Salopp formuliert, darf Oliver Gortat das. Zumindest nach Ansicht der zuständigen Straßenverkehrsbehörde, die für die Gemeinde Sipplingen im Rathaus Überlingen angesiedelt ist.

Park-, statt Betretungsverbot

Der Bürgermeister von Sipplingen sperrte am vergangenen Wochenende große Teile des Ortes für den Individualverkehr ab. Er ließ Parkplätze und die Zufahrt zum Dorf sperren, indem er Verbotsschilder aufhängen ließ mit dem Zusatz „Anlieger frei“. Nachdem es ihm das Landratsamt versagte, das Ufer mit einem Betretungsverbot zu belegen, reagierte Gortat mit einem Quasi-Parkverbot.

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Einspruch aus Eigeltingen

Dagegen legt ein Badegast aus Eigeltingen Einspruch bei der Stadt Überlingen als der zuständigen Verkehrsbehörde ein. In diesem Fall sieht sich das Landratsamt als nicht zuständig, vielmehr wurde der Bürger von der Friedrichshafener Behörde nach Überlingen verwiesen.

„Desaströses Krisenmanagement“

Das Parkverbot sei „völlig willkürlich und ohne Not erlassen“, schreibt Roland Hildebrandt zur Begründung. Es sei nicht ersichtlich, was mit berechtigtem Anliegen gemeint ist. Wenn Bootsanliegern die Durchfahrt gewährt wird, müsse sie auch Besuchern, die mit anderen Anliegen nach Sipplingen kommen, gewährt werden. „Dies an den Bootsbesitz zu knüpfen, ist nur noch die Steigerung eines ohnehin schon desaströsen Krisenmanagements“, findet der Eigeltinger Hildebrandt. Er forderte die Stadt Überlingen dazu auf: „Stoppen Sie bitte unverzüglich dieses Trauerspiel.“

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Antwort aus dem Überlinger Rathaus

Der SÜDKURIER fragte bei der Stadt Überlingen nach, ob es zulässig sei, dass Sipplingen auf diese Weise den Besucherstrom an Wochenenden regelt. Die Antwort: „Grundsätzlich ist es zur Gefahrenabwehr möglich, Straßen oder Straßenzüge nach pflichtgemäßen Ermessen zu sperren. Dies zum Beispiel, wenn Rettungszufahrten aufgrund rechtswidrig abgestellter Fahrzeuge nicht mehr gewährleistet werden können und mildere Maßnahmen wie zum Beispiel Abschleppen einzelner Fahrzeuge nicht mehr ausreichend sind. Dabei ist die Erreichbarkeit der anliegenden Grundstücke zu gewährleisten.“

Was ist mit Gefahrenabwehr gemeint?

Ob die Stadt mit „Gefahrenabwehr„ den Schutz vor einer Ausbreitung des Corona-Virus meint oder andere Gefahren, die zur Sperrung großer Parkplätze berechtigen, ist Gegenstand einer Rückfrage an die städtische Pressestelle, die bislang noch nicht beantwortet wurde.