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14.06.2011  |  von  |  5 Kommentare

Internet kino.to: Muss ich mit Strafen rechnen?

Mit kino.to hat die Kriminalpolizei kürzlich eines der größten Filmportale gesprengt und zwölf Betreiber in Untersuchungshaft gesteckt. Nun sind auch Millionen von Nutzern des Streaming-Anbieters in Sorge, ob auch sie mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen müssen.

Wer kino.to besuchen will, erhält nur noch eine Mitteilung der Kripo.  Bild: Bild: dpa



Muss ich mit Strafen rechnen?

Doch selbst Experten können darauf keine eindeutige Antwort geben.

1 Ist die Nutzung von Streaming-Angeboten illegal?

Schon bei dieser Frage scheiden sich unter den Juristen die Geister. Die Nutzer von Webangeboten wie kino.to bewegen sich nach Ansicht von Experten in einer „rechtlichen Grauzone“. Der Kölner Medienrechtler Christian Solmecke erklärt, dass bislang noch gegen keinen Konsumenten von Streaming-Portalen vorgegangen worden sei, obwohl dort in vielen Fällen Raubkopien angeboten werden. Illegal kann aber schon das Verlinken der Seite sein und erst recht das Aufzeichnen von Streamings. Der Anwalt sieht in dieser Hinsicht den Gesetzgeber in der Pflicht, den Rahmen eindeutig abzustecken.

2 Verstoße ich beim Filmeschauen gegen Urheberrechte?

„Wenn man Streaming rechtlich bewertet wie Fernsehen, ist der Nutzer straffrei“, erklärt der Berliner Rechtsanwalt Arnd Böken. „Wenn man aber auf die Technik des Zwischenspeicherns abstellt und mit dem Download von Dateien vergleicht, dann macht sich der Nutzer strafbar“, sagt der IT-Experte. Beim Puffern der Streaming-Inhalte werden Daten nämlich zumindest für kurze Zeit gespeichert, was als Vervielfältigung betrachtet werden könnte.

3 Welche Konsequenzen könnten auf kino.to-User zukommen?

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden, die die Ermittlungen gegen die Plattform leitet, hat eine mögliche strafrechtliche Verfolgung von Nutzern von kino.to zwar vorerst zurückgestellt. Das bedeutet aber noch keine Entwarnung. Sollte es zu einem Verfahren kommen, ende dies vermutlich mit einer Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung einer Buße, schätzt IT-Experte Arnd Böken. Allerdings kann die Sache für betroffene Nutzer teuer werden, wenn es vor Gericht geht. Dazu müssten die Nutzer aber erst einmal identifiziert werden.

Dies wiederum wird dadurch erschwert, dass die IP-Adressen von den Telekommunikationsanbietern oft nur kurzfristig gespeichert werden. Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen hofft indes, dass das massive Vorgehen gegen die Betreiber von kino.to bei den Nutzern das Bewusstsein dafür schärft, dass Urheberrechtsverstöße keine Kavaliersdelikte sind.

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Polizei wird jetzt abgemahnt...
http://www.critch.de/blog/2011/06/15/kino-to-kriminalpolizei-wird-jetzt-abgemahnt/ mehr ...
@excel
von unbekannt
Mit der Argumentationskette könnte sie die CD/DVD vom Laden auch mal kurz mit nach Hause nehmen ... mehr ...
Warum Grauzone
Für mich ist das klar, bei Kinderpornografie wird das Betrachten auch dem Besitz gleichgestellt, ... mehr ...
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