In diesem Artikel bündeln wir für Sie die wichtigsten Informationen zur Corona-Lage. Dieser Artikel ist für alle Leser freigeschaltet. Lesen Sie auch alle anderen Artikel - die ersten 30 Tage gratis. 

Das waren die Entwicklungen am Montag, 15. August:

20.45 Uhr: Noch keine Entscheidung über weitere U-Haft von Ballweg

Der Initiator der „Querdenken“-Proteste gegen die Corona-Politik, Michael Ballweg, bleibt weiter in Haft. Der Anwalt Alexander Christ teilte nach einem mehrstündigen Haftprüfungstermin am Montagabend mit, ein Ermittlungsrichter habe noch keine Entscheidung getroffen. Christ hat innerhalb eines Teams aus Anwälten die Medienarbeit für Ballweg übernommen. Den Angaben nach soll das Amtsgericht Stuttgart nun innerhalb einer Woche über die weitere Untersuchungshaft des 47-Jährigen entscheiden. Das Gericht war am Abend für eine Stellungnahme nicht mehr erreichbar.

16.36 Uhr: Demo während Haftprüfungstermin von „Querdenken“-Gründer Ballweg

Mehrere Hundert Menschen haben sich am Montag in Stuttgart versammelt, um für die Freilassung des inhaftierten „Querdenken“-Initiators Michael Ballweg zu demonstrieren. Auf Antrag der Anwälte des 47-Jährigen sollte ein Ermittlungsrichter am Nachmittag über die weitere Untersuchungshaft entscheiden. Eine Entscheidung stand zunächst noch aus. Die Kundgebung vor der Justizvollzugsanstalt in Stuttgart-Stammheim sei bislang friedlich verlaufen, sagte eine Sprecherin der Polizei am Nachmittag.

15 Uhr: Großbritannien gibt grünes Licht für Moderna-Impfstoff gegen Omikron-Variante

Die britische Arzneimittelbehörde hat grünes Licht für den an die Omikron-Variante angepassten Corona-Impfstoff von Moderna gegeben. Das Vakzin des US-Biotechnologieunternehmens sei für die Auffrischungsimpfung von Erwachsenen zugelassen worden, teilte die Behörde MHRA mit. Eine klinische Studie habe ergeben, dass der Impfstoff eine „starke Immunreaktion“ sowohl gegen den ursprünglichen Virusstamm als auch gegen die Omikron-Variante auslöse, erklärte MHRA-Chefin June Raine.

Es ist der erste sogenannte bivalente Corona-Impfstoff, der in Großbritannien zugelassen wurde. Der angepasste Moderna-Impfstoff wird derzeit auch von der EU-Arzneimittelbehörde EMA geprüft. Parallel befasst sich die EMA mit der Prüfung eines angepassten Vakzins von Biontech/Pfizer. Dessen Zulassung ist für Herbst angestrebt.

13.20 Uhr: Stiko will vierte Corona-Impfung für alle ab 60 empfehlen

Die Ständige Impfkommission will einem Bericht zufolge allen Menschen zwischen 60 und 69 Jahren die vierte Corona-Impfung empfehlen.

Bedingung sei aber, dass die erste Auffrischungsimpfung oder die letzte Corona-Infektion mindestens sechs Monate zurückliegt, berichtete die „Bild“-Zeitung aus einem Beschlussentwurf der Stiko. Nur in „begründeten Einzelfällen“ könne der Abstand auf vier Monate reduziert werden, steht demnach in dem Papier zur Aktualisierung der Covid-19-Impfempfehlung.

Bislang empfiehlt die Stiko die vierte Impfung für Menschen ab 70 oder Risikopatienten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wiederum hat die Viertimpfung auch für Menschen unter 60 ins Gespräch gebracht.

11.50 Uhr: Hunderttausenden Packungen Paxlovid droht offenbar Vernichtung

Wegen geringer Nachfrage droht in Deutschland die Vernichtung von Hunderttausenden Packungen des Corona-Medikaments Paxlovid. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des CSU-Gesundheitspolitikers Stephan Pilsinger hervor, wie die RND-Zeitungen berichteten. Demnach wurden von den bestellten eine Million Packungen bisher 460.000 an den Großhandel ausgeliefert. 

„Davon erreichen 280.000 bis Februar 2023 ihr Verfalldatum“, heißt es demnach in der Antwort des Gesundheitsstaatssekretärs Edgar Franke (SPD). Eine mögliche Verlängerung der Haltbarkeit des Arzneimittels werde geprüft. Das Medikament des US-Pharmakonzerns Pfizer soll helfen, schwere Corona-Verläufe zu verhindern. Es ist in Deutschland allerdings nach Schätzungen erst rund 30.000-mal verschrieben worden, wie die RND-Zeitungen weiter berichteten.

9.15 Uhr: Zahl der Corona-Krankschreibungen steigt trotz gesunkener Inzidenz weiter

Die Krankschreibungen wegen Covid-19-Erkrankungen sind einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland zufolge trotz offiziell sinkender Corona-Inzidenzen gestiegen. Wie das RND unter Berufung auf aktuelle Zahlen der Krankenkasse Barmer schreibt, stieg der Anteil der wegen Corona krankgeschriebenen Arbeitnehmer in der 29. Kalenderwoche vom 17. bis 23. Juli um rund 77 Prozent im Vergleich zum Vormonatszeitraum auf 181 Beschäftigte je 10.000 Versicherte.   

Dem RND zufolge weist dies auf eine hohe Dunkelziffer bei den Corona-Infektionen hin. Grund hierfür könne sein, dass immer mehr Menschen darauf verzichteten, einen positiven Corona-Schnelltest mittels PCR-Test zu überprüfen. Doch nur mit PCR-Test bestätigte Infektionen fließen in die offiziellen Corona-Statistiken des Robert-Koch-Instituts ein.    

7.20 Uhr: Gericht überprüft Haft von „Querdenken“-Gründer Ballweg

Kommt der inhaftierte „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg wieder auf freien Fuß? Das zumindest erhoffen sich die Anwälte des 47-Jährigen und haben für den heutigen Montag (13.30 Uhr) eine Haftprüfung beantragt, wie der Anwalt Alexander Christ vorab mitteilte. Sie hielten die in der Ermittlungsakte vorgebrachten Verdachtsmomente für nicht gedeckt, teilte Christ mit. 

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt wegen Betrugs und Geldwäsche gegen Ballweg. Aufgrund von Fluchtgefahr sitzt dieser seit dem 29. Juni in Untersuchungshaft. Nach Angaben aus Justizkreisen besteht der Verdacht des Betruges in Höhe von rund 640.000 Euro sowie der Geldwäsche in Höhe von rund 430.000 Euro.

Das waren die Entwicklungen am Sonntag, 14. August:

20.49 Uhr: KMK-Präsidentin Prien kritisiert Entwurf des Infektionsschutzgesetzes

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien, sieht beim Infektionsschutzgesetz im Hinblick auf die Schulen Nachbesserungsbedarf. Die Politikerin kritisierte etwa, dass der Entwurf eine Maskenpflicht für die ersten bis vierten Klassen ausschließe. „Das halte ich für keine kluge Herangehensweise“, sagte die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein dem Deutschlandfunk am Sonntag. Es gebe viele Regelungen in diesem Entwurf, die noch einmal überarbeitet werden müssten. Aus diesem Grund habe die KMK-Präsidentin auch die Gesundheitsminister von Bund und Ländern zu einer gemeinsamen Konferenz mit den Kultusministern eingeladen.

17.46 Uhr: Prozess wegen Betrugs in Berliner Corona-Testzentren in Millionenhöhe

Wegen Betrugs in Millionenhöhe in Berliner Corona-Testzentren stehen von Montag (9.00 Uhr) an ein 46-jähriger Mann und dessen Schwester (44) in der Hauptstadt vor Gericht. Die Anklage wirft ihnen besonders schweren Betrug beziehungsweise Beihilfe dazu vor. Die Angeklagten sollen im Zeitraum Mai 2021 bis Februar 2022 bei der Kassenärztlichen Vereinigung viel mehr Tests abgerechnet haben, als es tatsächlich gab. Der Mann soll laut Anklage so rund 9,7 Millionen Euro erschwindelt haben, die Frau etwa 2,5 Millionen Euro. Beide waren Ende März 2022 bei Durchsuchungen von Wohnungen und Teststationen in der Stadt festgenommen worden.

Für das Verfahren hat das Landgericht Berlin zunächst 13 weitere Prozesstermine bis zum 24. Oktober geplant. Vergleichbare Fälle beschäftigen auch die Justiz in anderen Bundesländern, etwa in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. In Bochum war ein Unternehmer im Juni zu sechs Jahren Haft verurteilt worden, der gestanden hatte, deutlich mehr sogenannte Bürgertests abgerechnet zu haben, als tatsächlich durchgeführt worden waren. Die dadurch dem Bund entstandene Schadenssumme bezifferte das Gericht auf rund 24,5 Millionen Euro. Im Mai hatte das Amtsgericht Freiburg einen jungen Mann zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, weil er rund 5,7 Millionen Euro für ein nie betriebenes Testzentrum kassiert hatte.

12.24 Uhr: Fast alle hatten Corona - Springer zwischen WM und EM „gehandicapt“

Wassersprung-Bundestrainer Lutz Buschkow hat von großen Corona-Problemen seiner Mannschaft vor den Europameisterschaften berichtet. „Wir waren nach der WM ziemlich gehandicapt. Fast 75 Prozent meiner Mannschaft ist mit Corona aus Budapest zurückgekommen“, sagte der 64-Jährige in Rom mit Bezug auf die ersten Juli-Wochen. In der italienischen Hauptstadt starten die Springerinnen und Springer am Montag mit dem Teamevent in die EM.

Die Vorbereitung auf die Titelkämpfe in Rom sei nicht so gewesen, „wie ich sie mir gewünscht hätte“, sagte Buschkow. „Die Einzigen, die es nicht hatten, waren Tina Punzel und Lena Hentschel.“ Die beiden Olympia-Bronzegewinnerinnen hatten bei der WM im Synchronspringen vom Drei-Meter-Brett den vierten Platz belegt. „Wir hatten Glück, dass wir zusammen auf einem Zimmer waren und durch glückliche Umstände nichts abbekommen haben“, sagte Punzel.

11.14 Uhr: Amtsärzte dringen auf bundesweit einheitliche Corona-Regeln

Die deutschen Amtsärzte fordern bundesweit einheitliche Corona-Regeln für Herbst und Winter. Die Bundesregierung sollte klare Vorgaben machen und einheitliche Grenzwerte festlegen, sagte der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Johannes Nießen, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online/Montag). Nötig seien „harte, klare Stufen“ und „länderübergreifende Maßstäbe, wann welche Regel gilt“. Eine hohe Akzeptanz für die Maßnahmen werde es nur geben, wenn die Regeln für alle nachvollziehbar seien.

Bei gleicher Infektionslage dürfe es nicht passieren, „dass man über die Landesgrenze von Bayern nach Baden-Württemberg fährt und die Maske im Restaurant mal tragen muss und mal nicht“, betonte Nießen, der auch Leiter des Kölner Gesundheitsamtes und Mitglied im Corona-Expertenrat der Bundesregierung ist. „Eine solche Kakofonie ist den Bürgern nicht vermittelbar.“ Es müsse klar sein, ab wann die Länder etwa eine Maskenpflicht in Innenräumen oder in Schulen vorschreiben.

10.07 Uhr: Schwesig will einheitliche Kriterien für Corona-Schutzmaßnahmen

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dringt auf bundesweit einheitliche Vorgaben zur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie. „Es ist wichtig, dass wir Klarheit bekommen, wie wir den Herbst und den Winter mit Corona bestehen wollen“, sagte Schwesig der Deutschen Presse-Agentur in Schwerin. Die Ampelkoalition in Berlin hatte sich jüngst auf einen Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz geeinigt. Die Bundesländer sehen aber noch Klärungsbedarf.

Man brauche eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern zur einheitlichen Anwendung des Gesetzes, sagte Schwesig. „Wir wollen keine Schließungen mehr, sondern durch leichtere Maßnahmen die Pandemie im Zaum halten. Zum Beispiel mit dem Tragen von Masken auch in Innenräumen, wenn es notwendig ist“, erklärte sie.

Das waren die Entwicklungen am Samstag, 13. August:

13.48 Uhr: 71. Allgäuer Festwoche nach Corona-Pause eröffnet

Nach zweimaliger Corona-Zwangspause ist am Samstag die 71. Allgäuer Festwoche eröffnet worden. Die Mischung aus Heimatfest, Kulturtagen und Wirtschaftsmesse läuft in der Kemptener Innenstadt noch bis 21. August. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte bei der Eröffnung im Stadttheater, es sei eine große Freude, dass nach zwei Corona-Jahren dieses Fest endlich wieder stattfinde. Es sei eine Leistungsschau der Wirtschaft einer der stärksten Regionen Europas und zugleich „eine Liebeserklärung ans Allgäu“.

13.01 Uhr: Norden Spitze, Sachsen schlecht, stimmt das noch? Wer der wahre Impfquoten-König ist

Fragen rund um Corona sind zuletzt in den Hintergrund gerückt. Oder kennen Sie noch die aktuelle Inzidenz? Eine genauerer Blick auf Impfquote ist trotzdem interessant.

09.07 Uhr: Deutliche Mehrheit für Maskenpflicht im Fern- und Nahverkehr

Eine Maskenpflicht im Fern-, Flug- und öffentlichen Nahverkehr stößt immer noch auf große Zustimmung der Bevölkerung. In einer Umfrage der Instituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur gaben 63 Prozent der Befragten an, sie unterstützten eine solche Pflicht im öffentlichen Nahverkehr. Für den Fernverkehr der Bahn und den Flugverkehr waren es 58 Prozent. Nur 24 Prozent erklärten, sie seien grundsätzlich gegen eine Maskenpflicht.

Für andere öffentlich zugängliche Räume wie beispielsweise Geschäfte unterstützten 46 Prozent der Befragten eine Maskenpflicht, für Schulen nur 29 Prozent. Überdurchschnittlich fiel die Zustimmung bei Anhängern der Grünen aus, deutlich kleiner bei denen der FDP, am geringsten bei Menschen, die bei der vergangenen Bundestagswahl AfD gewählt hatten. Von ihnen erklärte eine knappe Mehrheit von 51 Prozent, generell gegen eine Maskenpflicht zu sein.

8 Uhr: RKI registriert 45.859 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 342,2

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 342,2 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 345,9 gelegen (Vorwoche: 417,2; Vormonat: 691,8). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 45.859 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 49 609) und 137 Todesfälle (Vorwoche: 141) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.

Das waren die Entwicklungen am Freitag, 12. August:

19.30 Uhr: Mediziner rät Wiesn-Besuchern zu Booster-Impfung

Der Berliner Epidemiologe Timo Ulrichs empfiehlt Oktoberfest-Besuchern eine Auffrisch-Impfung gegen Corona. Das Risiko einer Infektion sei höher ist als in der gewohnten Umgebung: „Viele Menschen aus unterschiedlichen Regionen treffen sich und das Virus hat leichtes Spiel“, sagte der Professor dem Nachrichtenportal Watson. Wiesn-Besucher sollten sich anschließend auch testen, um eine mögliche Infektion nicht weiterzutragen.

16.05 Uhr: Lauterbach erwartet flächendeckende Maskenpflicht ab 1. Oktober

Trotz sinkender Corona-Zahlen müssen sich die Menschen in Deutschland ab Oktober auf flächendeckende Maskenpflichten und mögliche schärfere Schutzauflagen einstellen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will an seinen umstrittenen Vorschlägen nach Möglichkeit festhalten, wie er am Freitag in Berlin deutlich machte. Trotz teils heftiger Kritik der Länder zeigte sich der SPD-Politiker zuversichtlich, dass sie umgesetzt werden. An die Omikron-Variante angepasste Impfstoffe stehen wahrscheinlich ab September zur Verfügung, wie Lauterbach zudem mitteilte.

13.55 Uhr: Umfrage: Mehrheit für mehr Corona-Strenge - Keine Schulschließungen

Bei steigenden Infektionszahlen im Herbst ist laut einer Umfrage die Mehrheit der Bürger für strengere Corona-Regeln. Das sagten im ZDF-„Politbarometer“ vom Freitag 65 Prozent der 1389 Befragten, wie die Forschungsgruppe Wahlen ermittelte. 33 Prozent sind gegen strengere Maßnahmen.

Dennoch befürworten 74 Prozent die Pläne der Bundesregierung, gesetzlich keine Schulschließungen vorzusehen, nur 23 Prozent sind anderer Meinung. Die Verhinderung sogenannter Lockdowns finden 68 Prozent der Befragten gut, 29 Prozent finden diese Entscheidung nicht gut.

12.35 Uhr: Lauterbach sieht Rückgang der Corona-Sommerwelle

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht die Corona-Sommerwelle in Deutschland gebrochen - aber keinen Grund zur Entwarnung in der Pandemie. „Die Sommerwelle fängt jetzt langsam an zurückzugehen“, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Es gebe einen „robusten Rückgang der Fallzahlen“. Auch die Sterblichkeit gehe zurück. „Das gibt erst einmal Grund zur Freude. Das ist trotzdem kein Grund für eine Entwarnung.“ Es sei zu erwarten, dass die Fallzahlen im Herbst wieder stark stiegen.

Man müsse außerdem bedenken, dass der Anteil der nicht registrierten Corona-Erkrankungen gestiegen sei, sagte Lauterbach in der Bundespressekonferenz. „Die Dunkelziffer steigt.“ Das zeigten Daten des Robert Koch-Instituts. Zudem gebe es „sehr gute Nachrichten“ bei den Impfstoffen. Es sei davon auszugehen, dass angepasste Impfstoffe bereits am 2. beziehungsweise 28. September ausgeliefert werden könnten. „Die Bundesregierung hat beide Impfstoffe in auskömmlicher Welle besorgt. Wir werden daher relativ früh auch beliefert werden.“ Die Impfkampagne könne dann zeitnah stattfinden.

11.48 Uhr: Südwest-Tourismus ist auf dem Weg zum Vorkrisenniveau

Der Tourismus im Südwesten erholt sich langsam wieder vom Corona-Einbruch. Im Juni 2022 lag die Zahl der Übernachtungen bei 5,4 Millionen und damit nur noch 3,1 Prozent unter dem Wert vom Juni 2019, wie das Statistische Landesamt am Freitag in Stuttgart mitteilte. Insgesamt habe sich im ersten Halbjahr eine deutliche Erholung abgezeichnet, die sich angesichts der laufenden touristischen Hochsaison weiter fortsetzen dürfte, hieß es. In der ersten Jahreshälfte 2022 wurden im Südwesten 22,0 Millionen Übernachtungen verzeichnet und damit mehr als doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum, als noch etliche Corona-Beschränkungen galten.

Der Auslandstourismus zog nach Angaben des Landesamts wieder deutlich an: Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2021 vervierfachte sich die Zahl der Übernachtungen von ausländischen Gästen auf 3,6 Millionen. Damit näherte sie sich dem Vorkrisenwert von 4,0 Millionen an. Die Zahl der Übernachtungen von einheimischen Urlaubern lag mit 18,4 Millionen ebenfalls über dem Wert von 2021 (12,5 Millionen), aber noch unter dem Vorkrisenniveau von 20,6 Millionen.

9.33 Uhr: Lucha rechnet nicht mit weiterer Pflege-Impfpflicht

Der baden-württembergische Gesundheitsminister Manne Lucha rechnet nicht mit einer Verlängerung der Impfpflicht im Pflegewesen. Er gehe davon aus, dass die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht am 31. Dezember auslaufen und nicht verlängert werde, sagte er der „Südwest Presse“ (Ulm/Freitag). „Impfpflicht-Debatten sind in diesem Land einfach erledigt“, sagte der Grünen-Politiker weiter. Die Akzeptanz für die Impfpflicht sei weiter sehr schlecht, räumte Lucha ein. Die Menschen im Gesundheitssystem hätten das Gefühl, es gelte für sie eine besondere Behandlung, da sich nicht einmal Patienten und Betreute impfen lassen müssten, sagte er.

Allerdings sei die Einführung der Impfpflicht für Beschäftigte in Seniorenheimen und Kliniken berechtigt gewesen. Sie habe dazu geführt, dass sich in Baden-Württemberg von etwa 30 000 noch nicht geimpften Beschäftigten mehr als 13 000 doch haben impfen lassen, sagte Lucha der „Schwäbischen Zeitung“ (Ravensburg/Freitag). Die Lage habe sich aber verändert. „Mittlerweile schützt die Impfung nicht mehr vor Infektionen“, sagte er der Zeitung. „Deswegen gilt vor allem: Die medizinische Versorgung muss gesichert sein.“

7.56 Uhr: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 345,9

Das Robert Koch-Institut hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Freitagmorgen mit 345,9 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 354,5 gelegen. Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 49.839 Corona-Neuinfektionen und 167 Todesfälle innerhalb eines Tages.

Das waren die Entwicklungen am Donnerstag, 11. August:

21 Uhr: Gipfel aktueller Welle laut RKI wohl überschritten

Das Robert Koch-Institut beobachtet zuletzt ein Abflachen des Corona-Infektionsgeschehens und sieht deshalb den Zenit der Sommerwelle überschritten. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sei in der vergangenen Woche nach dem bereits deutlichen Rückgang in der Vorwoche erneut um insgesamt 27 Prozent gesunken und in allen Bundesländern und Altersgruppen rückläufig, geht aus dem RKI-Wochenbericht hervor. Zudem seien die Anzahl Sars-CoV-2-Infizierter mit Symptomen einer akuten Atemwegsinfektion in Deutschland und die Zahl der Arztbesuche Infizierter gesunken, „so dass der aktuelle Wellengipfel überschritten zu sein scheint“.

Die Zahl der Krankenhausaufnahmen von Menschen, die eine schwere akute Atemwegsinfektion und eine Covid-19-Diagnose hatten, sei in der vergangenen Woche ebenso gesunken wie die Zahl der Patienten mit Covid-19-Diagnose auf Intensivstationen. Auch bei den Todesfällen in Verbindung mit dem Virus spricht das RKI zuletzt von einem Rückgang – in der vergangenen Woche mit 372 übermittelten Todesfällen im Vergleich zu 444 in der Vorwoche.

17.30 Uhr: Immer weniger Corona-Patienten in Kliniken - auch Inzidenz sinkt

Die Krankenhäuser leiden landesweit unter Ausfällen und Personalmangel - zumindest der Druck durch kranke Corona-Patienten in den Kliniken lässt aber etwas nach. Ihre Zahl sinkt weiter, wie aus dem Lagebericht des Landesgesundheitsamtes (LGA) von Donnerstag hervorgeht. Demnach wurden zuletzt noch 1312 Menschen mit Corona auf den Normalstationen behandelt, das sind 301 weniger als in der Vorwoche. Auch auf den Intensivstationen ist die Zahl im Vergleich zur Vorwoche zurückgegangen von 113 auf 105. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank im Wochenvergleich ebenfalls um mehr als 130 auf 312,7 Ansteckungen pro 100 000 Einwohner.

Allerdings gehen Fachleute von einer hohen Dunkelziffer nicht erfasster Fälle aus. Hauptgrund ist, dass in die Statistik nur per PCR-Test nachgewiesene Infektionen einfließen, nicht aber positive Schnelltests. Insgesamt sind seit Ausbruch der Pandemie und bis zum Donnerstag 16 744 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben, das sind 9 mehr als am Mittwoch.

15.50 Uhr: Hessisches Seniorenheim muss keine ungeimpften Pflegekräfte beschäftigen

Ein hessisches Seniorenheim muss kein ungeimpftes Pflegepersonal beschäftigen. Das Interesse der Bewohnerinnen und Bewohner am Gesundheits- und Lebensschutz wiege hier schwerer als das Interesse der Pflegekräfte an der weiteren Ausübung ihrer Tätigkeit, erklärte das hessische Landesarbeitsgericht in Frankfurt am Main am Donnerstag. Es wies die Eilanträge zweier Arbeitnehmer ab.

Die beiden wollten sich nicht gegen Corona impfen lassen und wurden ab dem 16. März freigestellt mit der Begründung, dass Beschäftigte in Altenheimen laut Infektionsschutzgesetz geimpft oder genesen sein müssen. Mit ihren Eilanträgen wollten die Kläger erreichen, dass sie zunächst weiterbeschäftigt werden. Schon vor dem Arbeitsgericht Gießen hatten sie damit keinen Erfolg. Nun scheiterten sie auch vor dem Landesarbeitsgericht.

13.45 Uhr: Scholz sichert Ländern weiter Handlungsmöglichkeiten gegen Corona zu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bundesländern zugesichert, dass sie auch im Herbst und Winter Schutzmaßnahmen im Fall einer verschlechterten Corona-Lage ergreifen können. Scholz verwies am Donnerstag in Berlin darauf, dass die Bundesregierung einen Vorschlag für „gesetzliche Rahmenbedingungen für Handlungsmöglichkeiten der Länder“ vorgestellt habe. Er verwies damit auf ein Anfang August vorgelegtes Schutzkonzept von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP).

Scholz sagte weiter: „Unser Programm ist, dass wir, wenn der Bundestag im September zusammenkommt, diese Gesetze gleich beschließen, so dass es einen unmittelbaren Anschluss für Handlungsmöglichkeiten für den ganzen Winter gibt, wenn die Gesetze, die heute gelten, am 23. September auslaufen.“ Er versicherte: „Das wird klappen.“ Mit den Ländern werde nun weiter über die Vorschläge diskutiert, „um ein gemeinsames Projekt daraus zu machen“. Bei den Ländern waren die Vorschläge von Lauterbach und Buschmann auf geteiltes Echo gestoßen.

10.40 Uhr: Pflegeversicherung bekommt wegen Corona Milliarden-Darlehen des Bundes

Die wegen der Corona-Pandemie in eine finanzielle Schieflage geratene Pflegeversicherung hat ein Milliarden-Darlehen vom Bund bekommen. Das Bundesamt für Soziale Sicherung stellte der Pflegeversicherung eine Milliarde Euro zur Verfügung, wie das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte. Der Betrag sei an den Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung überwiesen worden.

Die Pflegeversicherung leidet an Liquiditätsengpässen, die vor allem auf die pandemiebedingten Ausgaben für den Schutz von Pflegebedürftigen, Beschäftigten in der Pflege sowie von pflegenden Angehörigen zurückgehen. Darunter fallen Kosten für den Pflegeschutzschirm sowie Corona-Tests

9 Uhr: Lucha ist gegen geplante Ausnahmen von Maskenpflicht

Südwest-Gesundheitsminister Manne Lucha hält nichts von den geplante Ausnahmen von der Maskenpflicht im Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes. Dazu zählt die Überlegung, dass von der Maskenpflicht in öffentlichen Einrichtungen befreit werden kann, wer innerhalb der letzten drei Monate geimpft wurde. „Wir wollen das nicht“, sagte Lucha der „Badischen Zeitung“. Damit geht Lucha auf Distanz zu dem vor rund einer Woche vorgestellten Kompromiss zwischen den Vorstellungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann. Dieser enthält Ausnahmen für Genesene, Getestete und diejenigen Geimpften, deren letzte Impfung nicht länger als drei Monate zurückliegt.

7.25 Uhr: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter

Das Robert Koch-Institut hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 354,5 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert bei 366,8 gelegen. Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 59.888 Corona-Neuinfektionen und 153 Todesfälle innerhalb eines Tages.

Das waren die Entwicklungen am Mittwoch, 10. August:

21.11 Uhr: Negative Corona-Tests machen Weiterarbeit möglich

Nach einem Aufenthalt in einem Corona-Risikogebiet darf ein Arbeitgeber negativ getestete Beschäftigte nicht für 14 Tage den Zutritt zum Betrieb mitsamt Lohnfortzahlung verweigern. Eine entsprechende betriebliche Anordnung ist unwirksam, wie am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt urteilte. (AZ: 5 AZR 154/22)

Im konkreten Fall war der Kläger als Leiter der Nachtreinigung bei einem Lebensmittelproduzenten in Berlin tätig. Um Corona-Infektionen im Betrieb zu verhindern, hatte der Arbeitgeber für Arbeitnehmer eine 14-tägige Quarantäne ausgesprochen, wenn sie aus einem Corona-Risikogebiet zurückkehren. Lohn sollten die Beschäftigten für diese Zeit auch nicht erhalten.

17.12 Uhr: Lindner verspricht „liberalere Bekämpfung der Corona-Pandemie“

Im Streit um die Corona-Maßnahmen für Herbst und Winter macht sich FDP-Chef Christian Lindner für weniger Einschränkungen als in den vergangenen Pandemie-Wintern stark. „Es wird eine liberalere, eine verhältnismäßigere Bekämpfung der Corona-Pandemie geben“, sagte Lindner dem Fernsehsender Welt. Das vergangene Woche nach langen Verhandlungen vorgelegte Schutzkonzept von Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bezeichnete Lindner als „erste Vorschläge“. „An denen wird jetzt weitergearbeitet“, sagte der Finanzminister. „

Ich nehme auch wahr, wie die öffentliche Reaktion auf dieses und jenes Detail war, das werten wir aus und die Menschen können sicher sein: Mit den wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Kriegs lassen wir sie nicht allein, und wir werden auch nicht wieder in Deutschland zu flächendeckenden pauschalen Freiheitseinschränkungen zur Pandemiebekämpfung kommen.“

16.15 Uhr: Krankenhausgesellschaft will Korrekturen an Corona-Schutzplänen

Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, fordert in der Corona-Pandemie Nachbesserungen am geplanten Infektionsschutzgesetz. „Wir begrüßen, dass eine Maskenpflicht in Innenräumen weiter möglich sein soll“, sagte Gaß der „Rheinischen Post“ am Mittwoch. „Die Ausnahmen für Geimpfte sind aber völlig unpraktikabel und widersprechen deshalb dem Ziel eines guten Infektionsschutzes.“ Auch die für Kliniken geplanten Regeln seien nicht umsetzbar: Den Krankenhäusern werde mit den neuen Regeln ein so nicht umsetzbarer, zusätzlicher Aufwand aufgebürdet.

„Vorgesehen ist, dass zukünftig alle in den Krankenhäusern Beschäftigte sowie Besucherinnen und Besucher nur mit einem aktuellen Test oder einem höchstens drei Monate alten Impfnachweis (nach dreifacher Impfung) und in beiden Fällen einer FFP2-Maske ein Krankenhaus betreten dürfen“, erklärte Gaß.

15.23 Uhr: Grundsatzurteil für Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten gefällt

Arbeitgeber müssen Beschäftigte grundsätzlich weiter bezahlen, wenn sie härtere Quarantäneregeln als behördlich vorgeschrieben für Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten erlassen. Das entschied das Bundesarbeitsgericht am Mittwoch (5 AZR 154/22) in Erfurt.

Den Präzedenzfall für ein weiteres Corona-Urteil des höchsten deutschen Arbeitsgerichts lieferte ein Lebensmittelhersteller aus Berlin. Der Kläger, ein Urlaubsrückkehrer aus der Türkei, hatte ein Betretungsverbot für seinen Betrieb trotz negativem Corona-Test erhalten. Er wehrte sich erfolgreich gegen die betriebliche Regelung, die während der verordneten vierzehntägigen Quarantäne keine Bezahlung vorsah.

14.50 Uhr: EMA strebt Zulassung von Biontech-Impfstoff gegen Omikron-Variante für Herbst an

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) strebt die Zulassung eines an die Omikron-Variante angepassten Corona-Impfstoffs von Biontech für Herbst an. Die EMA "erwartet einen Antrag für den von Pfizer/Biontech entwickelten an BA.4/5 angepassten Impfstoff, der für eine mögliche rasche Zulassung im Herbst bewertet werden wird", erklärte die Behörde am Mittwoch.

BA.4 und BA.5 sind die aktuell dominanten Subtypen der Omikron-Variante des Coronavirus. Die EMA hat nach eigenen Angaben am Montag eine Prüfung der an die beiden Subtypen angepassten Version des Biontech-Impfstoffs gestartet. Ende Juni hatten das Mainzer Pharmaunternehmen und sein US-Partner Pfizer bekannt gegeben, einen wirksamen Impfstoff gegen die Varianten BA.4 und BA.5 des Coronavirus entwickelt zu haben.

13.26 Uhr: Reisebranche lässt Corona-Krise zunehmend hinter sich

Nach zwei harten Corona-Jahren feiert die Reisebranche ein Comeback. Der Deutschland-Tourismus und Veranstalter profitieren von der Reiselust der Menschen, die bislang auch nicht durch die rekordverdächtige Inflation getrübt wird. „Es gibt nach mehr als zwei Jahren Pandemie enorm viel aufgestaute Reiselust“, berichtet beispielsweise Ingo Burmester, Zentraleuropa-Chef von DER Touristik. Trotz rasant gestiegener Energiekosten müssen sich Sonnenhungrige nach Einschätzung von Branchen-Vertretern in der Wintersaison 2022/23 derzeit nicht auf große Preissprünge bei Pauschalreisen einstellen

Der weltgrößte Reisekonzern Tui rechnet in diesem Sommer mit Urlauberzahlen nahe dem Vorkrisen-Niveau. Derzeit haben die Buchungen den Angaben zufolge mit 11,5 Millionen Gästen rund 90 Prozent des Niveaus von 2019 erreicht. Das Sommerquartal werde dank der höheren Reisepreise das umsatzstärkste in der Firmengeschichte, sagte der scheidende Konzernchef Fritz Joussen. „Die Krise ist damit abgehakt.“

11.20 Uhr: Bildungsministerin schließt flächendeckende Schulschließungen aus

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat mit Blick auf die Corona-Lage in den kommenden Monaten flächendeckende Schulschließungen abermals ausgeschlossen. „Wir müssen alles so vorbereiten, dass es nicht so weit kommt“, sagte die FDP-Politikerin am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“.

Unterricht sollte auch mittels digitaler Medien möglich sein, falls Lehrkräfte ausfielen, aber „immer nur begrenzt und nicht monatelange Schulschließungen“, betonte Stark-Watzinger. Zu Kritik an den Vorschlägen zum neuen Infektionsschutzgesetz sagte Stark-Watzinger: „Die Länder haben jede Möglichkeit, auch mit den Schulen sich Regeln zu geben.“ Es sei die Hausaufgabe für den Sommer gewesen diese vorzubereiten.

10.45 Uhr: Verdi lehnt Ausnahme für Klinikpersonal bei Quarantäne ab

Die Gewerkschaft Verdi hat eine Ausnahmeregelung bei der Quarantäne für Klinikpersonal bei einer Corona-Infektion kritisiert. Verdi-Landeschef Martin Gross erklärte am Mittwoch in Stuttgart, Sozialministerium und die Mitglieder der Task-Force Langzeitpflege und Eingliederungshilfe hätten an alle appelliert, bei Besuchen in Pflegeeinrichtungen weiterhin streng auf Maske und Testung zu achten. „Umso unverständlicher ist, dass die Landesregierung die Quarantäneverordnung für die Krankenhäuser so verändert hat, das positiv getestete Pflegekräfte künftig von ihren Arbeitgebern eingesetzt werden können.“

Gut sei, dass die meisten Häuser dies derzeit noch klar ablehnten. „Aber mit Blick auf den Herbst und eine dann womöglich noch engere Personalsituation erfüllt uns das mit großer Sorge.“ Wer infiziert sei, gefährde nicht nur die ihm anvertrauten Menschen. Infizierte könnten auch Kolleginnen und Kollegen anstecken. Mit der Folge: noch weniger Personal.

9.20 Uhr: Kinder- und Jugendärzte gegen Maskenpflicht in Schulen

In der Debatte um das neue Infektionsschutzgesetz hat sich der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) gegen eine Maskenpflicht für Schüler im Herbst und Winter ausgesprochen. „Der BVKJ ist grundsätzlich gegen eine Maskenpflicht in Schulen“, sagte Verbandsbundessprecher Jakob Maske den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch. Studien würden zeigen, dass Masken die Infektionen eher zeitlich aufschöben. „Wichtig ist auch, dass es anlasslose Testungen nicht mehr geben sollte, die Sensibilität liegt hier nur bei 40 Prozent“, sagte der Kinderarzt weiter. Es gebe viele falsch negative, aber auch falsch positive Ergebnisse.

7.40 Uhr: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 366,8

Das Robert Koch-Institut hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz von Infektionen mit dem Coronavirus am Mittwochmorgen mit 366,8 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert bei 381,5 gelegen. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 72.737 Corona-Neuinfektionen und 213 Todesfälle innerhalb eines Tages.

Das waren die Entwicklungen am Dienstag, 9. August:

20.30 Uhr: Sozialminister Manfred Lucha beim SÜDKURIER: „Das Gesundheitswesen ist ein Dauerpatient“

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha spricht sich für eine vierte Impfung für alle aus. Dafür soll es ein neues Buchungssystem geben. Im Interview mit dem SÜDKURIER erklärt er, wie das Land vorbereitet ist und wann unser Gesundheitssystem wieder besser wird.

19 Uhr: Masken sollen bei angespannter Lage innen Pflicht werden

Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich bei einer deutlich verschlechterten Corona-Lage im Herbst und Winter auf die Rückkehr zur Maskenpflicht in Innenräumen einstellen. Bei einer Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern wurden am Dienstag aber heftige Differenzen über vom Bund vorgesehene Ausnahmen für frisch Geimpfte deutlich.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte nach der Beratung: „Klargestellt ist, dass Maskenpflicht in Innenräumen bei einer angespannten Pandemielage die Regel sein soll.“ Mehrere Länder hatten im Vorfeld Kritik an geplanten Ausnahmen geübt. Hierbei geht es um den Plan, Menschen von Maskenpflichten in Restaurants oder bei Kultur- und Sportveranstaltungen zu befreien, wenn ihre Impfung nicht älter als drei Monate ist.

15.30 Uhr: Nach Corona-Ausbruch auf „Hawaii Chinas“: Touristen dürfen Ferieninsel verlassen

Nach einem Corona-Ausbruch auf der auch als "Hawaii Chinas" bekannten Ferieninsel Hainan dürfen die ersten der mehr als 80.000 in Hotels festsitzenden Touristen bald wieder nach Hause. Wie die Behörden am Dienstag mitteilten, werden die Reisebeschränkungen schrittweise aufgehoben. 

Im Ferienort Sanya auf Hainan waren seit Anfang August mehr als 1500 Infektionsfälle verzeichnet worden. Alle Flüge von der südchinesischen Insel wurden gestrichen, auch für die auf Hainan verkehrenden Züge wurden keine Fahrkarten mehr verkauft. Freizeiteinrichtungen wie Karaoke-Bars, Kneipen und Spas sind seit vergangener Woche geschlossen.

13.55 Uhr: Labore: PCR-Tests weiter rückläufig - hohe Positivrate

Die Zahl der PCR-Tests auf Sars-CoV-2 und der Anteil der positiven Ergebnisse sind einem Laborverband zufolge in der vergangenen Woche weiter zurückgegangen. So seien mit knapp über 580 900 PCR-Untersuchungen etwa 16 Prozent weniger durchgeführt worden als noch in der Vorwoche, teilte der Verband Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) am Dienstag mit. Die Positivrate von knapp 46 Prozent sei zwar niedriger als in der Vorwoche (knapp 51 Prozent), belege aber, dass das Infektionsgeschehen weiter dynamisch sei und tendenziell auf hohem Niveau bleibe, hieß es. Insgesamt fiel demnach die Zahl der positiven Tests auf etwa 266 900 und ging damit im Vergleich zur Vorwoche um 24 Prozent zurück.

Aus Sicht des ALM ist diese Tendenz zum Teil auf die Ferienzeit zurückzuführen. Der Verband betonte aber auch: „Noch immer ist von einer signifikanten statistischen Untererfassung von an Corona Erkrankten auszugehen, da nicht mehr alle symptomatischen Personen mit der PCR untersucht werden.“

11.50 Uhr: Coronakrise sorgt für gesunkene Einbruchszahlen und mehr Internet-Kriminalität

Das zweite Jahr der Coronapandemie hat 2021 für gesunkene Einbruchszahlen gesorgt. Im Vergleich zu 2019 ging die Zahl der Wohnungseinbrüche während der Pandemie um 36,6 Prozent zurück, wie das Bundeskriminalamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Eine durch den Lockdown eingeschränkte Mobilität und weitere Maßnahmen führten demnach auch zu einem Rückgang der Straßenkriminalität.

Das Kriminalitätsaufkommen war in vielen Bereichen während des Lockdowns Anfang 2021 deutlich niedriger als vor der Pandemie. Der Rückgang der Straftaten insgesamt fiel 2021 aber weniger stark aus als 2020. Die politisch motivierte Kriminalität war von Protesten gegen die staatlichen Maßnahmen geprägt. Dabei sei das Aggressionspotenzial bei den Demonstrationen gestiegen. Durch die beschleunigte Digitalisierung der Gesellschaft stiegen auch die Verbrechen im Bereich Cybercrime. So registrierten die Beamten mehr Straftaten in den Bereichen der Darstellung sexualisierter Gewalt gegen Kinder und des Kindesmissbrauchs.

10.40 Uhr: Haustiere aus Corona-Zeit füllen Tierheime

Viele Tierheime in Deutschland sind nach Angaben des Deutschen Tierschutzbundes zurzeit überlastet. So nehmen unter anderem das Tierheim in Berlin und das in Nürnberg keine neuen Tiere mehr auf, weil sie schon zu viele Hunde, Katzen und Kleintiere betreuen. „Wir sind voll bis unters Dach“, sagt die Nürnberger Tierheimleiterin Tanja Schnabel. Auffällig ist nach Angaben mehrerer Tierheime, dass besonders viele junge Hunde abgegeben werden, die schwierig im Umgang seien und viel Betreuung bräuchten.

„Da hatten sich die Leute vermutlich unbedarft im Zuge des Corona-Haustierbooms kleine Welpen ins Haus geholt, aber nicht die notwendige Erziehungsarbeit geleistet. Spätestens mit dem Beginn der Pubertät waren sie dann völlig überfordert mit dem Junghund“, meint Beate Kaminski vom Berliner Tierheim.

9.33 Uhr: Kritik an Lauterbach nach Äußerungen zu Impfempfehlung

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist mit seiner Forderung nach klaren Empfehlungen zur vierten Corona-Impfung für alle Altersgruppen auf Kritik gestoßen. "Ich halte das Drängeln von Herrn Lauterbach hier für fehl am Platz", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Andrew Ullmann, der "Welt" vom Dienstag. Die Politik solle sich nicht in die Wissenschaft und die Arbeit der Ständigen Impfkommission (Stiko) einmischen. "Ich nenne das Staatsmedizin, die meistens wissenschaftsbefreit ist", sagte Ullmann weiter. Die unabhängige Stiko genieße großes Vertrauen der Ärzteschaft und der Bevölkerung und dürfe nicht infrage gestellt werden.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), sagte der "Welt", Lauterbach setze "die Stiko über die Medien bewusst unter öffentlichen politischen Druck". "Mit Wissenschaft hat das nicht mehr viel zu tun." Lauterbach erhoffe sich eine Impfempfehlung der Stiko, die mit seiner persönlichen Meinung übereinstimmt.

7.30 Uhr: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 381,5

Das Robert Koch-Institut hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 381,5 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert bei 389,3 gelegen. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 78.698 Corona-Neuinfektionen und 170 Todesfälle innerhalb eines Tages.

Das waren die Entwicklungen am Montag, 8. August: 

17.33 Uhr: Gesundheitsminister beraten über neues Infektionsschutzgesetz

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen am Dienstag in einer virtuellen Sondersitzung über das neue Infektionsschutzgesetz beraten. Es sei mit Blick auf den Herbst ein allgemeiner Austausch angedacht, um ein Länderbild zu bekommen, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums von Sachsen-Anhalt vorab.

Vergangene Woche hatten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) das neue Corona-Schutzkonzept für den Herbst vorgestellt. Einige Länder hatten signalisiert, dass es noch viel Klärungsbedarf gibt.

15.52 Uhr: Länder fordern flexible Unterbrechungsoption für Gerichtsprozesse wegen Corona

Sieben Bundesländer, darunter Baden-Württemberg, fordern von der Bundesregierung eine schnelle Änderung der Strafprozessordnung, um eine flexiblere Unterbrechung von Gerichtsprozessen wegen Corona möglich zu machen. Derzeit drohten Strafprozesse zu platzen, erklärten sie am Montag laut Mitteilung des niedersächsischen Justizministeriums in Hannover. Die bisherige Regelung, wonach Prozesse wegen Infektionsschutzmaßnahmen länger als üblich unterbrochen werden dürfen, war zum 30. Juni ausgelaufen.

„Die Infektionen greifen nur so um sich“, erklärte Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU). Gerichte und Staatsanwaltschaften bräuchten dringend mehr Flexibilität. „Denn versäumt man die bestehenden Unterbrechungsfristen nur um einen Tag, muss die komplette Verhandlung neu begonnen werden.“

14.18 Uhr: Lauterbach dringt auf Impfstoff gegen BA.5-Subtyp

Der neue Corona-Impfstoff sollte nach Überzeugung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf der aktuell dominanten Omikron-Subtyp BA.4/5 basieren - und nicht wie bislang vorgesehen auf der ursprünglichen Variante BA.1. "Wir gehen in Deutschland davon aus, dass BA.4/5 bei der aktuellen Variante die bessere Impfstoff-Zusammensetzung ist", sagte Lauterbach dem Hamburger Magazin "Spiegel".

13.35 Uhr: Biontech startet klinische Studie mit neuem Impfstoff

Biontech teilt mit, dass in diesem Monat eine klinische Studie zu einem an die Omikron-Varianten BA.4 und BA.5 angepassten Impfstoff beginnen werde. Falls die zuständigen Behörden dies genehmigten, könnten erste Dosen ab Oktober ausgeliefert werden. Zuvor hatte Biontech bereits einen an die Variante BA.1 angepassten Impfstoff entwickelt.

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat Mitte Juni das Prüfverfahren für diesen Impfstoff der Hersteller Biontech und Pfizer gestartet. Die EMA prüft zudem einen angepassten Impfstoff des US-Herstellers Moderna, der ebenso wie das Vakzin von Biontech/Pfizer auf der mRNA-Technologie basiert. Bisher ist noch kein Impfstoff in der EU zugelassen, der auch auf Varianten des Corona-Virus zielt.

12.08 Uhr: Biontech im ersten Halbjahr noch einmal mit kräftigen Zuwächsen

Das Pharmaunternehmen Biontech hat seinen Umsatz im ersten Halbjahr im Vergleich zur ersten Hälfte 2021 um 30,1 Prozent auf 9,57 Milliarden Euro gesteigert. Der Nettogewinn legte um 37,2 Prozent auf 5,37 Milliarden Euro zu, wie das Unternehmen am Montag in Mainz mitteilte. In der Betrachtung allein des zweiten Quartals gab es allerdings sowohl beim Umsatz (minus 39,8 Prozent auf 3,20 Milliarden) als auch beim Gewinn (minus 40,0 Prozent auf 1,67 Milliarden) einen Rückgang im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum. 

Der Corona-Impfstoffhersteller führte dies darauf zurück, dass die dynamische Entwicklung der Pandemie „zu einer Verschiebung von Aufträgen und damit zu Schwankungen bei den Quartalsumsätzen“ führe. Das Unternehmen bestätigte seine Prognose für das Gesamtjahr 2022 mit Covid-19-Impfstoff-Umsätzen von 13 bis 17 Milliarden Euro.

11.30 Uhr: Lauterbach dringt auf Impfstoff gegen BA.5-Subtyp

Der neue Corona-Impfstoff sollte nach Überzeugung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf der aktuell dominanten Omikron-Subtyp BA.4/5 basieren - und nicht wie bislang vorgesehen auf der ursprünglichen Variante BA.1. „Wir gehen in Deutschland davon aus, dass BA.4/5 bei der aktuellen Variante die bessere Impfstoff-Zusammensetzung ist“, sagte Lauterbach dem Hamburger Magazin „Spiegel“.

Die Hersteller Biontech und Moderna hatten den Angaben zufolge bereits im Frühjahr einen angepassten Omikron-Booster basierend auf der damals kursierenden Variante BA.1 entwickelt und auch reichlich Dosen vorproduziert. Es seien allein rund 100 Millionen Omikron-Impfdosen von Biontech vorrätig. Bislang steht dafür aber immer noch eine Zulassung aus, die in Europa für September erwartet wird. Zwischenzeitlich habe die US-Zulassungsbehörde FDA den Impfstoff-Herstellern jedoch nahegelegt, nur noch einen angepassten Impfstoff basierend auf den aktuellen Subtypen BA.4/5 zu entwickeln.

10.30 Uhr: CDU wirft Lauterbach Panikmache vor

Der CDU-Gesundheitsexperte Erwin Rüddel hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen des neuen Corona-Schutzkonzepts der Bundesregierung Panikmache vorgeworfen. „Der eingeschlagene Weg ist ein Irrweg“, sagte der Bundestagsabgeordnete am Montag im Deutschlandfunk. 

Im Sommer sei eine Grundimmunisierung erreicht worden, weshalb es seiner Meinung nach einen „relativ entspannten Corona-Herbst und -Winter“ geben werde. Lauterbach verunsichere mit seinem Kurs die Bevölkerung. „Ich wundere mich, dass die FDP diesen Panikmodus auch mitmacht.“

8.19 Uhr: FDP-Politiker unzufrieden mit Corona-Schutzkonzept der Regierung

Das Corona-Schutzkonzept der Bundesregierung für den Herbst und Winter stößt bei einigen FDP-Abgeordneten im Bundestag auf Widerstand. So sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki der „Welt“, der Vorschlag von Justizminister Marco Buschmann und Gesundheitsminister Karl Lauterbach bedürfe noch einiger Überarbeitungen. „Warum zum Beispiel eine Maskenpflicht im Freien verhängt werden kann, ist mir nicht klar.“

Auch der Abgeordnete Frank Schäffler verlangte „dringend“ Nachbesserungen am Entwurf für das Infektionsschutzgesetz. Er halte etwa die Möglichkeit einer landesweiten Hotspot-Regelung für einen Rückschritt. Und auch die Möglichkeit der Maskenpflicht an Schulen sei ein Ärgernis. Er werde seine Zustimmung von Veränderungen abhängig machen, sagte Schäffler. Sein Kollege Christoph Hoffmann äußerte sich ähnlich: „Ich bin mir sicher, dass das Infektionsschutzgesetz in der jetzigen Form keine Mehrheit finden wird.“ Dagegen sagte Fraktionschef Christian Dürr der „Welt“, die Maßnahmen seien ein guter Kompromiss.

Das waren die Entwicklungen am Sonntag, 7. August:

15.55 Uhr: Biden beendet nach negativem Corona-Test die Isolation

US-Präsident Joe Biden hat am Sonntag seine Corona-Isolation beendet, nachdem er den zweiten Tag in Folge ein negatives Testergebnis erhalten hatte. „Ich fühle mich gut“, sagte der Präsident lächelnd vor Reportern, als er vor dem Weißen Haus in einen Hubschrauber stieg, der ihn zu seinem Ferienhaus in Delaware fliegen sollte. Biden verließ erstmals seit dem 20. Juli wieder das Weiße Haus.

Der 79-Jährige war wenige Tage nach der Genesung von seiner ersten Corona-Infektion erneut positiv getestet worden. Sein Arzt machte dafür den sogenannten Rebound-Effekt verantwortlich. Dieser kann nach einer Behandlung mit dem Covid-Medikament Paxlovid auftreten, das der US-Präsident eingenommen hatte.

14.53 Uhr: Nach Corona-Ausbruch in „Hawaii Chinas“ sitzen 80.000 Touristen auf Insel fest

Nach einem Corona-Ausbruch in einem auch als „Hawaii Chinas“ bekannten Urlauberort sitzen auf der chinesischen Ferieninsel Hainan mehr als 80.000 Touristen fest. Alle Flüge von der Insel wurden gestrichen, auch für die auf der Insel verkehrenden Züge werden keine Fahrkarten mehr verkauft. Grund ist ein Corona-Ausbruch im mehr als eine Million Menschen zählenden Urlauberort Sanya. Von dort wurden am Sonntag 483 Infektionsfälle gemeldet.

Touristen, die Sanya verlassen wollen, müssen vor der Erlaubnis zur Abreise nun innerhalb von sieben Tagen fünf negative PCR-Tests vorweisen, wie die chinesischen Gesundheitsbehörden mitteilten. Hotels müssen Gästen bis zur Aufhebung der Reisebeschränkungen 50 Prozent Rabatt gewähren. Freizeiteinrichtungen wie Spas oder Karaoke-Bars sind geschlossen - Supermärkte und Apotheken bleiben geöffnet.

13.20 Uhr: Südwest-Kliniken fordern Soforthilfe vom Bund

Die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft warnt vor einer größeren finanziellen Schieflage der Kliniken. Ihr BWKGChef Heiner Scheffold forderte vom Bund ein Sofortprogramm, um die Versorgung zu gewährleisten. Die Krankenhäuser seien durch die unerwartete Covid-Sommerwelle und die Folgen des Ukraine-Kriegs stark belastet, heißt es in einem Schreiben an Gesundheitspolitiker von Bund und Ländern.

Scheffold verwies darauf, dass durch Corona-Fälle beim Personal die Behandlung von Patienten eingeschränkt sei. Dies führe zu geringeren Einnahmen. Außerdem machten den Kliniken Preissteigerungen zu schaffen. Ein mittleres Szenario gehe von 640 Millionen Euro Mehrkosten aus. „Im Gegensatz zu anderen Wirtschaftsunternehmen können die Krankenhäuser ihre Preise nicht einfach erhöhen, wenn ihre Kosten steigen. Denn ihre Preise sind gesetzlich reguliert.“ Die Reserven seien aufgebraucht.

9.40 Uhr: Buschmann verteidigt geplante Neufassung des Infektionsschutzgesetzes

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die geplante Neufassung des Infektionsschutzgesetzes gegen Kritik in Schutz genommen. „Am liebsten wäre mir, wir benötigten überhaupt keine Maßnahmen mehr“, sagte Buschmann der „Bild am Sonntag“. Jedoch gingen viele Wissenschaftler von einer hohen Belastungssituation für das Gesundheitssystem aus. Der Einsatz von Masken sei das „mildeste Mittel“, um dem entgegenzuwirken, sagte Buschmann. Dabei sollten die Ausnahmen von der Maskenpflicht in Innenräumen den Betreibern „mehr Spielraum für unternehmerische Eigenverantwortung eröffnen“.

 

8.00 Uhr: Lauterbach will „klare“ Impfempfehlungen für alle Altersgruppen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für „klare Empfehlungen“ auch für Menschen unter 60 oder 70 Jahren ausgesprochen, ob und in welchen Fällen eine vierte Corona-Impfung ratsam ist. „Natürlich wollen auch die Jüngeren wissen, was sie denn nun machen sollen. Wir brauchen jetzt klare Empfehlungen für alle Altersgruppen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Wir sollten nicht nur sagen, was die über 70-Jährigen machen sollen“, erläuterte Lauterbach. „Wir müssen auch eine Antwort für den 40-Jährigen haben. Sollte er sich auf keinen Fall impfen lassen? Oder nur in Ausnahmefällen, zum Beispiel bei sehr vielen Kontakten am Arbeitsplatz? Oder nur, wenn der Hausarzt das empfiehlt? Man braucht für jedes Alter eine Botschaft.“ Spätestens, wenn die neuen an die Omikron-Variante angepassten Impfstoffe da seien, „sollte es klare Ansagen auch für die unter 60-Jährigen geben“.

Das waren die Entwicklungen am Samstag, 6. August:

14.08 Uhr: Hausärzte mahnen mehr vierte Corona-Impfungen an

Die deutschen Hausärzte haben an ältere Bevölkerungsgruppen appelliert, sich ein viertes Mal gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Die Empfehlung der Ständigen Impfkommission gibt den Rahmen vor, an dem sich die Hausärzte orientieren", sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Samstag. "Die Stiko-Empfehlung sagt, dass die vierte Impfung aktuell für Ältere und Hochgefährdete empfohlen wird."

"Der Fokus sollte daher jetzt auf den Gefährdeten liegen, gerade auch weil sich bisher deutlich zu wenige von ihnen zu einer vierten Impfung entschlossen haben", sagte Weigeldt weiter. 

10 Uhr: Ärzteverband: Hohe Dunkelziffer bei Corona-Infektionen

Der Bundesverband der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes geht davon aus, dass die Corona-Infektionsrate in Deutschland deutlich über der amtlich gemeldeten Zahl liegt. Er schätze die Corona-Dunkelziffer auf etwa zwei- bis dreimal so hoch wie die offiziellen Zahlen, sagte der Verbands-Vorsitzende Johannes Nießen dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“.

Zunehmend unterzögen sich Menschen einem Antigentest, machten aber keinen PCR-Test mehr, sagte Nießen. Das führe zu einer Untererfassung der Infektionen. Das Corona-Monitoring von Abwasser und Antikörperstudien von Blutspenden gäben darauf einen Hinweis.

8.30 Uhr: RKI registriert 49 609 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 417,2

Das Robert Koch-Institut hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 417,2 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 432,2 gelegen (Vorwoche: 578,1; Vormonat: 678,8). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. 

Das waren die Entwicklungen am Freitag, 05. August:

16.45 Uhr: Nach Tod von Ärztin Kellermayr Durchsuchung im Kreis Starnberg

Nach dem Tod der österreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr ist am Freitag in Oberbayern die Wohnung eines Mannes durchsucht worden. Dem 59-Jährigen aus dem Landkreis Starnberg werde Bedrohung und Nachstellung Kellermayrs vorgeworfen, berichtete die Generalstaatsanwaltschaft München anschließend.

Der Mann soll sich im Internet und in sozialen Netzwerken entsprechend geäußert haben. In einer Äußerung soll Kellermayr bedroht worden sein, dass sie beobachtet werde und solche „Kreaturen“ künftig vor „Volkstribunale“ gebracht würden.

15.30 Uhr: Scharfe Kritik an geplanter Drei-Monats-Regelung zu Impfung und Maskenpflicht

Die im neuen Infektionsschutzgesetz geplante Regelung zur Test- und Maskenpflicht drei Monate nach einer Impfung stößt auf heftige Kritik. Der Städte- und Gemeindebund hält eine solche Vorgabe nicht für kontrollierbar. Der Deutsche Hausärzteverband forderte: "Die Differenzierung nach vollständig Geimpften erster und zweiter Klasse sollte dringend noch einmal überdacht werden." FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte, der Bundestag dürfe "das so nicht beschließen".

"Die Befreiung von der Maskenpflicht für Geimpfte oder Genesene ist im Alltag kaum wirksam zu kontrollieren und nur sehr schwer umzusetzen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, den RND-Zeitungen vom Freitag. "Gerade bei großen Menschenansammlungen wäre es ein kaum zu bewältigender Aufwand, im Einzelfall den Status zu kontrollieren und zu prüfen, ob der jeweilige Nachweis wirklich korrekt ist."

14.20 Uhr: Ausfälle durch Corona bremsen die Rettungsdienste

Die hohe Zahl von Coronakranken und Ausfällen beim Deutschen Roten Kreuz bremst auch den Rettungsdienst in Baden-Württemberg. „Trotz aller Schutzmaßnahmen steigt die Zahl der Corona-Infektionen bei den Mitarbeitenden von Tag zu Tag“, warnte der DRK-Landesverband am Freitag in Stuttgart. Das arbeitende Personal sei an der Belastungsgrenze. „Dies gefährdet temporär die flächendeckende Sicherstellung eines schnellen Rettungsdiensts“, sagte ein DRK-Sprecher weiter.

Das Problem verschärfe sich, weil auch die Personalsituation in den Kliniken angespannt sei und viele Krankenhäuser bereits Aufnahmestopps verhängt hätten. „Die Einsatzzeiten verlängern sich, wenn das eigentlich nächste geeignete Krankenhaus nicht aufnahmebereit ist“, sagte Birgit Wiloth-Sacherer, Landesgeschäftsführerin des DRK-Landesverbands Badisches Rotes Kreuz. Selbstverständlich komme nach wie vor zu jedem Notfall ein Rettungswagen, betonte Marcus Schauer, Leiter Team Rettungsdienst beim DRK in Baden-Württemberg. Allerdings müsse man den Patienten im Einzelfall längere Wartezeiten zumuten.

12.30 Uhr: Das Ende des Corona-Paketbooms führt bei der Post zu Einbußen

Die Deutsche Post DHL hat im Inland zuletzt weniger Pakete befördert als vor einem Jahr, in anderen Geschäftsbereichen aber starke Zuwächse verbucht. Die Schwächephase am Heimatmarkt machte sich in den am Freitag vorgestellten Quartalszahlen bemerkbar: Das operative Ergebnis im Bereich Post & Paket Deutschland sackte im zweiten Quartal um fast ein Viertel auf 242 Millionen Euro ab. Der Umsatz sank von 4,2 auf 4,0 Milliarden Euro.

Die Entwicklung kommt nicht überraschend. Die Post ging schon vorher davon aus, dass sich die Paketmengen nach dem Ende der Corona-Einschränkungen „normalisieren“ würden. Im Frühjahr 2021 hatten Corona-Regeln Paketbestellungen in die Höhe getrieben, dies ist inzwischen anders. Die Mengen lägen „im Rahmen dessen, was wir erwartet haben“, sagte Finanzvorständin Melanie Kreis und betonte, dass das Volumen „signifikant höher“ sei als vor drei Jahren, also vor Corona.

11.05 Uhr: Auch Österreichs Behörden ermitteln wieder wegen Tod von Ärztin Kellermayr

Nach dem Tod der von Corona-Impfgegnern bedrohten Ärztin Lisa-Maria Kellermayr haben auch die österreichischen Behörden die Ermittlungen wieder aufgenommen. Die „inländische Gerichtsbarkeit“ sei nach dem Suizid der 36-jährigen Hausärztin wieder gegeben, sagte der leitende Staatsanwalt Christian Hubmer am Freitag und bestätigte damit einen Bericht der „Oberösterreichischen Nachrichten“. Man arbeite auf der Suche nach Verfassern von Morddrohungen in sozialen Medien nun mit den deutschen Anklagebehörden zusammen. Die Generalstaatsanwaltschaft München und die Staatsanwaltschaft Berlin ermitteln auch in dem Fall.

Die im Kampf gegen die Corona-Pandemie engagierte Ärztin war massivsten Morddrohungen aus der Szene der Maßnahmengegner ausgesetzt. Sie wurde am vergangenen Freitag tot in ihrer Praxis gefunden. Das vorläufige Obduktionsergebnis bestätigte einen Suizid.

8.55 Uhr: Gastgewerbe fürchtet erhebliche Einbußen bei Corona-Beschränkungen im Herbst

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband fürchtet einbrechende Umsätze, sollten die Corona-Einschränkungen im Herbst wieder zunehmen. „Wenn es Auflagen gibt, ist wieder mit erheblichen Einbußen zu rechnen“, sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. In den Monaten des vergangenen Winters hätten die Umsatzverluste bei 30 Prozent gelegen, fuhr sie fort. „Wir erwarten, dass alles unternommen wird, um erneute Corona-Maßnahmen zu verhindern“, sagte Hartges weiter. Im Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes gebe es jedoch noch erheblichen Klärungsbedarf bezüglich der Maskenpflicht und der Kriterien für die Ausnahmen. 

7.10 Uhr: Gesundheitsminister Lauterbach mit Corona infiziert

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Der 59-Jährige sei am Donnerstagabend positiv getestet worden, teilte sein Ministerium am frühen Freitagmorgen mit. Ihm gehe es gut, er habe nur leichte Symptome und nehme seine Amtsgeschäfte vorübergehend aus der häuslichen Isolation war. Lauterbach ist nach Angaben seines Ministeriums vierfach geimpft.

„Dies zeigt, dass bei der hochansteckenden Omikronvariante eine Infektion selbst bei äußerster Vorsicht nicht vollständig auszuschließen ist“, schrieb das Ministerium. Der Minister appelliere daher erneut an alle, sich umsichtig zu verhalten und auf einen ausreichenden Impfschutz zu achten, damit Infektionen und schwere Verläufe soweit wie möglich verhindert werden könnten. 

Das waren die Entwicklungen am Donnerstag, 4. August:

20 Uhr: Sinkender Trend bei Corona-Zahlen – Infektionsdruck weiter hoch

In der Corona-Sommerwelle erkennt das Robert Koch-Institut einen sinkenden Trend, gibt aber weiter keine Entwarnung. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sei vergangene Woche im Vergleich zur Vorwoche deutlich um insgesamt 21 Prozent gesunken, heißt es im Wochenbericht des Instituts zu Covid-19. Die Inzidenzen seien im Wochenvergleich in allen Bundesländern und Altersgruppen gesunken.

Der allgemeine Infektionsdruck bleibe aber dennoch hoch, mahnen die Autoren. „Auch die damit assoziierte Belastung des Gesundheitssystems bleibt hoch, auch wenn sich die Betriebssituation in der vergangenen Woche leicht verbessert hat.“ Die Werte zu akuten Atemwegserkrankungen in der Gesamtbevölkerung wie die Zahl der Arztbesuche seien zwar im Vergleich zu denen in der Vorwoche gesunken – dennoch aber weiterhin höher als in den Vorjahren um diese Zeit, stellen die RKI-Experten heraus.

18 Uhr: Weniger Corona-Patienten in Kliniken im Südwesten

Die Zahl der Corona-Patienten in den Kliniken im Südwesten sinkt, ebenso die Zahl der Neuansteckungen - Entwarnung geben will das Gesundheitsministerium in Stuttgart dennoch nicht. „Diese Kennwerte sind aktuell in der Tat rückläufig und weisen darauf hin, dass wir den Scheitelpunkt der Sommerwelle glücklicherweise überschritten haben“, sagte ein Sprecher des Ministeriums.

„Allerdings ist das Gesundheitssystem aktuell dennoch sehr belastet, vor allem auch durch Krankenstände beim Personal. Von einer Entwarnung kann deshalb keine Rede sein.“

13.57 Uhr: Corona-Verdienstausfall: Bislang 340.000 Anträge auf Entschädigung

Wer sich mit Corona infiziert hat und nicht zur Arbeit kann, bekommt unter Umständen Geld zurück: Rund 340.000 Anträge auf Entschädigung für einen pandemiebedingten Verdienstausfall sind bislang bei den Behörden im Südwesten eingegangen. Die dafür vom Land ausgezahlte Summe beläuft sich mittlerweile auf rund 247 Millionen Euro, wie ein Sprecher des Sozialministeriums in Stuttgart auf Anfrage mitteilte.

Wer aufgrund einer Corona-Infektion vorübergehend nicht arbeiten konnte oder durfte, etwa weil er als Pfleger oder Arzt einem Tätigkeitsverbot unterlag oder sich absondern musste und deshalb Einbußen beim Verdienst hatte, kann eine Entschädigung beantragen. Auch Eltern, die sich aufgrund einer Infektion um ihre Kinder kümmern müssen und deshalb nicht zur Arbeit können, fallen unter die Regelung. Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach der Dauer des Ausfalls. 

12.36 Uhr: Krankschreibungen per Telefon ab sofort wieder möglich

Angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen sind Krankschreibungen wegen Erkältungsbeschwerden ab sofort wieder rein telefonisch und ohne Praxisbesuch möglich. Das entschied der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken am Donnerstag, wie eine Sprecherin bekanntgab. Die Regelung gilt demnach vorerst befristet bis Ende November.

Patienten mit leichten Erkrankungen der oberen Atemwege können damit ohne Praxisbesuch nach telefonischer Rücksprache mit dem Arzt bis zu sieben Tage krankgeschrieben werden. Ebenfalls telefonisch kann die Krankschreibung für weitere sieben Tage verlängert werden. Die Regelung galt bereits zu Beginn der Corona-Pandemie, war aber zum 1. Juni angesichts der entspannteren Infektionslage ausgelaufen.

11.52 Uhr: Oktoberfest findet laut Wiesn-Chef Baumgärtner definitiv statt

Trotz der für den Herbst erwarteten Zuspitzung der Coronalage soll das Münchner Oktoberfest wie geplant stattfinden. "Die Wiesn findet statt", sagte Wiesn-Chef Clemens Baumgärtner (CSU) am Donnerstag in München vor Journalisten. Mit dieser klaren Feststellung sollten alle Missverständnisse ausgeräumt sein, sagte Baumgärtner zu Spekulationen, womöglich könne es doch noch zu einer Absage kommen.

Das Oktoberfest ist das größte Volksfest der Welt, wegen der Corona-Pandemie fiel es in den vergangenen beiden Jahren aus. Baumgärtner sagte, es gebe ein "schwieriges Umfeld" des Volksfests mit Corona, hoher Inflation, dem Krieg in der Ukraine und der Energiekrise. "Trotzdem haben wir als Stadt uns entschieden, die Wiesn stattfinden zu lassen."

9 Uhr: Zuspruch und Kritik für neues Corona-Schutzkonzept

Der Entwurf der Bundesregierung für das Infektionsschutzgesetz ist auf geteiltes Echo gestoßen. Dass das Konzept keine pauschalen Schließungen von Schulen vorsieht, wurde etwa von Ärztevertretern begrüßt. Von Lehrervertretern kam Zuspruch dafür, dass die Bundesländer ab Oktober an weiterführenden Schulen eine Maskenpflicht verordnen können sollen - für den Fall, dass es zu einer heftigen Infektionswelle kommt.

In Richtung Regierung wurde aber auch der Vorwurf laut, dass manche der geplanten Regelungen nicht alltagstauglich seien - und Deutschland sich aufgrund der Möglichkeit für die Bundesländer, schärfere Maßnahmen zu ergreifen, wieder in einen „Flickenteppich“ zu verwandeln drohe.

7.30 Uhr: Bundesweite 7-Tage-Inzidenz laut RKI bei 451,3

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 451,3 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 477,9 gelegen (Vorwoche: 630,4; Vormonat: 650,7).

Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Das waren die Entwicklungen am Mittwoch, 3. August:

18 Uhr: Krankenhäuser kritisieren fehlende Grenzwerte für Überlastung im Gesundheitswesen

Mit Blick auf die Anpassung des Infektionsschutzgesetzes hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) die fehlenden Grenzwerte zur Beurteilung der Überlastung im Gesundheitswesen kritisiert. „Ich begrüße, dass das Infektionsschutzgesetz ab Herbst den Ländern weiterhin Möglichkeiten bietet, um aktiv gegen Corona-Wellen vorzugehen“, sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß dem Redaktionsnetzwerk Deutschland laut Vorabmeldung vom Mittwoch. „Unklar bleibt aber noch immer, anhand welcher Indikatoren tatsächlich Gefährdung festgestellt werden muss“, kritisierte Gaß.

Nach den Plänen der Ampel-Koalition sollen die Bundesländer erweiterte Corona-Maßnahmen anordnen können, wenn ein Land befürchtet, dass das Gesundheitssystem überlastet wird. Konkrete einheitliche Schwellenwerte gibt es dafür nicht. Gaß kritisierte weiter, dass der Bund an der Teilimpflicht festhält. Es sei „absolut nicht nachvollziehbar“, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht bis zum Jahresende weitergeführt werde.

17.15 Uhr: Bund stellt mehrstufiges Corona-Schutzkonzept für Herbst und Winter vor

Die Bundesregierung hat ein neues Corona-Schutzkonzept präsentiert. Es soll mit einer neuen Impfkampagne verknüpft werden und vom 1. Oktober bis zum 7. April gelten. Die Länder dürfen zudem weitere Maßnahmen beschließen.

15.20 Uhr: Lucha kritisiert Corona-Gesetzentwurf des Bundes

Die Landesregierung hat sich enttäuscht gezeigt vom neuen Entwurf der Bundesregierung für das Infektionsschutzgesetz. „Wir hätten uns mehr von dem Entwurf erhofft, da das entscheidende Mittel, nämlich ein umfangreicher Instrumentenkasten für die Länder, nicht vorgesehen ist“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Der Entwurf bleibe hinter den Erwartungen des Landes zurück.

Lucha kritisierte, dass es nicht die Möglichkeit gebe, bei verschärfter Infektionslage im Extremfall sogenannte 2G- oder 3G-Beschränkungen oder Kontaktbeschränkungen im privaten und öffentlichen Raum einzuführen. Der Gesetzentwurf sei in drei Stufen untergliedert, in denen je nach pandemischer Situation weitergehende Maßnahmen getroffen werden können, etwa Personen-Obergrenzen für Veranstaltungen oder eine Maskenpflicht in Innenräumen.

14 Uhr: Länder sollen ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen können

Zum Schutz vor einer Herbst-Coronawelle sollen die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Das sieht ein Entwurf für das Infektionsschutzgesetz vor, wie Bundesgesundheits- und Bundesjustizministerium gemeinsam mitteilten. Bundesweit soll demnach weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. Bei Kultur- und Sportveranstaltungen und in Restaurants soll es allerdings Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben.

Die Länder sollen auch die Möglichkeit bekommen, Tests in Schulen, Kitas und Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern vorzuschreiben. Eine Maskenpflicht in der Schule ist nur vorgesehen, wenn sonst kein geregelter Präsenzunterricht möglich wäre - und auch dann nur ab dem fünften Schuljahr.

11.40 Uhr: Corona-Lockdowns lösten offenbar kleinen Babyboom aus

Die Corona-Lockdowns haben offenbar die Geburtenrate in Deutschland in die Höhe getrieben: Im Jahr 2021 kamen 795.492 Neugeborene zur Welt, rund 22.000 Babys mehr als im Jahr 2020, teilte das Statistische Bundesamt mit. Die Geburtenhäufigkeit stieg demnach im Jahresverlauf besonders im ersten und im vierten Quartal an - neun Monate vorher galten jeweils im Zuge der Lockdowns erhebliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens, weshalb die Menschen mehr Zeit zu Hause verbrachten.

Das Statistische Bundesamt führte den Geburtenanstieg neben der besonderen Situation während der Corona-Pandemie auch auf die relativ stabile Lage am Arbeitsmarkt zurück. Im Vergleich der Bundesländer stieg die Geburtenziffer mit einem Plus von fünf Prozent in Baden-Württemberg am stärksten, gefolgt von Bayern und Hessen mit einem Plus von vier Prozent. In den ostdeutschen Bundesländern waren dagegen nur geringe Zuwächse von ein bis zwei Prozent zu verzeichnen. In Thüringen und Sachsen nahm die Geburtenziffer sogar mit einem Minus von einem Prozent leicht ab.

9.50 Uhr: Deutlich mehr Corona-Krankschreibungen im Südwesten

Die Zahl der Krankschreibungen aufgrund einer Corona-Infektion hat im Südwesten laut einer Analyse der Krankenkasse Barmer zuletzt deutlich zugenommen. Wie aus Daten von Barmer-Versicherten hervorgehe, waren in der zweiten Juliwoche rund 5500 Menschen infolge einer Corona-Infektion krankgeschrieben, teilte die Krankenkasse mit. Das seien zweieinhalbmal so viele wie vor einem Monat, als die Krankenkasse rund 2200 Corona-Krankschreibungen unter ihren Versicherten in Baden-Württemberg verzeichnet habe.

„Der diesjährige Spitzenwert lag im März bei mehr als 8750 Corona-Krankschreibungen innerhalb einer Woche“, sagte Barmer-Landesgeschäftsführer Winfried Plötze. Von einer Entspannung der Infektionslage könne dennoch nicht die Rede sein, da die Zahlen seit Mitte Juni kontinuierlich stiegen. Die Barmer-Krankenkasse hat im Südwesten nach eigenen Angaben rund 760.000 Versicherte.

8 Uhr:  Inzidenz bei 477,9

Das Robert Koch-Institut hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 477,9 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 516,1 gelegen (Vorwoche: 652,0; Vormonat: 665,0). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen.

Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Das waren die Entwicklungen am Dienstag, 2. August:

18 Uhr: EU unterzeichnet Vertrag mit spanischem Corona-Impfstoff-Hersteller

Die EU-Kommission hat eine Vereinbarung mit dem spanischen Pharma-Unternehmen Hipra über den Kauf eines Corona-Impfstoffs für Auffrischungsimpfungen unterzeichnet. Die EU-Mitgliedstaaten können demnach insgesamt bis zu 250 Millionen Dosen des Vakzins kaufen, wie die Kommission mitteilte. Der proteinbasierte Impfstoff von Hipra ist den Angaben zufolge als Auffrischungsimpfung für Menschen ab 16 Jahren vorgesehen.

Der Impfstoff von Hipra ist noch nicht von der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) zugelassen. Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez begrüßte die Unterzeichnung des Vertrags als Zeichen für eine baldige Zulassung des Mittels.

14.25 Uhr: EuGH soll über kostenfreien Reiserücktritt wegen Corona entscheiden

Der Ausbruch der Corona-Pandemie hat unzählige Reisepläne durchkreuzt - darf der Veranstalter trotzdem Stornogebühren berechnen? Der Bundesgerichtshof (BGH) neigt zu einer urlauberfreundlichen Entscheidung, doch erst einmal ist Geduld gefragt: Die Karlsruher Richterinnen und Richter gaben am Dienstag bekannt, dass sie in der Frage den Europäischen Gerichtshof (EuGH) einschalten. Ein endgültiges Urteil wird es also erst geben, wenn eine Vorabentscheidung aus Luxemburg vorliegt.

Laut Gesetz kann der Kunde jederzeit von seiner Buchung zurücktreten. Dem Reiseveranstalter steht aber eine „angemessene Entschädigung“ zu - die Stornogebühren. Ein Recht auf kostenlosen Rücktritt gibt es nur ausnahmsweise, „wenn am Bestimmungsort oder in dessen unmittelbarer Nähe unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände auftreten, die die Durchführung der Pauschalreise oder die Beförderung von Personen an den Bestimmungsort erheblich beeinträchtigen“.

Im vorliegenden Fall hatte der Kläger seine Reise bereits vor dem Einreiseverbot ins Urlaubsland storniert. „Die entscheidende Frage ist nun: Welcher Zeitpunkt ist maßgeblich?“, sagte der Senatsvorsitzende Klaus Bacher bei der Verkündung. Bisher ist das unter Richtern und Experten umstritten. Die einen meinen: Es kommt einzig und allein auf den Zeitpunkt des Rücktritts an. Die anderen sagen: Man muss auch schauen, was danach passiert ist.

13.48 Uhr : So viele Corona-Fälle gibt es in Ihrem Heimatort

Wie viele Menschen in Konstanz sind mit dem Coronavirus infiziert, wie viele in Villingen-Schwenningen, Waldshut Tiengen oder in Sigmaringen? Wir sammeln für Sie immer die aktuellsten Zahlen aus den Kommunen in der Region.

11.25 Uhr: Erster „Corona-Hain“ in Gedenken an die Pandemie-Opfer eingeweiht

In Erinnerung an die Opfer der Pandemie ist in Brackenheim bei Heilbronn der landesweit erste „Corona-Hain“ im Staatswald eingeweiht worden. „Corona ist für uns alle mit Entbehrung und mit Verlust von Vertrautem oder sogar Angehörigen verbunden“, sagte Forstminister Peter Hauk (CDU) am Dienstag an der Gedenkstätte. „Dann suchen wir nach einem Ort der Erinnerung, des Innehaltens oder des Gedenkens.“ In Baden-Württemberg sind seit dem Ausbruch der Pandemie mehr als 16.600 Menschen in Verbindung mit dem Virus gestorben.

In dem Fichtenwald im Zabergäu, von Sturm und Borkenkäfern stark in Mitleidenschaft gezogen, haben Experten nach Angaben des Ministeriums seltene und klimaresiliente Baumarten gepflanzt. „Sie schufen damit einen Hain, der ökologisch aufgewertet zu einem besonderen Ort der Erinnerung werden wird“, sagte Max Reger von ForstBW, dem größten baden-württembergischen Forstbetrieb.

Hauk sagte, der „Corona-Hain“ stehe allen Menschen offen und solle auch zur Nachahmung ermutigen. „Der Wald steht hier sinnbildlich für die Veränderung von Vertrautem aber eben auch für die Hoffnung, den Wald zu erhalten“.

9.25 Uhr: Land fördert Forschung über Corona-Langzeitfolgen

Das Land Baden-Württemberg fördert die Forschung über Langzeitfolgen einer Corona-Infektion und Obduktionen von Impf- und Corona-Toten mit 12,7 Millionen Euro. Das teilte das Wissenschaftsministerium der Deutschen Presse-Agentur mit. Es gehe um „Hilfe für Menschen, die unter Long Covid leiden, wirksamere Therapien und ein besseres Verständnis davon, warum Therapien nicht anschlagen oder Komplikationen bei Impfungen auftreten“, sagte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne). Es brauche akut und dringend die Erkenntnisse der Wissenschaft inklusive neuer Technologien, um die Pandemie und ihre Auswirkungen zu bekämpfen.

Etwa jede vierte Patientin und jeder vierte Patient leidet nach Angaben des Ministeriums sechs bis zwölf Monate nach einer Infektion unter erheblichen Symptomen, die Gesundheit wie Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen. Obduktionsbasierte Forschung trage zudem zum besseren Verständnis von Therapieversagen insbesondere bei neu auftretenden Varianten oder auch möglichen Impfkomplikationen bei.

8 Uhr: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei 516,1

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 516,1 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 538,9 gelegen (Vorwoche: 678,7; Vormonat: 696,5). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen.

Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Das waren die Entwicklungen am Montag, 1. August:

21.18 Uhr: Biden erneut positiv auf Coronavirus getestet

US-Präsident Joe Biden ist auch am Montag positiv auf das Coronavirus getestet worden. Präsidentenarzt Kevin O'Connor schrieb in einem vom Weißen Haus veröffentlichten Dokument, Biden gehe es weiterhin gut. Wie erwartet, sei sein Antigen-Test erneut positiv ausgefallen. Biden bleibe daher in der Isolation im Weißen Haus. Der Präsident war am Donnerstag vorvergangener Woche positiv getestet worden. Am Mittwoch vergangener Woche hatte er seine Corona-Isolation beendet, nachdem er negativ getestet worden war. Dann fielen Tests am Samstag und Sonntag wieder positiv aus. O'Connor hatte von einem „Rückfall“ gesprochen, der bei Patienten, die mit dem Covid-Medikament Paxlovid behandelt wurden, bereits in seltenen Fällen beobachtet worden sei.

14.02 Uhr: Notaufnahmen wegen Corona-Welle überlastet

Die Notaufnahmen in den bayerischen Krankenhäusern sind wegen der Corona-Welle und Personalmangels überlastet. Aktuell fielen viele erkrankte Mitarbeitende aus, während die Kliniken gleichzeitig stark ausgelastet seien, teilte die Bayerische Krankenhausgesellschaft am Montag in München mit. Rettungswagen müssten deshalb länger fahren, um eine aufnahmebereite Klinik zu finden. Einige Kliniken müssten planbare, nicht lebensnotwendige Operationen verschieben.

Die Krankenhausgesellschaft ruft deshalb die Bürgerinnen und Bürger auf, nur im Fall einer stationären Behandlung eine Notaufnahme aufzusuchen. In allen anderen Fällen sollten sich die Menschen an die Bereitschaftsdienste der niedergelassenen Ärzte oder an die Rufnummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116117 wenden.

12.36 Uhr: Keine Quarantäne-Pflicht mehr für Corona-Infizierte in Österreich

In Österreich gilt seit Montag keine Quarantäne-Pflicht mehr für Corona-Infizierte. Wer positiv auf das Virus getestet ist, sich aber nicht krank fühlt, darf trotzdem das Haus verlassen. Allerdings müssen positiv Getestete eine FFP2-Maske tragen - außer wenn sie im Freien sind und einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten können. 

Auch Arbeiten mit positivem Corona-Test ist demnach möglich, allerdings nur in Berufen, in denen eine Maske getragen werden kann. Selbst zu Veranstaltungen und beispielsweise in Schwimmbäder oder Gaststätten dürfen Infizierte; allerdings müssen sie dabei die ganze Zeit eine Maske tragen - etwas zu essen oder zu trinken ist ausdrücklich nicht gestattet. Dagegen dürfen Alten- und Pflegeheime sowie Gesundheitseinrichtungen und Kindergärten von Infizierten nicht betreten werden - außer, man arbeitet dort.

10.42 Uhr: Sorge vor Corona-Varianten - Angepasste Impfstoffe rascher zulassen?

Das Coronavirus mutiert und mutiert. Aber die vorhandenen Impfstoffe sind unverändert: Sie zielen ab auf Sars-CoV-2, wie es sich zu Pandemiebeginn ausbreitete. Erste an die Omikron-Variante angepasste Vakzine sind zwar in Entwicklung und könnten im Herbst verfügbar sein. Die große Frage ist aber, ob Omikron mit bekannten Sublinien wie BA.1, BA.4 und BA.5 dann überhaupt noch den Ton angibt. Bis dahin könnte eine alte Variante zurückkehren oder eine neue aufkommen. Die Horrorvorstellung: Dass der Impfschutz unterlaufen wird und wieder viel mehr Menschen schwerer erkranken.

Angesichts des Wettrennens zwischen Virus und Impfstoffen ist in der Diskussion, ob das Zulassungsprozedere beschleunigt werden sollte. Biontech-Chef Uğur Şahin ist dafür, wie er kürzlich der „Financial Times“ sagte. Er sprach von vier Monaten Zeitvorteil durch ein Verfahren ohne zusätzliche klinische Studien, also beim Menschen.

Die für die Zulassung in Europa zuständige Arzneimittelbehörde EMA hat vor einigen Wochen signalisiert, dass man in Abhängigkeit von den eingereichten Daten möglicherweise zu einem ähnlichen Rahmen wie bei der Grippeimpfung kommen könnte. Dabei müssten vor der Zulassung der jährlich aktualisierten Vakzine keine klinischen Daten vorgelegt werden. Die Expertendiskussion darüber sei im Gange, hieß es.

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