Stuttgart SPD geht in Sondierungsgespräche mit der CDU

Der SPD-Landeschef Nils Schmid teilte am Dienstag in Stuttgart mit, dass er sich mit CDU-Fraktionschef Guido Wolf zu Sondierungsgesprächen treffen wird. Eine Koalition aus CDU, SPD und FDP lehnte er jedoch weiter ab.

Die SPD wird sich zu Gesprächen mit der CDU zusammensetzen. Er habe eine Einladung von CDU-Fraktionschef Guido Wolf erhalten und werde den Termin wahrnehmen, sagte SPD-Landeschef Nils Schmid am Dienstag in Stuttgart. Gesprächen unter Demokraten werde man sich nicht verweigern. Die SPD werde bei einem solchen Gespräch ihre Position darlegen, dass der Regierungsauftrag eindeutig bei den Grünen liege. „Jetzt liegt der Ball im Feld der Grünen.“
Die SPD werde sich nicht dazu hergeben, den Willen der Wähler zu ignorieren. Und diese wollten Winfried Kretschmann (Grüne) als Regierungschef und nicht Wolf. Mit dieser Begründung hatte die SPD-Spitze am Montag eine Koalition mit CDU und FDP abgelehnt. „Der gestrige Beschluss des SPD-Landesvorstands gilt“, sagte Schmid.

Gleichwohl gebe es durchaus Gesprächsbedarf, etwa im Hinblick auf den Umgang mit der AfD. „Das wird ein Gespräch und keine Sondierung“, stellte der Wirtschafts- und Finanzminister klar.

Schmid betonte, als Folge des enttäuschenden Wahlergebnisses für die SPD müsse die Zusammenarbeit zwischen Partei und Fraktion und gegebenenfalls SPD-Regierungsmitgliedern verbessert werden.

 

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