Im Streit mit dem SPD-Landesvorstand um seine Kandidatur für die OB-Wahl in Stuttgart ist ein drohender Parteiausschluss des Tengener Bürgermeisters Marian Schreier vom Tisch. Der Landesvorstand hatte ein Ordnungsverfahren wegen „unsolidarischem Verhalten“ gegen SPD-Mitglied Schreier eingeleitet, weil dieser seine Kandidatur erklärt hatte, obwohl die Stuttgarter SPD einen anderen Kandidaten unterstützt.

Landesvorstand und Schreier haben nun einem Kompromissvorschlag der Landesschiedskommission zugestimmt, wonach Schreier seine Rechte als Parteimitglied bis zu einem möglichen zweiten Wahlgang ruhen lässt. Das Ordnungsverfahren ist damit beendet. Nach Einschätzung der Schiedskommission hätte ein Ausschluss Schreiers rechtlich keine Chance auf Erfolg gehabt.

Schreier fühlt sich bestätigt

Während der Spruch der Landesschiedskommission für den Landesvorstand überraschend kam, sieht sich Schreier in seiner Haltung bestätigt. „OB-Wahlen sind Persönlichkeitswahlen, deshalb hat die Entscheidung der Schiedskommission keinen Einfluss auf meine unabhängige Kandidatur„, sagte Schreier dem SÜDKURIER. „Wer den Stillstand in Stuttgart beenden möchte, muss ohnehin unabhängig von parteipolitischen Schablonen und Entscheidungen der Vergangenheit agieren.“

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Auf offizielle SPD-Unterstützung kann Schreier nach wie vor nicht zählen. „Aus unserer Sicht ist das Ziel erreicht, dass bei der OB-Wahl in Stuttgart nur ein SPD-Bewerber antritt, der auch von der zuständigen Gliederung, dem Kreisverband Stuttgart, unterstützt wird: Martin Körner“, teilt die SPD-Landesgeschäftstelle mit. Die Stuttgarter OB-Wahl findet am 8. November statt.