Wie viele Blitzer gibt es im Bodenseekreis? Wie hoch ist der Personalaufwand in der Straßenverkehrsbehörde, um Geschwindigkeitsmessanlagen zu betreiben und Bußgeldbescheide zu bearbeiten? Und wie hoch sind die Einnahmen durch Bußgelder aufgrund von Geschwindigkeitsüberschreitungen im Landkreis? Das wollte die FDP-Kreistagsfraktion von der Verwaltung wissen. Jetzt liegen die Antworten vor.

"Ich bin der Meinung, dass die Blitzerdichte im Bodenseekreis zugenommen hat", sagt Hanspeter Wetzel, FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, auf Anfrage des SÜDKURIER. Daher wollte er von der Kreisverwaltung Informationen zu den stationären und mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten, begründet er den Antrag der FPD. Insgesamt gibt es 21 Messstationen im Kreisgebiet. Friedrichshafen und Überlingen sind in dieser Kreis-Statistik nicht dabei. Beide Städte betreiben eigene Messanlagen.

Standorte: Nach Angaben des Landratsamts waren es 2016 zunächst 14 stationäre Messplätze mit elf Geräten, ab Oktober 2016 waren es 21 Standorte mit 14 Messgeräten. Im Jahr 2017 kam ein weiteres stationäres Messgerät hinzu, die Zahl der Standorte blieb gleich. Jeweils sechs Geräte sind jeweils leer. Ein mobiler unbemannter Blitzer kam im November 2017 hinzu. Zudem waren zwei mobile Geschwindigkeitsmessgeräte in Betrieb.

Personalkosten: Für den Betrieb der stationären Messanlagen gibt es laut Kreisbehörde eine Vollzeitstelle. Der sogenannte Arbeitgeberaufwand für die Bedienung belief sich im Jahr 2016 auf rund 22 000 Euro, im Jahr 2017 auf knapp 47 900 Euro. Bei der mobilen Überwachung waren es 2017 insgesamt 110 300 Euro (2016: 102 600 Euro). Die Personalkosten (Arbeitgeberaufwand) zur Bearbeitung der Bußgelder beliefen sich nach Angaben des Landratsamts auf 336 400 Euro (2016) und 451 800 Euro (2017).

Wartung: Für die Reparatur und Wartung der mobilen und stationären Anlagen lagen die Kosten im Jahr 2016 bei 105 500 Euro, 2017 entstanden Kosten in Höhe von 142 000 Euro .

Einnahmen: Die Einnahmen aus der Geschwindigkeitsüberwachung lagen im Jahr 2016 bei 2,9 Millionen Euro (mobil: 642 000 Euro, stationär: 2,3 Millionen Euro) und 2017 bei 3,1 Millionen Euro (mobil: 658 000 Euro, stationär: 2,5 Millionen Euro). 2016 kam es nach Angaben der Behörde zu Arbeitsrückständen bei der Bußgeldbearbeitung. Diese wurden in den ersten drei Monaten 2017 aufgearbeitet, sind aber dem Zeitpunkt der Ordnungswidrigkeit 2016 zugeordnet. Außerdem seien stationäre Messanlagen den Verkehrsteilnehmern zunehmend bekannt. Dadurch würden sich die sehr hohen Fallzahlen zu Beginn auf eine durchschnittliche Quote reduzieren. So hatten sich nach Angaben der Kreisverwaltung im Jahr 2016 und 2017 nahezu identische Jahreseinnahmen ergeben.