Oberbürgermeister Andreas Brand machte in einem langen Statement in der letzten Gemeinderatssitzung klar, dass die kommenden Haushaltsverhandlungen eine Herausforderung werden. „Ich möchte mich hier nicht in Rage reden“, sagte er am Schluss seines Beitrages, „doch wir werden demokratisch darum ringen müssen, was wir in den kommenden zwei Jahren finanzieren können und was nicht“, so der OB.

Oberbürgermeister Andreas Brand.
Oberbürgermeister Andreas Brand. | Bild: Stadt Friedrichshafen

Zuvor hatten die Stadträte einstimmig die Jahresrechnung für 2018 abgenickt, die noch mit einem deutlichen Plus von rund 45 Millionen Euro in der Stadtkasse führte. Für die kommenden Jahre rechnet die Stadtverwaltung aber mit deutlich weniger Einnahmen, als ursprünglich geplant. Grund dafür ist etwa die stagnierende Konjunktur, die zu sinkenden Gewerbesteuereinnahmen führt.

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Anfang Dezember beginnen die Haushaltsberatungen. OB Brand warnte, dass der Doppeletat für 2020/21 sicher auch Dinge nicht beinhalten werde, die der Gemeinderat bereits beschlossen habe. „Es wird sicher ein hartes Ringen darum werden, welche Projekte wir umsetzen wollen und welche nicht. Wir werden uns fragen müssen, was tatsächlich Pflichtaufgaben sind und was die Kür“, so Andreas Brand. Er erwarte einen emotionalen und kontroversen Schlagabtausch in den Debatten um den schwierigsten Haushalt seit langem, führte er weiter aus. „Wenn wir zehn Ideen gut finden, werden wir sicher aber nur zwei oder drei davon umsetzen können“, warnte das Stadtoberhaupt.

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Auch in Sachen Entschuldung der Stadt zeichnete der OB ein düsteres Bild. „Die Schuldenobergrenze, die der Gemeinderat vor einigen Jahren auf 50 Millionen Euro festgesetzt hat, wird in Zukunft nicht mehr ausreichen, auch wenn wir derzeit davon noch weit entfernt sind“, so Andreas Brand. Für 2019 rechnet die Stadt unterm Strich bereits mit einem Minus von knapp vier Millionen Euro.

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Er kam auch darauf zu sprechen, dass es einige Projekte gab, die im vergangenen Haushalt zwar eingeplant waren, aber nicht umgesetzt werden konnten. „Wo gehobelt wird, da fallen auch Späne“, so OB Brand. Das überdurchschnittliche Investitionsprogramm der Stadt sei nicht in Gänze abgearbeitet worden, weil Personal in der Verwaltung fehle, die Baukosten steigen und es in vielen Fällen auch Schwierigkeiten gebe, Angebote auf Ausschreibungen zu bekommen.

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