Über das Verfahren zur Erarbeitung neuer Kulturvereinsförderrichtlinien für Friedrichshafen gehen die Meinungen auseinander. Das wurde am Montag im Finanz- und Verwaltungsausschuss (FVA) deutlich. Dort wurde ein Vorstoß von SPD und Grünen behandelt, der auch im Kultur- und Sozialausschuss (KSA) schon beraten wurde.

Ziel des Antrags ist es, Kulturvereine in die Vereinsförderung aufzunehmen, die durch das bisherige Raster der Förderrichtlinien fallen – darunter der Chor Camerata Serena, Filmclub Friedrichshafen, Bühne FN 5, Kulturverein Blaue Blume, Kunstverein und Kulturverein Caserne. Manche dieser Vereine erhielten Einzelzuschüsse, andere gehen noch leer aus.

Dem KSA hatte die Verwaltung vorgeschlagen, alle Kulturvereine in der Stadt anzuschreiben, um herauszufinden, wo sie der Schuh drückt. Eine Empfehlung, die der KSA annahm, allerdings unter Enthaltung der CDU. Im FVA liefert die CDU nun die Begründung: Achim Brotzer plädiert dafür, den Begriff „Kultur“ inhaltlich zu definieren, bevor die Vereine angeschrieben werden – und davon ausgehend zu entscheiden, welche Vereine unterstützt werden sollen und welche nicht. Zudem, so Brotzer, könne man die künftige Kulturvereinsförderung nicht isoliert vom Kulturkonzept der Stadt betrachten, das noch nicht vorliegt.

SPD und Grüne lehnen eine vorgeschaltete Kultur-Definition dagegen ab. Dieter Stauber (SPD) nennt ein solches Verfahren ein „von hinten aufgezäumtes Pferd“. Er sieht darin ein Verhältnis des Misstrauens, bei dem den Vereinen mit gezücktem Zeigefinger gesagt werde, was sein dürfe und was nicht. Deshalb: „Wir wollen nicht heute schon gewisse Vereine ausschließen.“ Auch die Notwendigkeit einer Koppelung der Förderrichtlinien ans künftiges Kulturkonzept der Stadt sehe er nicht. „Ich sehe es kritisch, wenn man von vornherein Pflöcke einschlägt, was sein darf und was nicht“, sagt auch Mathilde Gombert (Grüne) zum eingeforderten Kulturbegriff. „Das muss ein offener Prozess sein, bei dem am Ende ein Ergebnis steht, das alle mittragen können.“

Sitzungsleiter OB Brand weist darauf hin, dass die Erarbeitung neuerer Förderrichtlinien unter Beteiligung aller Kulturvereine kein „schneller Lauf“ werde. Im Januar 2019 sollte das Ergebnis aber inkrafttreten. Der Zeitrahmen orientiert sich an den neuen Sportförderichtlinin, die in diesem Jahr verabschiedet wurden. Mit Blick auf die Sportförderung weist Franz Bernhard (CDU) auf ein Strukturproblem hin: „Die Sportförderung erfolgt über die Zeppelinstiftung, die Kulturförderung über den städtischen Haushalt.“ Für die Kultur ein Problem: In Zeiten knapper Kassen, die es bereits gab, wurden die Zuschüsse gekürzt. Bernhard regt an, die Kulturförderung deshalb im Stiftungshaushalt zu verankern.

Morgen berät der KSA ein zweites Mal über das Thema. Am Montag, 23. Oktober, entscheidet dann der Gemeinderat über das weitere Vorgehen.