Stuttgart Mutmaßliche Betreiber des Neonazi-Portals "Altermedia" vor Gericht – Ein Angeklagter aus St. Georgen

Weil sie über das Internetportal „Altermedia“ massenhaft und systematisch rechtsextremistisches Gedankengut verbreitet haben sollen, müssen sich zwei Männer und drei Frauen vor Gericht verantworten. In Stuttgart-Stammheim startete am Donnerstagmorgen der bis ins nächste Jahr hinein geplante Prozess gegen das Quintett. Die Anklage lautet auf Volksverhetzung.

Zwei Angeklagten – darunter ein 28-Jähriger aus St. Georgen im Schwarzwald – wird zudem die Gründung einer kriminellen Vereinigung vorgehalten, um über „Altermedia“ volksverhetzende Äußerungen zu verbreiten. Den anderen drei Angeklagten wird Mitgliedschaft darin vorgeworfen.

Das Bundesinnenministerium hat die Seite im Januar 2016 verboten. Die zwischen 28 und 63 Jahre alten deutschen Angeklagten sollen sie über Jahre gemeinsam betrieben und diverse Foren mit volksverhetzenden Inhalten dort moderiert haben.

Als Schlüsselfiguren gelten der 28 Jahre alter Informatiker aus St. Georgen sowie eine 48 Jahre alte Call-Center-Mitarbeiterin aus Südbaden. Das Verfahren gegen einen 54-Jährigen wurde wegen angeblicher Verhandlungsunfähigkeit abgetrennt. Mitangeklagte sind eine in Nürnberg geborene 63-Jährige sowie eine 61-Jährige aus Berlin. Beide sollen über Jahre Foren moderiert haben. 


Die Bundesanwaltschaft bezeichnete „Altermedia“ als bis zur Abschaltung führendes rechtsextremistisches Internetportal im deutschsprachigen Raum. Die Seite diente „der massenhaften und systematischen Verbreitung rechtsextremistischen und nationalsozialistischen Gedankenguts“, hieß es. Neben verbotenen Grußformeln und Parolen seien volksverhetzende Äußerungen veröffentlicht worden: von Gewaltaufrufen gegen in Deutschland lebende Ausländer bis hin zu Leugnung des Holocausts. Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat für das Staatsschutzverfahren zunächst 14 Verhandlungstage bis in das nächste Jahr hinein terminiert.

Ende August hatte Innenminister de Maizière die linksextreme Internetplattform "linksunten.indymedia" verboten. Deren Betreiber leben in Freiburg.

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