Die AfD-Landtagsfraktion sorgt weiter mit internen Querelen für Aufsehen. Im Zentrum diesmal: Doris Senger, aus Donaueschingen stammende Landtags-Nachrückerin für den ins EU-Parlament gewechselten AfD-Abgeordneten Lars Patrick Berg. Senger, die das Mandat für den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen im Juli antrat, scheiterte bei der am Mittwoch zu Ende gegangenen Fraktionsklausurtagung der AfD in Bad Herrenalb (Kreis Calw) auch im dritten Wahlgang an der laut Satzung erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit. Bereits zuvor war sie zweimal bei der Wahl an dieser Hürde gescheitert.

In die Fraktion einklagen?

Die 60-jährige selbstständige Unternehmensberaterin, Gründungsmitglied des AfD-Kreisverbandes Schwarzwald-Baar, gilt wie ihr Vorgänger Berg innerhalb ihrer Partei als gemäßigt. Senger, die gestern für unsere Zeitung zunächst nicht erreichbar war, hatte zuvor laut SWR gesagt, sie wolle gegen die Nicht-Aufnahme in die Fraktion klagen. Auch der AfD-Fraktionsvorstand will sich kommende Woche in Stuttgart mit den Konsequenzen befassen.

Auch Gedeon scheitert

Hintergrund des Affronts gegen Senger ist der unverändert schwelende Streit zwischen gemäßigten und radikaleren Kräften in der AfD-Fraktion. Beide Lager sind in etwa gleich stark. Schon am Montag war der umstrittene und derzeit fraktionslose Singener Abgeordnete Wolfgang Gedeon mit seinem Antrag auf Wiederaufnahme in die AfD-Fraktion gescheitert. Zwar hatte sich Teilnehmerberichten zufolge eine knappe Mehrheit der Fraktion für Gedeons Antrag ausgesprochen, die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit hatte Gedeon aber verfehlt.

Lagerbildung in der AfD

Gedeon war 2016 aus der Fraktion ausgetreten, nachdem ihm Antisemitismus in seinen Schriften vorgeworfen wurde. Der Streit über den Umgang mit ihm hatte kurzzeitig zu einer Spaltung der AfD-Fraktion im Landtag geführt. Gegen Gedeon läuft zudem ein Parteiausschlussverfahren. Dennoch erfährt er nach wie vor offen Unterstützung von Teilen der Fraktion, auch vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Emil Sänze, Gegenspieler des als gemäßigt geltenden Fraktionschefs Bernd Gögel.

Juristen sollen Satzung prüfen

Nach dem Fall Gedeon hatte die Fraktion damals die Zwei-Drittel-Regelung eigens in die Satzung aufgenommen. „Dieser Regelung ist jetzt Frau Senger zum Opfer gefallen, das ist aber kein Mobbing gegen die Abgeordnete“, sagt Fraktionssprecher Klaus-Peter Kaschke am Mittwoch auf Anfrage. Weil die Satzung aber gleichzeitig regelt, dass Nachrücker in die Fraktion aufgenommen werden, gibt es formalen Klärungsbedarf. „Der Fraktionsvorstand wird jetzt externe Juristen mit der Prüfung beauftragen“, so der Sprecher.

AfD-Fraktion schrumpft

Zwar schrumpft die AfD-Fraktion ohne Nachrückerin Senger auf 19 Abgeordnete und ist damit im Parlament nicht mehr stärkste Oppositionsfraktion, sondern gleichauf mit der SPD. Laut Fraktionssprecher ändere sich aber nichts an der Rolle der AfD als Oppositionsführer: „Bei gleicher Abgeordnetenzahl entscheidet die Zahl der Wählerstimmen, und da liegt die AfD weit vor der SPD“, so Kaschke weiter.