Hybridtechnik gibt es nicht mehr nur bei Autos. Inzwischen ist hybrid auch ein Begriff der Stunde in der Kommunalpolitik. Andere Städte wie Tübingen machen es bereits seit längerem, nun hat auch Markdorf nachgezogen. Die Februar-Sitzung des Gemeinderates war die erste in hybrider Form. Will heißen: Stadträte konnten sowohl physisch präsent in der Stadthalle teilnehmen oder aber auch per Videoschalte zugeschaltet werden.
Zwei Räte hatten diese neue Möglichkeit genutzt: Sandra Steffelin und Markus Heimgartner wurden mithilfe der Online-Videoplattform WebEx in die Stadthalle zugeschaltet. Zwar mit ausgeschalteter Bildfunktion, aber als namentlich gekennzeichnete kleine Bildschirme ploppten sie auf der Leinwand in der Stadthalle auf.
Nächste Sitzung im März wieder hybrid
Im Rathaus ist man zufrieden mit der Premiere der Hybrid-Sitzung. Die Technik funktionierte, Steffelin und Heimgartner konnten dem Verlauf der Sitzung folgen und die Internetverbindung ging nicht in die Knie. „Wir werden auch die nächste Sitzung des Gemeinderates am 16. März in Form einer Hybridsitzung durchführen“, sagt deshalb Hauptamtsleiter Klaus Schiele.
In ihren Mitwirkungsrechten sind per Video zugeschaltete Stadträte dabei nicht beschränkt: Sie dürfen sich sowohl zu Wort melden wie auch abstimmen. Zwar hatten Steffelin und Heimgartner von ihrem Rederecht keinen Gebrauch gemacht, doch die Abstimmung lief mit ihrem entsprechenden „Daumen-hoch“-Zeichen für das zustimmende Votum problemlos.
Hätten sie sich zu Wort melden wollen, hätten sie sich per Handzeichen auf ihrem Bildschirm melden können. Bürgermeister Georg Riedmann als Sitzungsleiter hätte sie dann aufgerufen, sie hätten ihre Redebeiträge abgeben können.
Nichtöffentlich bleibt es bei Präsenzsitzungen
Was bei öffentlichen Sitzungen nun möglich ist, bleibt den nichtöffentlichen Sitzungen aber noch versagt. Denn noch liegt bei der gebotenen Wahrung der Nichtöffentlichkeit im Falle einer Videoübertragung rechtlich noch einiges im Unklaren. Wer garantiert zum Beispiel, dass die per Video zugeschaltete Person tatsächlich auch alleine in ihrem Raum ist oder dass niemand anderes zuhört?
„Eine Durchführung künftiger nichtöffentlicher Sitzungen in gemischter Form werden wir auch im Lichte der Hinweise des Städtetags entscheiden“, sagt Schiele. Von dessen Empfehlungen erhofft man sich in den kommenden Wochen weitere Klarheit. Solange werde noch zugewartet, betont der Hauptamtsleiter: „Die Nichtöffentlichkeit muss auch bei der Formwahl einer Videokonferenz oder Hybridsitzung gewahrt sein.“
Zuerst seien also Vorkehrungen zu treffen, dass auch bei einem hybriden Sitzungsformat die Nichtöffentlichkeit gewahrt sei. „Wenn technisch und organisatorisch die Erfordernisse der Nichtöffentlichkeit sichergestellt werden können, ist nach unserer Auffassung auch die Durchführung hybrider nichtöffentlicher Sitzungen möglich. Daran arbeiten wir“, sagt Schiele. Für die Zukunft werde er daher hybride nichtöffentliche Sitzungen auch in Markdorf nicht ausschließen.
