Richter Veiko Böhm begutachtet sein Werk an diesem sonnigen Frühlingsmorgen mit erkennbarer Zufriedenheit. Saal eins im Ravensburger Landgericht, das ist sozusagen sein Wohnzimmer. Da urteilt seine Strafkammer über die großen Fälle wie Mord, Totschlag und andere schwere Verbrechen. Da drängen sich die Besucher in Scharen. Aber an diesem Morgen ist alles anders.

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„Wir haben sieben Plätze für die Öffentlichkeit“, tönt es dem Reporter vom erhöhten Richtertisch entgegen. Richter Böhm hat den Saal Corona-sicherheitstechnisch umgestaltet und sogar die Abstände zwischen den Besucherstühlen eigenhändig ausgemessen, wie er sagt. Den Bedenken und Bestimmungen hat er offenkundig die richterliche Unabhängigkeit und selbst verordnete Pflicht entgegen gesetzt, den am 6. März begonnenen Prozess trotz aller verordneten Einschränkungen fortzusetzen.

Gut, es geht „nur“ um mutmaßliche Drogengeschäfte. Von 15 Kilogramm Marihuana und bandenmäßigem Handel heißt es in der Anklageschrift. Aber weil vier der fünf Angeklagten in Untersuchungshaft sitzen, will Richter Böhm – Corona hin, Corona her – den Fall bis Ende Juni beendet haben.

Das Ravensburger Amtsgericht.
Das Ravensburger Amtsgericht.

Nur ein Verteidiger trägt Maske

Was Pressesprecher Matthias Mages in einer Mitteilung als „Notbetrieb“ des Landgerichts einstuft, sieht dann so aus: Im Saal eins verteilt zählt man an diesem Morgen 26 Personen. Zu den fünf Angeklagten kommen sechs Anwälte, zwei Dolmetscher, ein Staatsanwalt, eine Sachverständige, zwei Berufsrichter und zwei Schöffen, eine Protokollführerin und sechs Justizbeamte. Überraschend: allein der Biberacher Strafverteidiger Achim Ziegler trägt eine Schutzmaske und weiße Gummihandschuhe gegen eine mögliche Ansteckung. Dabei denkt er auch an seinen alten Vater, gibt er an.

Stimmung ist entspannt

Damit die aus Osteuropa stammenden Angeklagten die Übersetzung durch die im Hintergrund sitzenden Dolmetscher hören und mitreden können können, werden sie von einem Techniker mit tragbaren Funksprechgeräten ausgestattet. Zwei Männer amüsieren sich über die Handhabung der Walkie Talkies. Überhaupt ist die Stimmung am Morgen entspannt. Zwar ist im Vorfeld vom Häfler Rechtsanwalt Gerd Prokrop zu hören, es herrsche eine „komische Atmosphäre“, aber Einsprüche gegen die Fortsetzung des Strafverfahrens gab es keine. Und der sonst als sehr kritischer Jurist bekannte Anwalt Ziegler lobt Richter Böhm für seine Bemühungen. Aber natürlich leben Anwälte, Dolmetscher und Sachverständige von ihrer Arbeit bei Gericht. Darüber spricht Ziegler nicht.

Matthias Grewe, Direktor am Amtsgericht Ravensburg.
Matthias Grewe, Direktor am Amtsgericht Ravensburg. | Bild: Volker Geiling

Was die Arbeit der Richterinnen und Richter angeht, so müssen bei Familien- und Haftsachen, Unterbringungen oder einstweiligen Verfügungen weiterhin schnelle Entscheidungen getroffen werden, erklärt der Direktor am Ravensburger Amtsgericht, Matthias Grewe. Justizminister Guido Wolf hat dazu die Devise ausgegeben: „Es muss sich niemand Sorgen machen. Der Rechtsstaat funktioniert auch in der Krise.“ Und Direktor Grewe ist sicher: „Fast alle drängen wieder, an ihren Arbeitsplatz kommen zu können.“ Denn was liegen geblieben ist, „muss nachgearbeitet werden“.

Betrieb wird langsam hochgefahren

Das gilt auch für das Amtsgericht Tettnang, wo die Sitzungssäle im feudalen Schloss Montfort so groß sind, dass es keine Probleme gibt, die vorgeschriebenen Abstände zwischen den Prozessbeteiligten zu gewährleisten, berichtet Direktor Wolfgang Rittmann auf Anfrage. Nach Signalen aus dem Stuttgarter Justizministerium soll der Sitzungsbetrieb ab dieser Woche wieder langsam hochgefahren werden.

Wolfgang Rittmann ist Direktor des Amtsgerichts Tettnang.
Wolfgang Rittmann ist Direktor des Amtsgerichts Tettnang. | Bild: Carina Hurst

Wolfgang Rittmann blickt voraus: „Ob wir Verhandlungen mit Mundschutz, Plexiglasscheiben, Trennwänden oder ähnlichem abhalten werden, muss noch entschieden werden.“ Arbeiten mit Schutzmaske wäre grundsätzlich möglich. „Aber dann sollten möglichst alle eine tragen.“ Ob dies allerdings verfahrensrechtlich zulässig ist, sei ziemlich umstritten. Und überhaupt: „Wie beurteilt man, wenn es darauf ankommt, die Glaubwürdigkeit eines mit Schutzmaske auftretenden Menschen“, fragt der Direktor des Tettnanger Amtsgerichts.

„Gesichter sehen, das ist eine elementare Voraussetzung der Prozessführung.“
Matthias Grewe

Der Ravensburger Kollege Matthias Grewe hat da eine klare Meinung: „Gesichter sehen, das ist eine elementare Voraussetzung der Prozessführung. Die Sichtbarkeit muss gewährleistet sein.“ Prophylaktisch hat er deshalb für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Plexiglas-Schutzscheiben bestellt.

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