Coronabedingt etwas später als sonst hat das Hauptzollamt Ulm, das auch für den Bodenseekreis zuständig ist, seine Bilanz für das Jahr 2019 vorgelegt. Vordringlichstes Thema war laut Mitteilung des Zolls erneut der fachliche und personelle Ausbau der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, kurz FKS, die mit der Kontrolle des Mindestlohns und nun auch der Prüfung des Kurzarbeitergeldes ein stetig steigendes Aufgabenspektrum zu erledigen habe.

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  • Bekämpfung von Schwarzarbeit: Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, mit Standorten in Ulm, Aalen, Pfullingen und Friedrichshafen, prüften im vergangenen Jahr 5240 Arbeitnehmer und 1570 Arbeitgeber – und damit etwas mehr als 2018. Ebenso stieg nach Angaben des Zolls die Zahl der eingeleiteten (2447) und abgeschlossenen Strafverfahren (2920) leicht an. Die eingeleiteten Bußgeldverfahren beliefen sich auf 1015, 1327 laufende Verfahren konnten im vergangenen Jahr abgeschlossen werden.

2,5 Millionen Euro Straf- und Bußgelder sowie 34 Jahre Haft

Ergebnisse der Ermittlungen waren insgesamt knapp 2,5 Millionen Euro Straf- und Bußgelder sowie 34 Jahre Haft. Der aufgedeckte Beitragsschaden für die Sozialversicherungen betrug rund 10,7 Millionen Euro. Im Bereich des Baugewerbes und im Dienstleistungsbereich sei im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts der Einsatz von illegalen Beschäftigten wieder verstärkt festzustellen. Die Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns sei ohnehin zentraler Prüfauftrag und damit Bestandteil jeder Kontrolle, so der Zoll weiter.

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  • Schmuggelbekämpfung: Bei der klassischsten aller Zollaufgaben – der Schmuggelbekämpfung – hat der Ulmer Zoll gleich mehrfach Verstärkung erhalten. Vier neue Zollhunde – zwei davon am Bodensee – kommen hinzu und helfen den Beamten bei der Suche nach Rauschgift, Bargeld und Zigaretten. Rauschgiftspürhund Eck unterstützt die Beamten in Lindau. Schutz- und Rauschgiftspürhündin Maila verstärkt das Team in Friedrichshafen. Im vergangenen Jahr schlugen die Hunde des Hauptzollamts 50 Mal an, gefunden wurden 15 Kilogramm Rauschgift und 50 000 Zigaretten. Rainer Bühler, Leiter des Ulmer Zolls, erklärt, er sei immer wieder verblüfft, wie präzise die Spürhunde anzeigen, so wie zuletzt am Ulmer Hauptbahnhof, wo Drogenspürhündin Vicky Marihuana quasi im Vorbeigehen ortete.
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  • Kontrollen: Die Beamten des Ulmer Zolls haben 14 500 Fahrzeuge und 30 300 Personen überprüft und damit deutlich mehr kontrolliert als 2018 (plus 35 Prozent). Dabei stellten sie 19,5 Kilogramm Rauschgift, 245 500 Schmuggelzigaretten und 43 illegale Waffen und Waffenteile sicher. Außerdem zogen sie 4454 gefälschte Markenartikel, 54 207 Stück illegale Arzneimittel und 3222 technisch unsichere Produkte aus dem Verkehr. Der Großteil wurde bei den Zollämtern entdeckt und kam per Post aus Asien, den USA, der Türkei und anderen Drittländern.

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