München SPD fordert Auskunft über Tumulte bei Abschiebung

Die Tumulte zwischen Demonstranten und der Polizei bei der geplanten Abschiebung eines 20-jährigen Afghanen in Nürnberg werden ein parlamentarisches Nachspiel haben.

Die SPD-Landtagsabgeordneten Alexandra Hiersemann und Horst Arnold verlangen von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) umfassend Auskunft über den Polizeieinsatz in einer Berufsschule. „Die Videobilder von dem Einsatz sind verstörend“, sagte Arnold. „Ich bin sehr befremdet von dem, was da in und vor der Schule passiert ist. Der Innenminister ist uns und der Öffentlichkeit einige Antworten schuldig.“ Hiersemann sagte, sie sei „erschreckt“ von den Vorfällen am Mittwoch.

Die Polizei hatte den Afghanen am Morgen während des Unterrichts an der Berufsschule abholen wollen. Mitschüler versuchten daraufhin, den 20-Jährigen zu schützen, unter anderem mit Sitzblockaden. Eine Demonstration wuchs auf mehrere Hundert Menschen an. Die Lage eskalierte, es kam zu tumultartigen Szenen, Verletzten und Festnahmen.

Arnold und Hiersemann fordern nun unter anderem Auskunft, wer den Einsatz anordnete und ob es zutrifft, dass sich der 20-Jährige in einem laufenden Ausbildungsverhältnis befand. Insbesondere wollen sie wissen, warum die Festnahme im Schulgebäude während der Schulzeit durchgeführt wurde und ob die Schulleitung informiert war. Sie verlangen eine Erklärung für den Einsatz von Zwangsmaßnahmen, Hunden und Reizgas durch die Polizei, wollen aber auch wissen, ob und gegen wen wegen der Vorfälle nun strafrechtlich ermittelt wird.

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