Stuttgart Haftstrafe für Macher des verbotenen Neonazi-Portals „Altermedia“

Das Oberlandesgericht Stuttgart verurteilte einen jungen Informatiker aus dem Schwarzwald am Donnerstag unter anderem wegen Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung. Über Jahre sei er ein Kopf der rechtsextremistischen Plattform gewesen. Drei mitangeklagte, ältere Frauen, wurden zu Bewährungsstrafen zwischen acht Monaten und zwei Jahren verurteilt.

„Altermedia“ war aus Sicht des Generalbundesanwalts bis zur Abschaltung durch das Bundesinnenministerium das führende rechtsextremistische Internetportal im deutschsprachigen Raum. Massenhaft sei dort rechtsextremistisches und nationalsozialistisches Gedankengut verbreitet worden.

Über Jahre wurden im Internet Hass gegen Ausländer, Flüchtlinge oder Juden geschürt, Nazi-Parolen und volksverhetzende Gedanken verbreitet und der Holocaust geleugnet. Rund 30 Fälle mit besonders heftigen Beschimpfungen, etliche Vergleiche mit Ungeziefer, Morddrohungen oder Verleumdungen hatten die Bundesanwälte für den Stuttgarter Prozess herausgefiltert.

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