Salem Gemeinde investiert massiv in Kinderbetreuung

Der Haushalt der Gemeinde Salem für 2018 bewegt sich auf Rekordniveau. Ein Schwerpunkt der geplanten Investitionen liegt auf dem Aubau der Kinderbetreuung. Bürgermeister Manfred Härle außerdem gab bekannt, dass am 15. Januar der Baustart für die Neue Mitte geplant ist.

Der Haushaltsplan 2018, der am Dienstagabend vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet wurde, setzt in der 45-jährigen Geschichte der Gemeinde Salem eine neue Marke. Mit knapp 46 Millionen Euro – knapp 30 Millionen im Verwaltungshaushalt und 16 Millionen Euro im Vermögenshaushalt – setzt die 11 400 Einwohner zählende Gemeinde eine Rekordsumme um. "Trotz der immensen Investitionen, die wir tätigen, kommen wir ohne Darlehen und Steuererhöhungen aus", betonte Bürgermeister Manfred Härle in seiner Haushaltsrede.

In den geplanten Investitionen sah der Bürgermeister eine weitere Verbesserung der Lebensqualität für die Salemer Bürger und der Attraktivität der Gemeinde. Den Ausbau der Kinderbetreuung stellte er als Kernbereich unter den Investitionen heraus. Im Altbau der Hermann-Auer-Grundschule in Neufrach soll im kommenden Jahr eine neue zweigruppige Kindertagesstätte eingerichtet werden, in Beuren werden die Voraussetzungen für eine vierte Gruppe geschaffen und in Stefansfeld sollen erst Planungen für einen neuen Kindergarten erfolgen.

Am Bildungszentrum steht der letzte Bauabschnitt über 800 000 Euro des Sanierungspakets mit insgesamt 2,7 Millionen Euro an. Weiter verwies Härle auf die Neugestaltung der Markdorfer Straße in Neufrach und auf die Erschließung des geplanten Neubaugebiets in Stefansfeld, das Bauplätze für 62 Einfamilienhäuser und für sechs dreigeschossige Mehrfamilienhäuser umfasst. "Wir werden im kommenden Jahr einen hohen Taktschlag fahren müssen", sagte Härle im Hinblick auf die Umsetzung des großen Investitionsprogramms.

Daran werde sich in den kommenden Jahren kaum viel ändern. Denn in der mittelfristigen Finanzplanung sind nach Härles Angaben für die Jahre 2019 bis 2021 weitere Investitionen von rund 40 Millionen Euro vorgesehen. Hinsichtlich der Finanzierung gibt sich Härle zuversichtlich. Er bekannte sich dazu, die Schuldenfreiheit der Gemeinde bewahren zu wollen.

Der Haushalt sei mit Weitblick gestrickt, sagte Härle und verwies dabei insbesondere auf die Neue Mitte, für die am 15. Januar mit dem Bodenaushub für die Tiefgarage der Startschuss fallen soll. "Es war ein steiniger Weg bis dahin", erklärte Härle. Vor fünf Jahren habe er die Weichen für die Neue Mitte gestellt, nicht zuletzt im Hinblick auf die bröckelnde Einkaufslage in der Bahnhof- und Bodenseestraße in Mimmenhausen. "Dass der dort angesiedelte Einzelhandel unter dem demografischen Wandel in der Geschäftswelt nicht zukunftsfähig ist, damit habe ich nicht ganz unrecht gehabt", verwies Härle auf das mittlerweile stark reduzierte Einzelhandelsangebot in Mimmenhausen.

Ferner hob er hervor, dass in der Neuen Mitte eine Vielzahl neuer Wohnungen auf engstem Raum geschaffen werde. Mit diesem Hinweis ging er auf den von der Grünen offenen Liste (GoL) häufig kritisierten Flächenverbrauch ein. "Angesichts der hohen Nachfrage nach Wohnbau-, aber auch Gewerbeflächen sind wir gefordert, entsprechende Flächen zur Verfügung zu stellen", erklärte Härle. Die Ausweisung des letzten größeren Wohnbaugebiets, Am Lichtenberg II in Neufrach, liege mittlerweile schon zehn Jahre zurück. Die Ausweisung neuer Gewerbeflächen habe man immer am Bedarf orientiert.

Die Sichtweise der GoL ist eine andere. "Wir müssen uns bewusst sein, dass wir nicht auf Kosten unserer Kinder leben können", sagte Fraktionssprecherin Petra Karg und fügte hinzu: "Wir wünschen uns weniger Flächenverbrauch." Bürgermeister Peter Frick (CDU) hingegen bescheinigte der Verwaltung umsichtiges und vorausschauendes Handeln. Dass Salem so gut dastehe, sei auch ein Verdienst der engagierten Verwaltung.

 

Die Haushaltseckdaten


Verwaltungshaushalt: 29,7 Millionen Euro

Einnahmen

Grundsteuer 1,2 Millionen Euro

Gewerbesteuer 3,5 Millionen Euro

Einkommensteuer 7,2 Millionen Euro

Umsatzsteuer 553 000 Euro

Schlüsselzuweisungen des Landes: 4,2 Millionen Euro

Gebühren 2,3 Millionen Euro

Einnahmen aus Verkauf und Mieten 1,1 Millionen Euro

Zuweisungen Land 2,1 Millionen Euro

Zinseinnahmen 101 000 Euro

Ausgaben

Personalkosten 6,72 Millionen Euro

Unterhaltung baulicher Anlagen 1,7 Millionen Euro

Gebäudebewirtschaftung 837 000 Euro

Verwaltungs- und Betriebsausgaben 1,3 Millionen Euro

Vermögenshaushalt: 16 Millionen Euro

Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt 2,2 Millionen Euro

Rücklagenentnahme 3,5 Millionen Euro

Veräußerungserlöse, Beiträge und Zuwendungen 10,3 Millionen Euro

 

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