Diana Benisch lebt mit ihrem Lebensgefährten Thomas Deppe in der Altstadt von Überlingen. Wenn sie samstags das Haus verlässt, muss sie sich durch die vielen Besucher des Wochenmarkts schlängeln. Sie erntet Blicke von Passanten, die auf die Überlingerin wie Stiche wirken. Es sei „ein tägliches Spießrutenlaufen„, sagt sie. Der Grund: Sie trägt keine Maske.

Ihr Partner trägt Maske, beide halten die Maskenpflicht zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in vielen Bereichen auch für sinnvoll. Sie rechnen sich keinesfalls zur Gruppe der Querdenker. Allerdings, sagt Diana Benisch, müsse sie wegen diverser Vorerkrankungen gravierende körperliche Folgen fürchten, wenn sie Maske trägt. Das habe ihr ihr Hausarzt, bei dem sie seit vielen Jahren ist, in einem Attest bestätigt.

Geschäfte lehnen Attest ab

In einigen Geschäften in Überlingen werden Kunden grundsätzlich nur noch eingelassen, wenn sie eine Maske tragen. So zum Beispiel im Bioladen Naturata. Ein Attest wird dort nicht mehr anerkannt. Die Inhaber machen so von ihrem Hausrecht gebrauch und entgehen der leidigen Diskussion, die auch zwischen den Kunden zu Streit und Missgunst führte.

Ausgeprägte Querdenker-Szene

Überlingen ist hierbei ein spezielles Pflaster. Zumindest gibt es in der Region eine ausgeprägte Querdenker-Szene. Noch im Herbst mussten sich Besucher einer Demonstration dafür rechtfertigen, wenn sie Maske trugen, beziehungsweise wurden von Demonstranten, die keine Maske trugen, emotional angegangen. Solche Diskussionen setzten sich in Supermärkten und an anderen Orten in der Öffentlichkeit fort. Es kursieren in der Stadt auch nachweislich Scheinatteste, zum Beispiel von einem angeblichen Arzt aus Spanien ausgestellt, der in Wahrheit gar nicht mehr lebte. Das gerät zum Nachteil für die, die mit ihrem Attest ein ernstes und wahrhaftiges Anliegen vertreten.

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Zurück zu Diana Benisch. Für sie wurde es immer schwieriger, Dinge für den täglichen Bedarf einzukaufen. Im E-Center am La Piazza sei es bislang aber kein Problem gewesen, dort sei man ihr freundlich begegnet, wenn sie ihr Attest vorlegte.

Schilder am Eingang zur Münsterstraße machen auf das Tragen einer Maske aufmerksam.
Schilder am Eingang zur Münsterstraße machen auf das Tragen einer Maske aufmerksam. | Bild: Hilser, Stefan

Bis zu einem Tag am 17. Februar. Da wurde ihr von einem Mitarbeiter des Ordnungsamts Überlingen der Zutritt in den Markt verwehrt. Benisch: „Der Ordnungshüter befand mein Attest für ungültig, weil es keine Diagnose beinhaltet.“ Die derzeit gültige Fassung der Coronaverordnung des Landes Baden Württemberg schreibe die Nennung einer Diagnose auf einem Attest explizit nicht vor. Benisch sagt, sie fühle sich gegängelt. „Nein, es geht niemanden und schon gar nicht das Ordnungsamt Überlingen etwas an, an welcher Krankheit man leidet! Das kann man aber vielleicht nur verstehen, wenn man selbst betroffen ist.“

Stadt beruft sich auf ein Urteil aus Sachsen

Die Pressestelle der Stadtverwaltung äußerte sich mit Verweis auf den Datenschutz nicht zum konkreten Fall. Allgemein verwies die Stadt jedoch auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Dresden, wonach neben den persönlichen Angaben zur Person aus dem Attest „nachvollziehbar hervorgehen muss, welche konkret zu benennenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen aufgrund einer Mund-Nasen-Bedeckung zu erwarten sind“.

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Stadt: ICD-Code statt genauer Diagnose genügt

Offenbar wusste sich das Ordnungsamt in der ohnehin aufgeheizten Stimmung in Überlingen nicht mehr anders zu helfen, als die Echtheit der Atteste grundsätzlich zu hinterfragen, beziehungsweise die Diagnose einzufordern. Die Stadt geht damit konform mit einer Empfehlung des Gemeindetags, die jüngst herausgegeben worden ist.

Es gehe ihr nicht darum, einer kontrollierten Person in bestimmtes Krankheitsbild zuzuordnen. Die Diagnose könne als ICD-Code angegeben werden, teilt die Stadt mit, so dass die genaue Diagnose nicht direkt erkennbar sei. Die Rechtsprechung zu dieser Angelegenheit sei grundsätzlich höher zu bewerten als die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, so die Stellungnahme der Stadt.

Paar hält Verweis auf sächsisches Urteil für fragwürdig

Was darf die Öffentlichkeit über das Paar wissen? Diana Benisch, geboren 1964, Neurobiologin, Sporttherapeutin, Sportpädagogin, selbstständig seit 2000, wohnhaft in Überlingen. Ihr Mann ist Thomas Deppe, 54 Jahre alt, selbständiger Unternehmens- und Immobilienberater. An welchen Krankheiten Benisch leidet? Das gehe niemanden etwas an. Sie sagt, dass der ICD-Code die Intimsphäre nicht schütze, sondern letztlich von jedermann das Krankheitsbild leicht ausgelesen werden könne.

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Benisch und Deppe halten es für fragwürdig, dass das Ordnungsamt sich gerade auf diesen speziellen Fall stützt, der sich auf die Maskentragepflicht in einer Berufsschule in Sachsen bezieht (Aktenzeichen 6 W 939/20). Zumal es Gerichte gebe, die gegenteilig entschieden hätten (OVG Berlin Brandenburg 11S132/20).

Gemeindetag bestätigt Haltung der Stadt Überlingen

Die Auffassung der Stadt Überlingen deckt sich mit dem, was der Gemeindetag Baden-Württemberg mit Berufung auf die Landesärztekammer an Empfehlungen am Montag, 22. Februar, ganz aktuell herausgab. Mit Berufung auf „mehrere“ Gerichtsurteile“ heißt es da, dass sich „nachvollziehbar mindestens ergeben muss“, auf welcher Grundlage der Arzt die Diagnose erstellte, „und wie sich die Krankheit im konkreten Fall darstellt“. (Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße, Aktenzeichen 5 L 757/20.NW, sowie Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, 20 CE 20.2868).

Auf ein Gericht in Baden-Württemberg stützt sich bislang keine der Stellen. Somit fragten wir in Stuttgart beim zuständigen Sozialministerium nach. Die Antwort der dortigen Pressestelle, ebenfalls vom 22. Februar, gibt eindeutig Benisch Recht: „Die ärztliche Bescheinigung muss den Namen, die Anschrift und die Fachrichtung des ausstellenden Arztes erkennen lassen und von diesem unterschrieben sein. Die Nennung konkreter medizinischer Befunde ist nicht erforderlich.“