Das Verteidigungsministerium geht Vorwürfen nach, wonach beim Tag der Bundeswehr in Stetten a.k.M. im Kreis Sigmaringen Kinder mit Sturmgewehren und Maschinenpistolen hantiert haben sollen. „Sollte sich dieses bewahrheiten, wäre es ein eindeutiger Verstoß gegen bestehende Vorschriften der Bundeswehr“ zitiert die Deutsche Presseagentur dpa einen Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag. „Hierzu laufen zur Zeit Ermittlungen.“

Hintergrund der Vorwürfe ist folgender: Die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK) und weitere Organisationen werfen der Bundeswehr vor, Grenzen überschritten zu haben. Sie veröffentlichten Bilder von Kindern beim Hantieren mit Waffen der Typen G36 und P8 sowie bei einer Einweisung an einer Maschinenpistole des Typs MP7. Die Aufnahmen sollen am Samstag beim Tag der Bundeswehr in Stetten entstanden sein.

Das Verteidigungsministerium räumte ein, dass es zu Verstößen gekommen sein könnte. Es verdichteten sich die Anhaltspunkte, dass am Tag der Bundeswehr in Stetten bei einem Stand zur statischen Waffenschau auch Kinder Zugang zu ungeladenen Handwaffen hatten, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums gegenüber Medien. Für solche Veranstaltungen gebe es klare Regelungen, gegen die verstoßen worden sein könnte. Die Bestimmungen sehen vor, dass Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres keinen Zugang zu Waffen und Munition haben dürften.

Bei der Großveranstaltung in der Garnisonsgemeinde, zu der rund 12.000 Besucher gekommen waren, hatte es zugleich Protest verschiedener Initiativen gegeben. Sie machten vor den Kasernentoren ihrem Unmut gegen die Bundeswehr und deren Veranstaltung Luft und demonstrierten gegen Krieg. Nach Angaben der Deutschen Presseagentur, sprach Roland Blach von der DFG-VK nach dem Tag der Bundeswehr von einem erschreckenden Verhalten und Ralf Willinger von der gleichfalls an der Erklärung beteiligten Organisation Terres des Hommes bezeichnete das Vorgehen der Streitkräfte als inakzeptabel.

„Kriegswaffen sind keine Spielsachen“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold Medienvertretern in Deutschland. Er verlangte Aufklärung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und forderte, die Ministerin müsse dafür sorgen, dass bei öffentlichen PR-Veranstaltungen der Bundeswehr Waffen nicht öffentlich auf Tischen herumliegen. Nachdem es wiederholt Ärger mit Kriegsspielen für Kinder gegeben habe, müsse von der Leyen schnell und durchgreifend für Klarheit sorgen, dass die Verantwortlichen die Weisungslage auch umsetzen, forderte der SPD-Politiker. Andernfalls werde der Tag der Bundeswehr grundlegend diskreditiert.

An dem Tag der Bundeswehr nahmen laut Verteidigungsministerium rund 262.000 Besucher an 16 Standorten teil. Dies seien etwa 12 000 mehr als im Vorjahr. Für die Bundeswehr ist der Tag aus Sicht des Ministeriums ein wichtiges Instrument, um in die Diskussion zu kommen mit der Bevölkerung, sich darzustellen und um die Möglichkeiten zur Nachwuchsgewinnung zu nutzen. Die Garnisonsgemeinde Stetten am kalten Markt beheimatet mit über 3000 militärischen und zivilen Dienstposten den größten Bundeswehrstandort in Süddeutschland.

Erst vor wenigen Wochen wurden fünf neue Brandübungsanlagen in Betrieb genommen, in deren Ausbau rund 34 Millionen Euro investiert worden waren. Bis 2020 sind weitere Investitionen in den Standorts in Höhe von mehr als 120 Millionen geplant.

Das Programm

Neben Vorführungen von Fallschirmspringern der Spezialkräfte und der Brandbekämpfung durch die Bundeswehr-Feuerwehr wurde beim Tag der Bundeswehr in Stetten a.k.M. noch mehr geboten: Kampfmittelaufklärungsverfahren mit Spürhunden und Robotern waren zu sehen und es gab Ausstellungen von Heer, Marine und Sanitätsdienst, die die Vielfalt der Aufgaben bei der Bundeswehr zeigen sollten. Soldaten und zivile Mitarbeitern standen bereit, um über die mehr als 1000 verschiedenen Berufe bei den Streifkräften zu informieren. Präsentiert wurden Rad-, Ketten- und Feuerwehrfahrzeuge, es gab ein Bühnenprogramm sowie eine Gefechtsübung zu sehen. (mos)