Freiburg Klage gegen Freiburger OB-Wahl: Wer ist die Rebellin und Dauerkandidatin für Wahlen Fridi Miller?

Der parteilose Martin Horn siegte bei der OB-Wahl in Freiburg. Jetzt trübt eine Wahlanfechtung seinen glanzvollen Amtsantritt zum 2. Juli. Horn wird wohl zunächst einmal als Amtsverweser arbeiten. Doch wer ist eigentlich die schillernde Wahlanfechterin Fridi Miller?

Dauerkandidaten für Bürgermeisterwahlen sind keine neue Erscheinung. In grauer Vorzeit galt Remstal-Rebell Helmut Palmer mit 250 Kandidaturen und teilweise beachtlichen Ergebnissen als Schreckgespenst vieler Wahlsieger; inzwischen ist es Fridi Miller aus Sindelfingen. Die streitbare Frau, die mit einem 32 000-Euro-Gewinn bei Günther Jauchs "Wer wird Millionär?" im Jahr 2011 bekannt wurde, fährt jetzt dem gerade erst gewählten Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn in die Parade. Nach der Ankündigung ihrer Klage gegen die Wahl, zu der sie damals nicht zugelassen wurde, trifft die Verwaltung schon erste Vorkehrungen für den Fall X.

Gemeindeordnung auf Klagefälle vorbereitet 

Denn die Konsequenzen dürften für Stadt, Ratsgremium und natürlich in erster Linie den Neuen spürbar werden. Da wohl abzusehen war, dass Anfechtungen nach Wahlen durchaus vorkommen sollten, wurden vom Gesetzgeber in der baden-württembergischen Gemeindeordnung vorsorglich Regeln eingezogen, die ein Lahmlegen der kommunalen Gremien verhindern. Dazu gehört die Bestellung eines Stellvertreters, der in diesem Fall der gewählte Oberbürgermeister Horn selbst wäre. Er soll in Kürze vom Gemeinderat in dieser Funktion mit Stimmenmehrheit für dieses Amt betimmt werden. "Der Amtsverweser führt den Titel 'Oberbürgermeister', ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit für zwei Jahre und er kann wieder bestellt werden", heißt es bei der Stadt Freiburg. 

Neuer Oberbürgermeister von Freiburg in Wartestellung: Martin Horn. Bild: dpa
Neuer Oberbürgermeister von Freiburg in Wartestellung: Martin Horn.

Jüngster OB Deutschlands ohne Stimmrecht

Dumm ist nur, dass der Amtsverweser bei Gemeinderatsentscheidungen nicht stimmberechtigt ist. Wenn also der 33-Jährige, derzeit jüngster OB Deutschlands, am 2. Juli dieses neue Amt antritt, dürfte seine Stimme vorerst fehlen. Das könnte in dem ein oder anderen Fall pikant werden, zumal dann wenn es auf jede Stimme ankommt. Wie lange Horn als OB ohne Stimme amtieren wird, ist noch nicht absehbar. Erfahrungen aus anderen Städten sorgen in Freiburg für Ernüchterung. Denn auch in Sindelfingen, Ravensburg und Rottweil hatte Miller geklagt, auch dort wurden die Oberbürgermeister erst einmal zu Amtsverwesern bestellt. Sindelfingens OB musste bis zu einer Entscheidung ein Jahr lang warten, erst dann durfte auch er vollwertig amtieren. Millers Strategie ist bekannt. Sie setzt darauf, "das System lahmzulegen". Ihre Kandidatur hat sie auch schon mal für die OB-Wahl in Villingen-Schwenningen angekündigt.

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