Zunächst eine persönliche Frage: Wie sind Sie durch die vergangenen Monate gekommen und waren Sie auch im Homeoffice?

Vielen Dank, bis auf die jeden treffenden Einschränkungen bin ich gut durch die letzten Monate gekommen, vor allem gesund. Im Frühjahr beim allgemeinen Lockdown war ich einige Tage im Homeoffice. Allerdings waren entweder mein Vizepräsident oder ich selbst täglich im Gericht.

Ravensburgs Landgerichtspräsident Thomas Dörr.
Ravensburgs Landgerichtspräsident Thomas Dörr. | Bild: Walter Rundel

Hatten Sie Corona-Fälle in Ihrem Landgericht oder den Amtsgerichten und mussten Beschäftige in Quarantäne?

Beim Landgericht hatten wir einen Corona-Fall, allerdings glücklicherweise keine daraus resultierende Quarantäne anderer Personen. Beim Amtsgericht Ravensburg wurde eine Richterin positiv getestet, die kurz zuvor, allerdings ohne Symptome, noch Sitzungen durchgeführt hatte. Das hatte zur Folge, dass mehrere Personen, Richter, Angestellte, Staatsanwälte in Quarantäne mussten. Insgesamt sind wir aber bislang ganz gut durchgekommen.

Wie sehr hat die Corona-Krise die die Arbeit der Richterinnen und Richter und anderer Mitarbeiter in Ihrem Haus erschwert?

Die Erschwernis war in der ersten Welle erheblich, weil wir für einen Zeitraum von etwa sechs Wochen nur die besonders eilbedürftigen Verfahren und die Haftsachen verhandeln konnten und die Mehrzahl der Mitarbeiter im Homeoffice gearbeitet haben. Da hat sich viel Arbeit angestaut. Die hierdurch entstandenen Rückstände sind immer noch nicht ganz abgebaut. In der derzeitigen zweiten Welle können wir die Verhandlungen mit den entsprechenden Vorsichts- und Schutzmaßnahmen noch durchführen.

Plexiglasscheiben im Gerichtssaal – hier am Amtsgericht Tettnang.
Plexiglasscheiben im Gerichtssaal – hier am Amtsgericht Tettnang. | Bild: Lena Reiner

War Ihr Haus noch voll funktionstüchtig oder mussten Sie Einschränkungen hinnehmen oder sogar durchsetzen?

Die allgemeinen Einschränkungen (AHA + ausreichende Lüftung) haben wir im Gericht natürlich umgesetzt. Ich habe aber auch Maßnahmen ergriffen, die einen längeren Verbleib der Gerichtsbesucher (Parteien, Anwälte, Zeugen und Zuschauer) im Gebäude verhindern. So dürfen die Beteiligten einer Verhandlung erst zehn Minuten vor Beginn der Sitzung in das Gebäude, damit nicht zu viele Personen gleichzeitig im Gebäude sind. Das hat mitunter schon zu Unmut geführt, ließ sich aber nicht verhindern.

Die Gerichte sind ohnehin stark belastet und haben personelle Engpässe. Hat sich das verstärkt und wo wurde es besonders deutlich, zum Beispiel bei der Planung von Verhandlungsterminen?

Zu Beginn, wie schon gesagt, konnten wir über mehrere Wochen die überwiegende Zahl der Verfahren nicht verhandeln. Außerdem mussten wir unsere kleinen Sitzungssäle ganz schließen und entsprechend umdisponieren. Dankenswerterweise haben wir bis Ende September von der dualen Hochschule zwei große Seminarräume für Sitzungen zur Verfügung gestellt bekommen. Das hat uns sehr geholfen.

Gab es Hilfen und Vorgaben vom Justizministerium in Stuttgart und in welchen Bereichen?

Wir haben schon am Anfang umfangreiche Empfehlungen zur Umsetzung von Schutz- und Organisationsmaßnahmen mit einem Bündel von Vorschlägen vom Justizministerium erhalten. Das reicht von Hygienemaßnahmen bis zur Belegung der Büros und Ausgestaltung der Sitzungen. Das wurde immer wieder fortgeschrieben. Zudem war, nach Anlaufschwierigkeiten, auch die finanzielle Unterstützung groß. So konnten wir alle notwendigen Maßnahmen, vor allem mobile Trennscheiben und andere Schutzvorrichtungen, finanzieren.

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Im Landgericht galt Maskenzwang für Besucher. Richter und Staatsanwälte waren durch Plexiglasscheiben getrennt. Aber es war auch zu beobachten, dass sich Anwälte mit Angeklagten ohne Gesichtsmasken unterhielten. Grenzfälle oder nicht zu vermeiden?

Doch, das kann im Sitzungssaal verhindert werden. Im gesamten Gebäude steht mir das Hausrecht zu. Hier habe ich die notwendigen Maßnahmen ergriffen. Der Bereich der Sitzung fällt aber in die Hoheit der Vorsitzenden. Diese können die notwendigen Anordnungen für den Sitzungssaal treffen und etwa auch bestimmen, dass während der Sitzung die Gesichtsmasken dauerhaft zu tragen sind.

Hinweise zu den Hygieneregeln im Amtsgericht Tettnang.
Hinweise zu den Hygieneregeln im Amtsgericht Tettnang. | Bild: Lena Reiner

Ein Wort zur erschwerten Beförderung von Angeklagten aus Vollzugsanstalten ins Ravensburger Landgericht und die Amtsgerichte wie zum Beispiel Tettnang?

Bislang lässt sich der Transport ganz gut bewältigen. Wichtig ist auch hier, dass bei Nichteinhaltung des notwendigen Abstands ständig eine Maske getragen werden muss. Von den Strafrichtern wurden mir keine Probleme bei den Transporten berichtet.

Nun soll es ja bald Impfungen gegen das Corona-Virus geben. Müssten da die Beschäftigten in der Justiz, weil systemrelevant, nicht in der Reihenfolge vorne stehen?

Sicherlich nicht in der allerersten Reihe. Die besonders schutzwürdigen Personen und die Personen, die im Gesundheitswesen arbeiten, gehen sicher vor, aus meiner Sicht auch die Lehrer, Erzieher und die Polizeibeamten, die viel näheren Kontakt mit den Menschen haben als wir. Aber es ist tatsächlich so, dass die Verantwortlichen im Justizministerium sich dafür einsetzen, dass die Justizmitarbeiter als priorisierte Gruppe berücksichtigt wird.

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Mit welchen Erwartungen gehen Sie ins neue Jahr 2021?

Persönlich wünsche ich mir natürlich, dass es baldmöglichst los geht mit den Impfungen. Denn für die Gerichte ist es wichtig, dass wir unsere Aufgaben auch weiterhin ohne größere Einschränkungen erfüllen können.