Der Ikea-Konzern, der eigentlich im vorarlbergischen Lustenau ein Möbelhaus bauen wollte, ist jetzt offiziell aus dem Kaufvertrag mit der Gemeinde Lustenau ausgestiegen. Bis dahin war auch nicht klar, ob die Gemeinde in Vorarlberg die für 27. Mai angesetzte Volksabstimmung, die von Gegnern der Ikea-Neuansiedlung initiiert worden war, auf Grund der Rechtslage doch stattfinden muss.

Bürgerinitiative lässt von Volksabstimmung ab

Jetzt hat die Bürgerinitiative „Lebenswertes Lustenau" bekanntgegeben, dass sie auf die Volksabstimmung verzichten wird. „Ikea hat nun offiziell seinen Ausstieg aus dem Kaufvertrag für das Grundstück in Lustenau bestätigt. Somit ist aus Sicht der Bürgerinitiative „Lebenswertes Lustenau“ keine Volksabstimmung mehr notwendig. Die Bürgerinitiative ist daher gerne bereit, den Antrag für die Abstimmung zurückzuziehen”, erklärte Simon Zünd, Sprecher der Bürgerinitiative.

Gemeinderat berät über Rückabwicklung des Vertrags mit Ikea

Im Lustenauer Gemeinderat wurde am gestrigen Mittwoch nun endgültig über das genaue Procedere der Rückabwicklung des Kaufvertrages mit Ikea gesprochen und die Vorgehensweise geklärt.

Sicher scheint inzwischen auch, dass der Vorarlberger Landtag in seiner Sitzung am 9. Mai die Neufassung des Gesetzes zu Volksabstimmungen beschließen wird. Durch die Novellierung soll es zukünftig möglich sein, Volksabstimmungen unter bestimmten Bedingungen abzusagen. Das neue Gesetz würde damit für Lustenau gerade noch rechtzeitig in Kraft treten.