Paris Eine konfliktreiche Beziehung – Krisen zwischen dem Westen und Russland seit dem Kalten Krieg

Die Beziehung zwischen dem Westen und Russland wurde seit dem Ende des Kalten Kriegs bereits mehrfach auf die Probe gestellt. Die Ukraine-Krise und vor allem der Krieg in Syrien verschärften die Spannungen in den vergangenen Jahren. Nach den westlichen Luftangriffen gegen Russlands Verbündeten Syrien droht eine weitere Eskalation.

Kosovokrieg Die Nato startet im März 1999 Luftangriffe auf Ziele in Jugoslawien, um die gezielte Vertreibung der albanischen Bevölkerung aus dem Kosovo durch die mit Moskau verbündeten serbische Truppen zu stoppen. Russland hatte das westliche Militärbündnis vor Beginn der Bombardements vor einer „Rückkehr zum Kalten Krieg“ gewarnt und bricht die Beziehungen zur Nato vorübergehend ab. Als das Kosovo sich knapp neun Jahre später einseitig für unabhängig erklärt, verweigert Moskau die Anerkennung.

Nato-Osterweiterung Zehn Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer treten 1999 mit Tschechien, Ungarn und Polen erstmals ehemalige Ostblockländer der Nato bei. Ungeachtet der Warnungen Russlands nimmt das Militärbündnis 2004 auch die früheren Sowjetrepubliken Estland, Lettland und Litauen sowie die osteuropäischen Länder Bulgarien, Rumänien, die Slowakei und Slowenien auf. Im Zuge der EU-Osterweiterung werden die zehn Länder in den Jahren 2004 und 2007 auch in den Kreis der Europäischen Union aufgenommen.

Raketen-Abwehrschild 2010 beschließt die Nato den sukzessiven Aufbau eines Raketenschilds in Europa und brüskiert damit Russland. Während die Nato auf den rein defensiven Charakter der Raketenabwehr verweist, fühlt sich Moskau dadurch bedroht.

Georgien-Konflikt Im August 2008 greift Russland in den Georgien-Konflikt ein und unterstützt die beiden abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien. Der damalige französische Präsident Nicolas Sarkozy handelt einen Waffenstillstand mit den Konfliktparteien aus. Russland erkennt die beiden Kaukasusprovinzen anschließend als unabhängig an. Bis heute sind tausende russische Soldaten in den beiden Regionen stationiert, Georgien wertet dies als Besatzung. Wegen des militärischen Eingreifens Moskaus setzt die Nato die Treffen innerhalb des Nato-Russland-Rates für mehrere Monate aus.

Ukraine-Konflikt 2014 gliedert Russland die ukrainische Krim-Halbinsel in ihr Staatgebiet ein. Der Westen wirft Moskau zudem vor, die Rebellen in der Ost-Ukraine, die gegen die Regierung in Kiew kämpfen, militärisch zu unterstützen. Die EU und die USA verhängen Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Die Nato setzt die militärische und zivile Zusammenarbeit mit Moskau aus und entsendet Bataillone in die Baltenstaaten und nach Polen.

Syrien Russland steht im syrischen Bürgerkrieg an der Seite von Machthaber Baschar al-Assad und unterstützt die Regierungsgruppen seit Oktober 2015 auch militärisch. Im UN-Sicherheitsrat blockiert Moskau regelmäßig Resolutionen zu Syrien, bis heute legte Russland zwölf Mal sein Veto ein. Im April 2017 lässt US-Präsident Trump als Reaktion auf einen Giftgasangriff in Chan Scheichun eine syrische Militärbasis mit Raketen beschießen. Am Samstag fliegen die USA gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich erneut Luftangriffe auf syrische Stellungen. Auslöser ist erneut ein mutmaßlicher Giftgasangriff durch die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad, diesmal auf die Rebellen-Hochburg Duma. Die russische Regierung verurteilt den Militäreinsatz gegen ihren Verbündeten und droht den beteiligten Ländern mit „Konsequenzen“.

Vorwurf der Wahlmanipulation Russland wird vorgeworfen, sich 2016 in den US-Präsidentschaftswahlkampf eingemischt zu haben, um dem rechtskonservativen Trump zum Sieg über seine demokratische Rivalin Hillary Clinton zu verhelfen. Moskau weist die Anschuldigungen zurück. Zudem laufen in den USA Ermittlungen zu möglichen illegalen Kontakten zwischen Trumps Wahlkampfteam und der russischen Regierung.

Affäre Skripal Der Giftanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal im März in Großbritannien führt zu einer diplomatischen Eiszeit zwischen dem Westen und Russland. London macht Moskau für die Tat verantwortlich, der Kreml weist dies zurück. In einer koordinierten Aktion weisen dutzende westliche Staaten mehr als 150 russische Diplomaten aus, Moskau reagiert mit entsprechenden Gegenmaßnahmen.

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