Die studentische Kulturinitiative "Blaue Blume" wehrt sich gegen Erschließungskosten in Höhe von 6000 Euro. Diese fordert die Stadt. Ferner fordert der Energieversorger Stadtwerk am See weitere 6000 Euro für Anschlüsse an das Wasser- und Stromnetz, nachdem sich die Akteure der "Blauen Blume" im Areal Fallenbrunnen vor dem dortigen Heizhaus niedergelassen haben. Zuvor hatte die Initiative illegal eine Wiese eines Bauern an der Windhager Straße genutzt.

Die Stadt verlangt von der Kulturinitiative 6000 Euro an Erschließungskosten. "Wir haben diese Zahlung nur unter Vorbehalt vorgenommen und gleichzeitig Widerspruch eingelegt", teilen Louisa Deinhart und Ferdinand Nehm namens der "Blauen Blume" mit. Auf Anfrage des SÜDKURIER teilt die Stadtverwaltung zu den Erschließungskosten folgendes mit: "Grundsätzlich gilt, dass alle Bauherren gleich behandelt werden und diese die baurechtlich erforderlichen Bedingungen einhalten müssen. Wir haben uns die Forderung aus dem städtischen Kostenerstattungsbescheid, der an die 'Blaue Blume' gegangen ist und gegen den Widerspruch eingereicht wurde, nochmals angeschaut und dabei festgestellt, dass die Herstellung des von der 'Blauen Blume' beauftragten Grundstücksanschlusses fachgerecht, zeitnah und zu angemessenen Kosten erbracht und abgerechnet worden ist und sich die 'Blaue Blume' im Rahmen der Beauftragung mit der Kostenübernahme einverstanden erklärt hat".

Louisa Deinhart und Ferdinand Nehm führen als Argument gegen die geforderten Erschließungskosten ins Feld, dass die Zahlung der geforderten Summe in Höhe von 6000 Euro für die "Blaue Blume" als kleiner Kulturverein nur schwer leistbar sei. Dies vor allem, da der Verein bereits rund 6800 Euro für Verfahrenskosten an die Stadt gezahlt habe. Diese Summe sei fällig geworden, als dem Verein das Areal vor dem Heizwerk zur legalen kulturellen Zwischennutzung zur Verfügung gestellt wurde. Ferner sei nun auch noch eine Rechnung des Stadtwerks am See ins Haus geflattert, das rund 6000 Euro für die Erschließung des neuen Standorts im Fallenbrunnen fordert.

Kurz vor der Bauabnahme steht das neue Gelände der studentischen Initiative "Blaue Blume" im Stadtquartier Fallenbrunnen, wie die Initiative mitteilt.
Kurz vor der Bauabnahme steht das neue Gelände der studentischen Initiative "Blaue Blume" im Stadtquartier Fallenbrunnen, wie die Initiative mitteilt. | Bild: Manfred Dieterle-Jöchle

In einer Stellungnahme der "Blauen Blume" heißt es: "Das Grundstück musste an Frischwasser, das Abwassernetz und Strom angeschlossen werden, weil dies vonseiten der Stadtverwaltung in unserer Baugenehmigung gefordert wurde. Dementsprechend lag die Entscheidung gegen oder für eine Erschließung nicht in unserer Hand. Mit einer Übernahme der Erschließungskosten würden wir den Mietgegenstand durch den Anschluss an Abwasser, Frischwasser und Strom signifikant aufwerten: Das vorher brachliegende Grundstück, für das die Stadt eine weiterführende Nutzung anstrebt, ist nun vollständig erschlossen. Die veranlassten Leistungen kommen also nicht nur unserem Verein, dem das Grundstück nur für einen kurzen, befristeten Zeitraum vermietet wird, zugute, sondern auch der Stadt als Eigentümerin. Die Erschließungskosten allein unserem kleinen gemeinnützigen Verein als dem Mieter (statt wie üblich dem Eigentümer) zu berechnen, nehmen wir nicht als gerecht wahr.

" Durch eine solch' hohe Zahlung könne ein Großteil der finanziellen Mittel nicht für den eigentlichen Vereinszweck, die Förderung von Kunst und Kultur, eingesetzt werden. Dies sei gegenüber den Förderern des Vereins kaum zu rechtfertigen. Adressiert haben die Sprecher der "Blauen Blume" ihre Kritik an den Erschließungskosten an die Verwaltung wie auch an führende Mitglieder des Gemeinderats.

 

Neues Quartier

Die "Blaue Blume" hat sich neu auf dem Grundstück vor dem Heizwerk im Stadtquartier Fallenbrunnnen niedergelassen – in Steinwurf-Weite zum Campus der Zeppelin-Universität. Hier will der studentische Verein Kulturveranstaltungen anbieten und ferner experimentelles Wohnen ermöglichen. Der Kulturverein "Blaue Blume" versucht nach eigenen Angaben seit mehreren Jahren, zu einer lebendigen Kulturlandschaft Friedrichshafens beizutragen. (dim)