfassen kann, das Verfahren an eine andere Strafkammer zurückverwiesen wird, muss die ganze Arbeit nochmals gemacht werden.

Fakt ist aber doch, dass am BGH nur knapp fünf Prozent aller Revisionen einen Erfolg haben. Sind die Gerichte also zu ängstlich?

Die statistische Erfolgsquote ist das Eine. Aber wenn ein Urteil vom BGH aufgehoben wird, ist das ausgesprochen misslich und die Kollegen wollen einen weiteren Verfahrensaufwand vermeiden. Ängstlich ist also nicht der richtige Begriff.

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Welche Rolle spielen die Anwälte bei den lange dauernden Prozessen?

Das Verhalten der Verteidiger kann tatsächlich in Einzelfällen zu einer erheblichen Verlängerung führen. Über immer neue Beweisanträge oder Ablehnungsgesuche gegen Richter und Schöffen muss in aller Regel entschieden werden, bevor die Kammer weiter verhandeln kann. Das kostet Zeit.

Nun gibt es ja das sogenannte Beschleunigungsgebot. Wird das von den Richtern zu zögerlich angesprochen und angewandt?

Dieses Beschleunigungsgebot wird selbstverständlich stets beachtet. Sonst gäbe es mehr Fälle, in denen Haftbefehle wegen zu langer Verfahrensdauer aufgehoben und Angeklagte auf freien Fuß gesetzt werden müssten.

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Angesichts der Überlastung der Gerichte müsste doch etwas gegen solche „Monsterprozesse“, wie ein Richter sagte, unternommen werden. Tut sich da was?

Überlegungen des Gesetzgebers zur Verkürzung der Strafprozesse sind mir nicht bekannt. Zwar hat der Strafkammertag, an dem die Praktiker von Land- und Oberlandesgerichten beteiligt sind, Vorschläge zur Änderung der Strafprozessordnung erarbeitet. Ob die vom Gesetzgeber aufgegriffen werden, bleibt abzuwarten.

Strafprozesse sind das Eine. Wie sieht es bei den Zivilverfahren aus?

Auch die dauern länger als noch vor einigen Jahren. Im Bezirk des Landgerichts Ravensburg dauerte ein Zivilverfahren 2017 im Durchschnitt 6,7 Monate, an den Amtsgerichten 4,2 Monate. Hauptgrund für die Verlängerung ist die Einholung von Sachverständigengutachten.

Wie stellen sich eigentlich Ihre Richter diesem Problem?

Durch zusätzliche Richter versuchen wir, die Verfahrensdauer im Rahmen des Möglichen kurz zu halten, denn auch die Schnelligkeit der Justiz ist ein Qualitätsmerkmal, wenngleich nicht das Einzige. An der Sorgfalt wollen und dürfen wir jedoch keine Abstriche machen.

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Das waren besonders lange und besonders kurze Prozesse

Eine Übersicht besonders langer und besonders kurzer Verfahren am Landgericht Ravensburg.
 

33 Verhandlungstage: Kein Fall beschäftigte das Ravensburger Landgericht in den vergangenen 30 Jahren so intensiv und lange wie im Jahr 2002 der Fall Julius Viel. Nach 33 Prozesstagen wurde der ehemalige SS-Offizier und spätere Zeitungsredakteur wegen der Ermordung von Häftlingen bei Theresienstadt zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Vor einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) über seine Revision starb Viel in Wangen im Allgäu an Krebs.

29 Verhandlungstage dauerte 2017 das Verfahren gegen Jürgen E. aus Berg bei Ravensburg wegen der Ermordung seiner Ehefrau. Das Urteil auf Lebenslänglich hat der BGH mittlerweile bestätigt. Über die Frage der besonderen Schwere der Schuld und der damit verbundenen längeren Haft wird am ab Dienstag, 8. Januar, erneut verhandelt werden.

13 Verhandlungstage: Der Mordprozess von Hoßkirch war 2017 nach 13 Verhandlungstagen geplatzt, weil eine Schöffin wegen Befangenheit ausgeschlossen wurde. 2018 und nach 20 Prozesstagen erging gegen den Ehemann wegen der Ermordung seiner Ehefrau und Vortäuschung eines Unfalls das Urteil: lebenslange Haftstrafe.

18 Verhandlungstage dauerte 2013 der Prozess im Mordfall Hilber von Langenargen. Zusammen mit ihrem Geliebten hatte die Ehefrau den Südtiroler Peter Hilber ermordet. Die Leiche des Mannes wurde in einer Schlucht in Tirol gefunden, als die Polizei nach einem Bären suchte. Beide Angeklagte erhielten Lebenslänglich.

11 Verhandlungstage dauerte 2007 der spektakuläre Mordprozess gegen Martin F. aus Weingarten, der seine Ehefrau und Mutter von zwei Kindern erwürgt, die Leiche mit Säure verstümmelt und in einer Waldhütte versteckt hatte. Zur lebenslangen Haftstrafe wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt, die Revision verworfen.

6 Verhandlungstage: Wegen Mordes an seiner Ex-Geliebten in einem Hotel in Weingarten wurde 2009 ein 40-jähriger Mann nach nur sechs Verhandlungstagen zu lebenslanger Haft und anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.

3 Verhandlungstage: Nach nur drei Verhandlungstagen wurde 1992 ein 22-jähriger Tettnanger wegen der Ermordung seines Vermieters zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Vor ein paar Wochen stand der Mann erneut vor dem Ravensburger Landgericht. In Friedrichshafen war er nach einem Treffen mit der Mutter seinen Bewachern entwischt und hatte später eine Frau drangsaliert und verletzt. Das Urteil: sechs Jahre Gefängnis mit anschließender Sicherungsverwahrung.