Die AfD im Südwesten hat sich bei ihrem Parteitag in Sulz trotz aller Appelle zur Geschlossenheit nicht als geeinte Partei präsentiert. Wenige Monate vor der Bundestagswahl scheiterte die baden-württembergische Spitzenkandidatin der AfD, Alice Weidel, überraschend mit ihrer Bewerbung um die Landesspitze. Dagegen setzte sich in einem Wahlkrimi der Favorit von AfD-Bundeschef Jörg Meuthen, Ralf Özkara, knapp durch.
Meuthen hatte sich zuvor in einem „Grußwort“ gegen eine gleichzeitige Übernahme eines Bundestagsmandats und eines Amtes in der Landespartei ausgesprochen. Zwar nannte er den Namen Weidel nicht, aber die Richtung gegen die Parteikollegin war deutlich, hat sie doch auf dem Listenplatz eins beste Aussichten auf einen Sitz im Bundestag.
Weidel steht für den liberal-konservativen Flügel ihrer Partei. Anders als Meuthen und Özkara hatte sie sich für den Parteiausschluss des umstrittenen thüringischen Landeschefs Björn Höcke eingesetzt. Zweiter Landessprecher wurde Marc Jongen, als studierter Philosoph ein AfD-Vordenker aus Karlsruhe. Als Stellvertreter gewählt wurden der Landtagsabgeordnete Bernd Gögel (Wahlkreis Enz) und der Sprecher des Kreisverbandes Böblingen, Martin Hess. Beisitzer wurden Marc Bernhard und Sven Kortmann , beide aus Karlsruhe, sowie Joachim Kuhs (Direktkandidat Baden-Baden) und Thilo Rieger vom Kreisverband Ostwürttemberg.
Özkara (46) war bislang Bürochef von Meuthen in dessen Funktion als Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Stuttgart.
Für den Unternehmer und Sprecher des Kreisverbands Rems-Murr stimmten in einer Stichwahl 224 Mitglieder. Auf Weidel entfielen 209 Stimmen. Die 38-Jährige hatte in ihrer Bewerbungsrede darauf hingewiesen, dass Bundeschefin Frauke Petry den sächsischen Landesverband und die dortige Landtagsfraktion anführe. Weidel betonte: „Es ist üblich, dass Spitzenkandidaten auch gleichzeitig Landessprecher sind.“
Özkara sieht sich als Mittler zwischen den Strömungen in der Partei. Dies traue er Weidel nicht zu, die „polarisierend“ wirke. Er habe frühzeitig seine Kandidatur Weidel gegenüber bekannt gemacht. Diese habe ihm grünes Licht gegeben. Zu Höcke sagte er: „Höcke ist Teil unserer Partei und das wird er auch bleiben.“ Das Meinungsspektrum in der Partei sehe er als sehr breit an. Als Grenze nannte er etwa die Leugnung des Holocausts.
Mit dem Thema Trennung von Amt und Mandat befasste sich auch ein Antrag aus dem Kreisverband Karlsruhe-Land. Damit sollte festgelegt werden, dass Bundestags- und Europaabgeordnete nicht in der Landesspitze vertreten sein dürfen, weil sie keine Zeit für die Vorstandsarbeit hätten. Der Forderung schloss sich immerhin die einfache, nicht aber die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit des Parteitags an. Ein Antrag, Landtagsabgeordneten eine Ehrenerklärung abzuverlangen, um sie zur Mandatsträgerabgabe an die Partei und bei Parteiaustritt zum Mandatsverzicht zu bewegen, wurde mehrheitlich gebilligt.
Mehrere Anträge, sich auf dem Parteitag mit der Causa Höcke zu befassen, wurden nicht aufgegriffen.
Das betraf sowohl eine Forderung nach Parteiaustritt Höckes als auch die, das vom Bundesvorstand beschlossene Ausschlussverfahren gegen ihn zu beenden. Die Mitglieder wollten lieber den „fragilen Frieden“ wahren. Der Landtagsabgeordnete Stefan Räpple, der dem rechten Rand der Partei zugerechnet wird, sprach davon, es werde wie bei den „Altparteien“ versucht, Probleme unter den Teppich zu kehren. Höcke hatte in seiner Dresdner Rede eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert.
Bei einem großem Polizeiaufgebot verlief der Parteitag - anders als bei den beiden vorangegangenen Parteitreffen in Kehl und Nürtingen - ohne Gegendemonstrationen. Die Sulzer Erklärung einer lokalen Initiative von Kirchen, Parteien und Gewerkschaften gegen die AfD hatten knapp 1600 Menschen unterzeichnet.
Meuthen hatte sich zuvor in einem „Grußwort“ gegen eine gleichzeitige Übernahme eines Bundestagsmandats und eines Amtes in der Landespartei ausgesprochen. Zwar nannte er den Namen Weidel nicht, aber die Richtung gegen die Parteikollegin war deutlich, hat sie doch auf dem Listenplatz eins beste Aussichten auf einen Sitz im Bundestag.
Weidel steht für den liberal-konservativen Flügel ihrer Partei. Anders als Meuthen und Özkara hatte sie sich für den Parteiausschluss des umstrittenen thüringischen Landeschefs Björn Höcke eingesetzt. Zweiter Landessprecher wurde Marc Jongen, als studierter Philosoph ein AfD-Vordenker aus Karlsruhe. Als Stellvertreter gewählt wurden der Landtagsabgeordnete Bernd Gögel (Wahlkreis Enz) und der Sprecher des Kreisverbandes Böblingen, Martin Hess. Beisitzer wurden Marc Bernhard und Sven Kortmann , beide aus Karlsruhe, sowie Joachim Kuhs (Direktkandidat Baden-Baden) und Thilo Rieger vom Kreisverband Ostwürttemberg.
Özkara (46) war bislang Bürochef von Meuthen in dessen Funktion als Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Stuttgart.
Özkara sieht sich als Mittler zwischen den Strömungen in der Partei. Dies traue er Weidel nicht zu, die „polarisierend“ wirke. Er habe frühzeitig seine Kandidatur Weidel gegenüber bekannt gemacht. Diese habe ihm grünes Licht gegeben. Zu Höcke sagte er: „Höcke ist Teil unserer Partei und das wird er auch bleiben.“ Das Meinungsspektrum in der Partei sehe er als sehr breit an. Als Grenze nannte er etwa die Leugnung des Holocausts.
Mit dem Thema Trennung von Amt und Mandat befasste sich auch ein Antrag aus dem Kreisverband Karlsruhe-Land. Damit sollte festgelegt werden, dass Bundestags- und Europaabgeordnete nicht in der Landesspitze vertreten sein dürfen, weil sie keine Zeit für die Vorstandsarbeit hätten. Der Forderung schloss sich immerhin die einfache, nicht aber die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit des Parteitags an. Ein Antrag, Landtagsabgeordneten eine Ehrenerklärung abzuverlangen, um sie zur Mandatsträgerabgabe an die Partei und bei Parteiaustritt zum Mandatsverzicht zu bewegen, wurde mehrheitlich gebilligt.
Mehrere Anträge, sich auf dem Parteitag mit der Causa Höcke zu befassen, wurden nicht aufgegriffen.
Bei einem großem Polizeiaufgebot verlief der Parteitag - anders als bei den beiden vorangegangenen Parteitreffen in Kehl und Nürtingen - ohne Gegendemonstrationen. Die Sulzer Erklärung einer lokalen Initiative von Kirchen, Parteien und Gewerkschaften gegen die AfD hatten knapp 1600 Menschen unterzeichnet.
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